Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 10

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 10 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 10); 10 Gesetzblatt Teil II Nr. 2 = Ausgabetag: 12. Januar 1957 vorgesehenen Gewinne und Amortisationen nicht erwirtschaftet worden sind, ist der Fehlbetrag zunächst den Umverteilungskonten zu entnehmen. Die so ausgereichten Mittel sind wie Vorschüsse für außerplanmäßige Verluste zu behandeln (4) Aus den Sonderbankkonten Investitionen und DIB-Sonderkonten 1956 können bis zum 31. Januar 1957 auf die betrieblichen Sonderkonten „Zweckgebundene Mittel für den Grundmittelbereich“ übertragen und zur Beendigung der bestätigten Maßnahmen verwendet werden: a) die aus betrieblichen Investitionsplänen 1956 mit einem Wertumfang bis zu 20,0 TDM nicht in Anspruch genommenen Mittel, sofern die Überhänge nicht mehr als 5000, DM betragen; b) aus allen sonstigen Investitionsplänen 1956 die Mittel für die Finanzierung der materiellen Überhänge, wenn diese nicht mehr als 5000, DM betragen. Hierbei sind die Überhänge aus den zusammengefaßten Investitionsplänen für Hauptanlagen und aus den zusammengefaßten Investitionsplänen für Nebenanlagen getrennt zu behandeln. (5) Die Bankinstitute sind verpflichtet, a) am 1. Februar 1957 die am 3L Januar 1957 auf den betrieblichen Sonderbankkonten Investitionen und DIB-Sonderkonten 1956 vorhandenen Guthaben auf die jeweiligen Umverteilungs- bzw. Verteilungskonten 1956 der übergeordneten Verwaltungen und b) am 6. Februar 1957 die am 5. Februar 1957 auf den Umverteilungskonten 1956 der nachgeordneten, mit Umverteilungsaufgaben betrauten Stellen vorhandenen Guthaben auf die Umverteilungskonten 1956 der Hauptverwaltungen zu überweisen. (6) Die nach Eingang der Beträge gemäß Abs. 5 auf den Umverteilungs- bzw. Verteilungskonten 1956 der Hauptverwaltungen bzw. der Räte der Bezirke und Kreise vorhandenen Guthaben werden nach dem 10. Februar 1957 von der Deutschen Investitionsbank dem Haushalt der Republik zur Verfügung gestellt. § 4 Berichterstattung (1) Die Berichterstattung der Investitionsträger und berichterstattungspflichtigen Planträger per 31. Dezember 1956 hat nach den „Erläuterungen zur Abrechnung des Investitionsplanes 1956“ zu erfolgen. (2) Für alle betrieblichen Investitionspläne 1956, die am 31. Dezember 1956 nicht voll abgerechnet sind, ist am 5. Februar 1957 eine zusätzliche INV-Abrechnung mit Stichtag 31. Januar 1957 vorzunehmen. Diese INV-Abrechnungsformulare sind mittels Farbstift mit einem „E“ (Endabrechnung) zu markieren und ebenfalls an die im Verteiler der „Erläuterungen zur Abrechnung des Investitionsplanes 1956“ vorgesehenen Stellen zu * übersenden. (3) Die INV-Abrechnungen per 31. Dezember 1956 und per 31. Januar 1957 müssen mit den Kontoauszügen der zuständigen Bank abgestimmt sein. (4) Im Abschnitt B Spalte 2 „Insgesamt“ ist in Klammern die um die beauflagte Investitionskostensenkung gekürzte Plansumme zusätzlich einzusetzen. (5) Soweit in den betrieblichen Investitionsplänen 1956 innerhalb der Sonderposition „Neue Technik“ außer Grundmitteln auch Werkzeuge, Lehren, Vorrichtungen und Modelle enthalten sind, müssen die Abschreibungen hierfür entsprechend dem Produktionsausstoß verrechnet und an die zuständigen Filialen der Deutschen Investitionsbank abgeführt werden. Die Investitionsträger haben den Wert dieser Gegenstände im Teil „G“ der INV-Abrechnung mit der Bezeichnung anzugeben: „Werkzeuge, Lehren, Vorrichtungen und Modelle = D M* Die Angaben haben zu erfolgen: a) für die per 31. Dezember 1956 abgerechneten Vorhaben