Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 178

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 178 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 178); 178 Gesetzblatt Teil II Nr. 24 Ausgabetag: 18. Mai 1957 § 4 Die Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit bzw. die Sicherheitsinspektoren und -beauftragten in den Betrieben und den im § 3 Abs. 4 aufgeführten Institutionen haben insbesondere folgende Aufgaben: li den Werkleiter und die aufsichtführenden Personen auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes' und der technischen Sicherheit zu beraten, zu unterstützen und dafür zu sorgen, daß die in der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) und den Arbeitsschutzanordnungen festgelegten Aufgaben und Verpflichtungen im gesamten Betriebsbereich durchgeführt und eingehalten werden; 2. zur Verwirklichung der in den §§ 3 bis 5 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft aufgeführten Bestimmungen dadurch beizutragen, daß sie durch ständige Kontrolle und Beratung die Anwendung der neuesten Sicherheitstechnik durch die Konstrukteure und Technologen gewährleisten und durch ihre Unterschrift die Freigabe der Produktionsmittel und -einrichtungen für die Produktion veranlassen; 3. im Zusammenwirken mit dem Rat der Sozialversicherung, dem Betriebsarzt und der Arbeitsschutzkommission Arbeitsplatzanalysen mit dem Ziel zu erarbeiten, den Einsatz von Arbeitskräften nach den neuesten Erkenntnissen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der geistigen und körperlichen Fähigkeiten zu veranlassen, durch Bereitstellung von Schonplätzen Schwerbeschädigten Arbeitsmöglichkeiten zu schaffen und durch die Beschäftigung Leichtverletzter auf Schonplätzen zur Senkung der Ausfallstunden beizutragen; 4. die Planung, Bereitstellung und zweckgebundene Verwendung aller Mittel für den Arbeitsschutz und die ordnungsgemäße Verteilung der Arbeitsschutzkleidung zu kontrollieren; 5. bei der Festlegung von Erschwerniszuschlägen und Zusatzurlaub beratend mitzuwirken, an den Produktionsberatungen in Unfallschwerpunktabteilungen teilzunehmen und die Realisierung der Verbesserungsvorschläge der Werktätigen auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes zu veranlassen; 6. die Schulung der mit der Leitung und Aufsicht der Produktion der Beschäftigten beauftragten Mitarbeiter nach einem festen Schulungsplan vorzunehmen und folgende Arbeitsinstruktionen im Betrieb einzuführen: a) Instruktion bei Neueinstellung durch den Sicherheitsinspektor bzw. -beauftragten, b) Instruktion vor der ersten Arbeitsaufnahme des Beschäftigten durch die verantwortliche Aufsichtsperson, c) monatliche Instruktion am Arbeitsplatz durch den Abteilungsleiter oder Meister, d) Instruktion bei Versetzung des Beschäftigten auf einen anderen Arbeitsplatz durch die Verantwortliche Aufsichtsperson. Diese Instruktionen sollen außer den für den Betrieb zutreffenden Arbeitsschutzanordnungen den Produktionsablauf, die Besonderheiten der Produktion, die Wirkungsweise und Bedienung der betreffenden Maschinen und Aggregate sowie Maßnahmen zur Ersten Hilfe bei Unfällen enthalten. § 5 Die Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in den Hauptverwaltungen haben neben der Anleitung und Kontrolle der Durchführung der gemäß § 4 festgelegten Aufgaben insbesondere folgende Pflichten: 1. den Leiter der Hauptverwaltung in Fragen des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu beraten und zu unterstützen: 2. durch Betriebskontrollen und Brigadeeinsätze in den. Schwerpunktbetrieben das Unfallgeschehen zu untersuchen, die Durchführung der hinsichtlich des Arbeitsschutzes und der Sicherheitstechnik erlassenen Bestimmungen zu kontrollieren, Maßnahmen zur Verbesserung einzuleiten und die erzielten Erfahrungen für die anderen Betriebe auszuwerten; s 3. tödliche und besonders schwere Unfälle zu untersuchen und dem Leiter der Hauptverwaltung sowie dem Leiter der Hauptinspektion mit eigener Stellungnahme Bericht zu erstatten; 4. für eine ständige Weiterqualifizierung der Sicherheitsinspektoren und -beauftragten zu sorgen, bei der Erarbeitung von Sicherheitsbestimmungen und Arbeitsschutzanordnungen in Arbeitskollektiven mitzuwirken und in Zusammenarbeit mit der Hauptinspektion, den Forschungsinstituten und der Kammer der Technik die Voraussetzungen für eine ständige Verbesserung der Arbeitsschutzmaßnahmen und technischen Sicherheit zu schaffen; 5. bei der Bearbeitung der Investition- und Generalreparaturpläne hinsichtlich des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit beratend mitzuwirken und eine zweckentsprechende Verwendung der genehmigten Mittel nach Schwerpunkten zu veranlassen und zu kontrollieren. § 6 Die Hauptinspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit hat neben der Anleitung und Kontrolle der Durchführung der gemäß §§ 4 und 5 festgelegten Aufgaben insbesondere folgende Pflichten: 1. Grundsätze und Richtlinien für die Verbesserung des Arbeitsschutzes und zur Erhöhung der technischen Sicherheit der Betriebsanlagen, Betriebseinrichtungen und Arbeitsmittel sowie zur Erleichterung der Arbeit im gesamten Bereich des ' . Ministeriums für Schwermaschinenbau zu erar- beiten; 2. die Festlegung der Investitions- und Generalreparaturobjekte aus Mitteln des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit nach ihrer Dringlichkeit sowie den Erfüllungsstand der Realisierung dieser Objekte zu kontrollieren; 3. Katastrophen, tödliche und schwere Unfälle zu untersuchen und auf Grund der statistischen Unterlagen die Unfallereignisse und Unfallursachen regelmäßig zu analysieren und auszuwerten; 4. mit den zentralen Stellen des staatlichen Arbeitsschutzes, der Gewerkschaft, der Kammer der Technik, den Forschungsinstituten und anderen Stellen zusammenzuarbeiten und für die Auswertung dieser Zusammenarbeit im Interesse der Verbesserung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu sorgen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der sich vertiefenden allgemeinen Krise des Kapitalismus stehende zunehmende Publizierung von Gewalt und Brutalität durch die Massenmedien des Gegners. Durch eine Glorifizierung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Unterscheidung wahrer und falscher Untersuchungsergebnisse detailliert untersucht und erläutert. An dieser Stelle sollen diese praktisch bedeutsamen Fragen deshalb nur vom Grundsätzlichen her beantwortet werden. Die entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit erfordert, daß auch die Beschuldigtenvernehmung in ihrer konkreten Ausgestaltung diesem Prinzip in jeder Weise entspricht.