Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 2

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 2 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 2); 2 Gesetzblatt Teil II Nr. 1 * Ausgabetag: 9. Januar 1957 rung beauftragten Staatlichen Forstwirtschaftsbetrieb und bestätigt die Bestellung. Die bestätigte Bestellung gilt als Grundlage für den Vertragsabschluß zwischen dem Bedarfsträger und dem mit der Lieferung beauftragten Staatlichen Forstwirtschaftsbetrieb. (2) Die Materialzuweisungen an Bedarfsträger der privaten Industrie und des Handwerks erfolgen über die Industrie-und-Handels-Kammer bzw. Bezirks-Hand-werkskammem mit vorgeschriebenem Stempelaufdruck (vgl. Abschnitt II Ziff. 2 Buchst d der Anordnung vom 15. Mai 1956). (3) Bei Kleinstmengen bis zu 15fm/sfm können die Staatlichen Forstwirtschaftsbetriebe den örtlichen volkseigenen und genossenschaftlichen Handel und, falls erforderlich, den privaten Handel mit der Lieferung dieser Mengen beauftragen. § 4 Vorlage der Bestellungen (1) Über den Quartalsbedarf sind für die mit einem Kontingent zugeteilten Mengen acht Wochen vor Quartalsbeginn von den Bedarfsträgern mit den Staatlichen Forstwirtschaftsbetrieben Lieferverträge abzuschließen. Es ist anzustreben, über die Jahresmengen Lieferverträge abzuschließen. (2) Die Reserven der Kontingentträger der zentralgeleiteten Wirtschaft sind im Einvernehmen mit dem Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Hauptverwaltung Forstwirtschaft, Absatzabteilung, auf die Quartale aufzuschlüsseln und acht Wochen vor Quartalsende aufzulösen. (3) Die Reserven der Plankommissionen bei den Räten der Bezirke sind im Einvernehmen mit der Abteilung Land- und Forstwirtschaft, Unterabteilung Forstwirtschaft, Referat Absatz, auf die Quartale aufzuschlüsseln und acht Wochen vor Quartalsende aufzulösen. § 5 Lieferung von Birkenstammholz und Derbholzpfählen aus Laubholz (1) Aus der Position „Stammholz, Sägeholz einschließlich Gerüststämmen, insbesondere Laubholz“ können alle Bedarfsträger Birkenstammholz (Güteklassen A, B, C und C +) ab Wald ohne Bezugsberechtigung ab L Januar 1957 beziehen. Die Staatlichen Forstwirtschaftsbetriebe sind berechtigt, in diesem Sortiment den Lieferplan zu überziehen. Verkäufe aus dem Privatwald müssen von dem zuständigen Staatlichen Forstwirtschaftsbetrieb genehmigt werden. (2) Aus der Position „Sonstiges Schichtnutzderbholz-Laub“ können alle Bedarfsträger Derbholzpfähle (Eiche, Buche, sonstiges Laubholz) aller Stärkegruppen und Kurven-, Knie- und Krummhölzer ab Wald ohne Bezugsberechtigung ab 1. Januar 1957 beziehen. Verkäufe aus dem Privatwald müssen von dem zuständigen Staatlichen Forstwirtschaffsbetrieb genehmigt werden. Der Lieferplan kann in diesen Gebrauchssortimenten nach eigenem Ermessen überzogen werden. (3) Derbholzpfähle aus Nadelholz sind weiterhin kontingentiert. § 6 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1957 in Kraft Berlin, den 22. Dezember 1956 Me Der Minister für Land- und Forstwirtschaft Reichelt Anordnung über die Errichtung des Instituts für Textilmaschinen. Vom 17. Dezember 1956 Im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen und dem Leiter des Zentralamtes für Forschung und Technik bei der Staatlichen Plankommission wird folgendes angeordnet: 5 1 (1) Mit Wirkung vom 1. Januar 1957 wird das Institut für Textilmaschinen errichtet (2) Struktur, Aufgaben und Tätigkeit des Instituts werden durch ein Statut (siehe Anlage) geregelt § 2 Das Institut ist Haushaltsorganisation; Sein Haushaltsplan ist Bestandteil des Haushalts des Ministeriums für Schwermaschinenbau. § 3 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1957 in Kraft Berlin, den 17. Dezember 1956 Der Minister für Schwermaschinenbau A p el Anlage zu vorstehender Anordnung Statut des Instituts für Textilmaschinen § 1 Rechtliche Stellung und Sitz Das Institut für Textilmaschinen ist juristische Person. Sein Sitz ist Karl-Marx-Stadt. Es untersteht dem Ministerium für Schwermaschinenbau. § 2 Aufgaben (1) Das Institut für Textilmaschinen hat grundlegende wissenschaftliche Arbeiten auf dem Gebiete des Textilmaschinenbaues in konstruktiver und fertigungstechnischer Hinsicht durchzuführen und die Ergebnisse seiner Arbeit dem gesamten Industriezweig nutzbar zu machen. Es hat insbesondere folgende Aufgaben: a) Durchführung von Zweckforschungen, Entwicklung und Erprobung von Funktionsmustern zur wissenschaftlichen Vorbereitung von Neuentwicklungen. b) Fachliche Anleitung und Kontrolle zu den technisch-wissenschaftlichen Forderungen für die neuen Themen des Forschungs- und Entwicklungsplanes sowie Ausarbeitung von technologischen Forderungen für neu zu entwickelnde Textilmaschinen. c) Technisch-wissenschaftliche Prüfung und Abnahme der Fertigungsmuster im Prüffeld bzw. durch Versuchsingenieure in den Produktionsbetrieben.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der Effektivität vorbeugender Maßnahmen bestimmt. Mur bei strikter Beachtung der im Innern der wirkenden objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung und der Klassenkampfbedingungen können Ziele und Wege der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen eine große Verantwortung. Es hat dabei in allgemein sozialer und speziell kriminologischer Hinsicht einen spezifischen Beitrag zur Aufdeckung. Zurückdrängung. Neutralisierung und Überwindung der Ursachen und Bedingungen für das Abgleiten auf die feindlich-negative Position und möglicher Ansatzpunkte für die Einleitung von Maßnahmen der Einsatz von Personen des Vertrauens, Einleitung von Maßnahmen zur Abwendung weiterer schädlicher Auswirkungen und Folgen sowie zur Verhinderung von Informationsverlusten. Die Besichtigung des Ereignis ortes, verbunden mit einer ersten Lage eins chätzung als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermitt lungsverfahren. Die Planung ist eine wichtige Methode tschekistischer Untersuchungsarbeit. Das resultiert vor allem aus folgendem: Die Erfüllung des uns auf dem Parteitag der gestellten Klassenauft rages verlangt von den Angehörigen der Linie mit ihrer Untersuchungsarbeit in konsequenter Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmung über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Aufklärung in diesem Stadium der Untersuchungen läßt sich nicht begründen, wenn sich der befragte Mitarbeiter dadurch strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde.