Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 11

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 11 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 11); Gesetzblatt Teil II Nr. 2 Ausgabetag: 12. Januar 1957 11 Unterkonto Investitionen ein. In allen übrigen Fällen erfolgt die Bereitstellung der Haushaltsmittel über die Einzelplankonten Investitionen. (3) Welche Betriebe der volkseigenen Wirtschaft Amortisations- und Gewinnteile zur Finanzierung ihrer Investitionen heranzuziehen haben, regeln die Verordnung vom 6. Januar 1955 über die Verwendung der Amortisationen in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. I S. 21) und die Verordnung vom 6. Januar 1955 übet die Verwendung der Gewinne in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. I S. 23) sowie die hierzu ergangenen Durchführungsbestimmungen. (4) Die planmäßigen Investitionen 1957 einschließlich der materiellen Überhänge aus 1956 werden von den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft, die den Bestimmungen nach Abs. 3 unterliegen, finanziert: a) aus erwirtschafteten Amortisationsteilen des I. Quartals 1957; b) aus erwirtschafteten Gewinnteilen des I. Quartals 1957; c) aus Mitteln des Staatshaushalts, die im I. Quartal 1957 in Kreditform gegeben werden. (5) Die erwirtschafteten Amortisations- und Gewinnteile sind von den Investitionsträgern bei Fälligkeit auf ihre Sonderbankkonten Investitionen zu überweisen. Die Mittel gemäß Abs, 4 Buchst, c sind von den Investitionsträgern bei deren Planträger zu beantragen. (6) Die Planträger stellen für die Haushaltsmittel Limite bis zur Höhe des ihnen bestätigten Kassenplanes bereit. Das Original dieses Limitschreibens nebst einem Durchschlag ist der Deutschen Notenbank einzureichen, welche den Durchschlag an den Investitionsträger weiterleitet. (7) Auf Grund dieser monatlichen Limiterteilung ist die Deutsche Notenbank berechtigt, unabhängig von der Höhe der von den Investitionsträgern erfolgten Zuführungen Verfügungen aus den Sonderbankkonten entsprechend dem auftretenden Bedarf zuzulassen. (8) Eine Umverteilung von Amortisationen und Gewinnen findet nicht statt. (9) Betriebe der volkseigenen Wirtschaft, für welche die Verordnungen vom 6. Januar 1955 nach Abs. 4 keine Anwendung finden, sowie staatliche Verwaltungen und Einrichtungen auf zentraler Ebene, Bezirks- und Kreisebene finanzieren die planmäßigen Investitionen aus planmäßigen Haushaltsmitteln, die von den Planträgern in Limitform zur Verfügung gestellt werden. (10) Die Bereitstellung der Mittel für die von den Investitionsträgern nach Abs. 4 in Anspruch genommenen Kredite im Rahmen der Limite erfolgt zunächst alle fünf Tage. Der Ausgleich wird ohne besonderen Auftrag durch die Deutsche Notenbank durchgeführt. Dabei sind zunächst vorrangig die auf den Sonderbankkonten Investitionen und auf den Haushaltskonten Investitionen vorhandenen Guthaben restlos zu verbrauchen. Für die dann noch erforderlichen Haushaltszuschüsse - refinanziert sich die Deutsche Notenbank über die Haushaltsunterkonten der Hauptverwaltungen bzw. über die Einzelplankonten der Ministerien oder zuständigen Abteilungen bei dem Haushalt der Republik, der Bezirke oder Kreise. (11) Die von den Investitionsträgern gemäß Abs. 4 in den Monaten Januar bis März 1957 laut Bankauszüge aus erteilten Limiten in Anspruch genommenen Beträge gelten als Vorschuß des Haushalts und sind nach dem 31, März 1957 auf der Grundlage der bestätigten betrieblichen Pläne der Einnahmen und Ausgaben mit den Planträgern zu verrechnen bzw. an diese zurückzuzahlen. Eine Verrechnung kann nur im Rahmen der bestätigten planmäßigen Haushaltszuschüsse vorgenommen werden. (12) Die Deutsche Investitionsbank erteilt die Kontenfreigabe 1957 für die materiellen Überhänge sofort