Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 129

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 129 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 129); Gesetzblatt Teil II Nr. 16 Ausgabetag: 27. März 1957 129 d) Instruktion bei Versetzung des Beschäftigten auf einen anderen Arbeitsplatz durch die verantwortliche Aufsichtsperson. Diese Instruktionen sollen außer den für den Betrieb zutreffenden Arbeitsschutzanordnungen den Produktionsablauf, die Besonderheiten der Produktion, die Wirkungsweise und Bedienung der betreffenden Maschinen und Aggregate sowie Maßnahmen zur Ersten Hilfe bei Unfällen enthalten. § 5 Die Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in den Hauptverwaltungen hat neben der Anleitung und Kontrolle der Durchführung der im § 4 dieser Anordnung festgelegten Aufgaben insbesondere folgende Pflichten: 1. den Leiter der Hauptverwaltung in Fragen des Arbeitsschutzes und der Sicherheitstechnik zu beraten und zu unterstützen; 2. durch Betriebskontrollen und Brigadeeinsätzen m den Schwerpunktbetrieben das Unfallgeschehen zu untersuchen, Maßnahmen zur Verbesserung einzuleiten und die erzielten Erfahrungen für die anderen Betriebe auszuwerten; 3. tödliche und besonders schwere Unfälle dem Leiter der Hauptverwaltung, dem Leiter der Hauptinspektion und dem Zentralvorstand der IG Metall unverzüglich zu melden, zu untersuchen und mit eigener Stellungnahme Bericht zu erstatten; 4. für eine ständige Weiterqualifizierung der Sicherheitsinspektoren und -beauftragten zu sorgen, bei der Erarbeitung von Sicherheitsvorschriften und Arbeitsschutzanordnungen in Arbeitskollektiven mitzuwirken und in Zusammenarbeit mit der Hauptinspektion, den Forschungsinstituten und der Kammer der Technik die Voraussetzungen für eine laufende Verbesserung der Arbeitsschutzmaßnahmen und technischen Sicherheit zu schaffen; 5. bei der Planung der Mittel für Arbeitsschutz mitzuwirken und die zweckgebundene Verwendung nach Schwerpunkten zu kontrollieren. § 6 Die Hauptinspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit hat neben der Anleitung und Kontrolle der Durchführung der in den §§ 4 und 5 dieser Anordnung festgelegten Aufgaben insbesondere folgende Pflichten: 1. Grundsätze und Richtlinien für die Verbesserung des Arbeitsschutzes und zur Erhöhung der technischen Sicherheit der Betriebsanlagen, Betriebseinrichtungen und Arbeitsmittel sowie zur Erleichterung der Arbeit im gesamten Bereich des Ministeriums für Allgemeinen Maschinenbau auszuarbeiten und zu veröffentlichen; 2. bei der Erarbeitung der Invest- und Generalreparaturpläne für Arbeitsschutz und technische Sicherheit beratend mitzuwirken und eine zweckentsprechende Verwendung der genehmigten Mittel zu veranlassen und zu kontrollieren; 3. Katastrophen, tödliche und schwere Unfälle zu untersuchen, grundsätzliche Anweisungen auszuarbeiten, auf Grund der statistischen Unterlagen die Unfallereignisse und Unfallursachen regelmäßig zu analysieren, auszuwerten und die Ergebnisse dem Minister mit eigener Stellungnahme vorzulegen sowie mit den Leitern der Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit der Hauptverwaltung Maßnahmen zur Senkung des Unfall- standes und der Verbesserung des Arbeitsschutzes einzuleiten und ihre Durchführung laufend zu kontrollieren; 4. in der Kommission für Arbeitssicherheit beim Zentralvorstand der IG Metall quartalsmäßig Bericht über die Auswertung und Schlußfolgerungen der Unfallanalyse zu geben, mit der Kammer der Technik, den Forschungsinstituten und anderen Stellen zusammenzuarbeiten und die gemeinsamen Erfahrungen zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu verallgemeinern. § 7 Die Leiter der Betriebe haben für die Sicherung und Einhaltung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit insbesondere folgende Aufgaben: 1. dem Leiter der Inspektion, dem SicherheitsInspektor oder -beauftragten zur Verwirklichung seiner Aufgaben volle Unterstützung zu leisten; 2. den Leiter der Inspektion, den Sicherheitsinspektor oder -beauftragten monatlich Bericht vor der Betriebsleitung erstatten zu lassen, in Auswertung des Berichtes Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit festzulegen und dem Leiter der Inspektion, dem Sicherheitsinspektor oder -beauftragten durch die Teilnahme an Leitungsbesprechungen die Möglichkeit zu geben, sich ein umfassendes Bild über die Perspektiven des Betriebes zu verschaffen, um die Belange des Arbeitsschutzes bereits in der Vorbereitung durch irgendwelche Maßnahmen vertreten zu können; 3. mit dem Leiter der Inspektion, dem Sicherheitsinspektor oder -beauftragten, dem Vorsitzenden der Arbeitsschutzkommission und dem Betriebsarzt mindestens monatlich einmal eine Betriebsbegehung durchzuführen und diese gemeinsam auszuwerten; 4. mit dem Leiter der Inspektion, dem Sicherheitsinspektor oder -beauftragten die Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeitsschutzes zu beraten, die im Betriebskollektivvertrag des folgenden Jahres als yerpflichtung der Betriebsleitung aufzunehmen sind; 5; der Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit der Hauptverwaltung von Katastrophen, Bränden, Verpuffungen sowie tödlichen und schweren Unfällen in jedem Falle unverzüglich Mitteilung zu machen, die BGL, Arbeitsschutzkommission und den Gebiets- und Bezirksvorstand der IG Metall zu benachrichtigen und anschließend einen Untersuch ungsberipht über Ursache, Wirkung und eingeleitete Maßnahmen zur Verhinderung solcher Vorkommnisse mit eigener Stellungnahme des Leiters der Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit, des Sicherheitsinspektors oder -beauftragten vorzulegen; 6. dafür zu sorgen, daß die Meister bzw. Abteilungsleiter in den Betrieben Arbeitsinstruktionen auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen im Einvernehmen mit dem Leiter der Inspektion, dem Sicherheitsinspektor oder -beauftragten für ihre Bereiche ausarbeiten, diese vom technischen Leiter des Betriebes bestätigt und für den Betrieb für verbindlich erklärt werden; 7w die zur Aufrechterhaltung und Verbesserung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit erforderlichen Mittel zu planen, bereitzustellen und;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter sind noch besser dazu zu befähigen, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in jedem Verantwortungsbereich der Linie zunehmende Bedeutung, Das Anliegen des vorliegenden Schulungsmaterials besteht darin, die wesentlichsten theoretischen Erkenntnisse und praktischen Erfahrungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Untersuchungshaftvollzuges der in seinem Verantwortungsbere ich konsequent verwirklicht werden. Dazu muß er im Rahmen der gemeinsamen Verantwortung der. Im Staatssicherheit auf der Grundlage der Rechtsvorschriften, Befehle und Weisungen zu verwirklichen und vom Wesen her einen gesetzesmäßigen Zustand sowohl für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß von seiten des un-tersuchungsorgans verstärkt solche Vor- beziehungsweise Rückflußinformationen der Linie zukommen und erarbeitet werden, die Aufschluß über die Persönlichkeit des Inhaftierten beziehungsweise des zu InhaftierendeS.