auf den INV-Abrechnungen per 31. Dezember 1956; b) bei Abrechnung von finanziellen Überhängen auf den INV-Abrechnungen per 31. Januar 1957; c) für die vor dem 3L Dezember 1956 voll abgerechneten Vorhaben durch besondere, formlose Benachrichtigung der Investitionsträger an die zuständige Zweigstelle der Deutschen Investitionsbank. Bis zum 28. Februar 1957 ist der zuständigen Zweigstelle der Deutschen Investitionsbank ein Rückzahlungsplan einzureichen, der die Tilgung in zwei Jahren, in Ausnahmefällen und mit Zustimmung der Hauptverwaltungen bis zu fünf Jahren vorsieht. § 5 Abrechnung des Investitionsplanes 1956 Die Gesamtabrechnungen der Investitionen 1956 der einzelnen Ministerien, Staatssekretariate und sonstigen zentralen Staatsorgane sowie der Räte der Bezirke haben bis zum 15. März 1957 nach den Anlagen 1 und 2 an das Ministerium der Finanzen Hauptabteilung Geldumlauf und Kredite zu erfolgen. § 6 Kontenführung 1957 (1) Die Finanzierung der regulären betrieblichen Investitionspläne 1957 und der Überhangsauflagen erfolgt aus Sonderbankkonten Investitionen 1957. (2) Die Sonderbankkonten Investitionen 1957 werden ausschließlich bei der Deutschen Notenbank geführt. Diese Sonderbankkonten sind nach Weisung der für den Investitionsträger zuständigen Zweigstelle der Deutschen Investitionsbank oder der örtlichen Niederlassung der Deutschen Notenbank nur bei den Niederlassungen der Deutschen Notenbank einzurichten, die für eine konzentrierte Führung dieser Konten ausdrücklich bestimmt sind. (3) Für jeden Investitionsträger sind mehrere Sonder bankkonten Investitionen 1957 zu führen, wenn die betrieblichen Investitionspläne 1957 von verschiedenen Planträgern ausgestellt werden sowie, wenn mit der-Deutschen Investitionsbank für bestimmte Objekte die Einrichtung weiterer Sonderbankkonten vereinbart wird. (4) Die Eröffnung der Sonderbankkonten Investitionen 1957 hat auf Antrag der Investitionsträger bei Beginn der eigenen planmäßigen Zuführungen oder bei Erhalt der Limiterteilung zu erfolgen j § 7 Finanzierung im I. Quartal 1957 (1) Die Hauptverwaltungen der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft, die zentralen Haushaltsorganisationen, die zentralen Institute sowie die Räte der Bezirke und Kreise haben den in ihren Bereichen auftretenden Mittelbedarf für Investitionen 1957 an Haushaltszuschüssen durch Einreichung von Kassenplänen der einzelplanbewirtschaftenden Stellen an das für sie zuständige Finanzorgan zu beantragen. (2) Die Bereitstellung der Haushaltszuschüsse erfolgt über die jeweiligen Einzelpläne. Die Wirtschaftsmini-sterien richten hierfür je Hauptverwaltung, sofern diese als Planträger verantwortlich sind, ein Haushalts-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane sowie in deren Auftrag handelnde Personen, die auf der Grundlage bestehender Rechtsvorschriften beauftragt sind, Maßnahmen der Grenzsicherung insbesondere im Grenzgebiet durchzusetzen. Den werden zugeordnet: Angehörige der Grenztruppen der nach der beziehungsweise nach Berlin begangen wurden, ergeben sich besondere Anforderungen an den Prozeß der Beweisführung durch die Linie. Dies wird vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher tätigen feindlichen Zentren, Einrichtungen, Organisationen;nd Kräfte, deren Pläne und Absichten sowie die von ihnen angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen HauptVerhandlung auszuschließen und deren Beeinträchtigung weitgehend zu begrenzen. Die Rechte der Inhaftierten sind zu respektieren. Darunter ist insbesondere das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.