bei Vorlage der INV-Abrechnungen per 31. Dezember 1956 und der nicht voll erfüllten betrieblichen Investitionspläne 1956 auf Grund der im Jahre 1956 als Finanzierungsgrundlage anerkannten Dokumente. (13) Die Freigabe zur Finanzierung der materiellen Überhänge erfolgt bis zur Höhe der unverbrauchten hinsichtlich des Bauteiles auf Festpreise für Bauhauptleistungen umgestellten. Plansumme 1956 abzüglich der Investitionskostensenkung 1956. II. § 8 Generalreparaturen (1) Die Betriebe können die aus planmäßigen Zuführungen zu den GeneralreDaraturfonds nicht in Anspruch genommenen Mittel zur Fortführung der bis zum 31. Dezember 1956 bestätigten Generalreparaturmaßnahmen verwenden. Im betrieblichen Generalreparatur-plan für 1957 ist in Spalte 3 der auf dem Generalreparatursonderbankkonto per 31. Dezember 1956 vorhandene Guthabenbetrag in voller Höhe, das heißt, einschließlich eines eventuellen Betrages für materielle Überhänge, einzusetzen. Bei Baumaßnahmen dürfen materielle Überhänge, die einen Betrag von 5000, DM übersteigen, nur dann weitergeführt und finanziert werden, wenn dem Generalreparaturträger eine schriftliche Erklärung des Planträgers varliegt, daß innerhalb des dem Planträger für das Planjahr 1957 zur Verfügung stehenden Bauvolumens eine entsprechende Blockierung erfolgt ist. (2) Soweit aus den Zuführungen für Abschreibungen der Hauptanlagen weitere Guthaben vorhanden sind, können diese von den Betrieben im Planjahr 1957 zusätzlich für Generalreparaturen an Hauptanlagen verwendet werden. Die Planträger haben die zusätzlichen Maßnahmen zu beauflagen, jedoch dürfen hierbei die den Planträgern im Rahmen ihrer Generalreparaturpläne zur Verfügung stehenden Bauanteile nicht überschritten werden. (3) Betriebe, die nach den geltenden Bestimmungen einen Fonds für Generalreparaturen an Nebenanlagen bilden und die entsprechenden Abschreibungen dem Sonderbankkonto Generalreparaturen oder dem Sonderbankkonto Zweckgebundene Mittel für den Grundmittelbereich zugeführt haben, dürfen hieraus nur die Generalreparaturmaßnahmen finanzieren, die auf Grund des Vordruckes 0752 vom Planträger ausdrücklich bestätigt sind. (4) Für die Verwendung der am 31. Dezember 1956 aus Zuführungen von Amortisationsteilen für Nebenanlagen vorhandenen Guthaben gelten die Bestimmungen der Absätze 1 und 2 entsprechend. . (5) Die Leiter der Hauptverwaltungen bzw. die Vorsitzenden der Räte der Bezirke und Kreise sind berechtigt, die von den Betrieben nicht benötigten Mittel aus Abschreibungen für Nebenanlagen auf besonderen Umverteilungskonten zusammenzuziehen und für Generalreparaturmaßnahmen an Nebenanlagen in ihrem Planbereich zu verwenden. (6) Eine vorübergehende Verwendung von nicht beauflagten Mitteln aus Amortisationen der Nebenanlagen zur Durchführung von planmäßigen Generalreparaturen und Ersatzanschaffungen an Hauptanlagen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Kontrolle der Personenbewegung Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt. Der Wachschichtleiter leitet die Dienstdurchführung auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Leitung im einzelnen ausgewiesen. Die Durchsetzung dieser höheren Maßstäbe erfordert, daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die Planung der Arbeit der zu ziehen. Dabei ist stets zu berücksichtigen, daß die Durchsetzung dieser Maßnahmen auf bestimmte objektive Schwierigkeiten hinsichtlich bestimmter Baumaßnahmen, Kräfteprobleme stoßen und nur schrittweise zu realisieren sein wird. In den entsprechenden Festlegungen - sowohl mit dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, insbesondere bei der konsularischen Betreuung inhaftierter Ausländer. Die Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung konsularische Angelegenheiten des hat sich weiter.