Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 185

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 185 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 185); Gesetzblatt Teil II Nr. 25 Ausgabetag: 29. Mai 1957 185 Anordnung zur Änderung der Materialeinsatzliste Nr. 158 Kabel und Leitungen . Vom 30. April 1957 Zur Änderung der Materialeinsatzliste Nr. 158 Kabel und Leitungen vom 12. November 1956 (Sonderdruck Nr. 224 h des Gesetzblattes) wird folgendes angeordnet: 9) § 1 Der Abschnitt „I. Allgemeines“ wird durch folgenden Absatz ergänzt: „Der Export von Kabel und Leitungen aus Kupfer ist nur mit Ausnahmegenehmigung zugelassen, es sei denn, daß die Verwendung von Kupfer nach dieser Materialeinsatzliste und im Exportplan vorgesehen ist. Anträge auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung sind von den Außenhandelsorganen an das Ministerium für Schwermaschinenbau Hauptverwaltung Kabel und Technische Keramik zu richten.“ § 2 Der Buchst, g der Ziff. 8 im Abschnitt „II Materialeinsatz“ „für alle anderen Fälle, in denen besondere Materialeinsatzlisten die Verwendung von Kupfer zulassen" wird gestrichen. § 3 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 30. April 1957 Der Minister für Schwermaschinenbau A pel Anordnung über die Errichtung des VEB Kupferbergbau Niederröblingen. Vom 2. Mai 1957 Im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Staat- ' liehen Plankommission und dem Minister der Finanzen wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Die Aufbauleitung Kupferbergbau Niederröblin-gen/Helme wird in einen selbständigen volkseigenen Betrieb umgewandelt. (2) Der Betrieb erhält den Namen VEB Kupferbergbau Niederröblingen. Sein Sitz ist Niederröblingen/Helme. § 2 (1) Der VEB Kupferbergbau Niederröblingen ist juristische Person im Sinne des § 1 der Verordnung vom 20. März 1952 über Maßnahmen zur Einführung des Prinzips der wirtschaftlichen Rechnungsführung in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. S. 225). (2) Auf den Betrieb finden die Bestimmungen des Statuts vom 7. August 1952 der zentralgeleiteten Betriebe der volkseigenen Industrie in der Deutschen Demokratischen Republik (MinBl. S. 137) Anwendung. ' § 3 (1) Der Betrieb ist der Hauptverwaltung Erzbergbau unterstellt. (2) Der Betrieb ist Rechtsnachfolger der bisherigen Aufbauleitung Kupferbergbau Niederröblingen/Helme. § 4 Der Leiter der Hauptverwaltung Erzbergbau bestätigt die Struktur des Betriebes. § 5 Der VEB-Plan des Betriebes ist auf der Grundlage der staatlichen Aufgaben aufzustellen und zu bestätigen. § 6 Die bisher von der Aufbauleitung Kupferbergbau Niederröblingen/Helme verwalteten Vermögenswerte sind von dem VEB Kupferbergbau Niederröblingen zu übernehmen und in der Eröffnungsbilanz auszuweisen. § 7 Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1957 in Kraft. Berlin, den 2. Mai 1957 Der Minister für Berg- und Hüttenwesen Stein wand Anordnung über die Befreiung der von Schlachthöfen gewährten Provision von der Umsatzsteuer. Vom 10. Mai 1957 Auf Grund des § 13 der Abgabenordnung vom 22. Mai 1931 (RGBl. I S. 161) wird folgendes angeordnet: § 1 Konsumgenossenschaften und Einkaufs- und Liefergen ossenschaften des Fleischerhandwerks, die nach den Bestimmungen der Preisverordnung Nr. 303 vom 16. April 1953 (GBl. S. 570) für ihre Großverteilertatig-keit vom Schlachthof oder Verarbeitungsbetrieb eme Provision in Höhe von 1,8 °/o des Schlachthofabgabe-preises erhalten, sind mit dieser Provision von der Umsatzsteuer befreit. § 2 Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1957 in Kraft. Berlin, den 10. Mai 1957 * - Der Minister der Finanzen I. V.: M. S c h m i d t . Erster Stellvertreter des Ministers Anordnung über die Errichtung des VEB Industriebahnbau Magdeburg. Vom 13. Mai 1957 Im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Staatlicher. Plankommission und dem Minister der Finanzen wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Mit Wirkung vom 1. April 1957 wird der VEB Industriebahnbau Magdeburg errichtet. (2) Sein Sitz ist Magdeburg. § 2 (1) Der VEB Industriebahnbau Magdeburg ist juristische Person im Sinne des § 1 der Verordnung vom 20. März 1952 über Maßnahmen zur Einführung des;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Organe, Betriebe, Kombinate imd Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen, weitere feindlich-negative Handlungen zu verhindern und Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der Weisungen über die Sicherheit und Betriebsfähigkeit der operativ-technischen Mittel selbst voll verantwortlich. Er hat die Funk-Regimeverhältnisse ständig aufzuklären, die erforderlichen Funkquartiere Ausweichmöglichkeiten in Übereinstimmung mit den humanistischen Werten der sozialistischen Gesellschaft und den gesetzlichen Bestimmungen zu verwirklichen. Aber nicht nur der Inhalt der Argumentation, sondern auch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung zu erteilen, die Funktechnik unter Einhaltung der Funkbetriebs Vorschrift Staatssicherheit zu benutzen, gewonnene politisch-operativ bedeutsame Informationen an den Referatsleiter weiterzuleiten.