Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 339

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 339 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 339); 339 Gesetzblatt Teil II Nr. 50 ■ Ausgabetag: 17. September 1955 3. Den Plankommissionen der Räte der Bezirke und der Staatlichen Plankommission sind durch die zuständigen Ministerien und Staatssekretariate m. e. G. bis 30. September 1955 alle' unvollendeten Objekte aus den Pläneh 1955 und vorher mit den gleichen Angaben wie in § Ziff. 2 dieser Anweisung .aufgezeigt, mitzuteilen, die 1956 und später fertigzustellen sind; 4. Den zuständigen Fachabteilungen der Räte der Bezirke sind bis 30. September 1955 durch die zuständigen Ministerien und Staatssekretariate m. e. G. die Vorschläge für den Projektierungsplan 1957, entsprechend der Information Nr. 3/55 der Hauptabteilung Investitionen der Staatlichen Plankommission, zu übergeben. Die Einreichung der Projektierungspläne für 1957 für diese Einrichtungen an die Staatliche Plankommission erfolgt durch die Räte der Bezirke, abweichend von der Information Nr. 3/55, bis 15. Oktober 1955. 5. Die Fachabteilungen und die Plankommissionen der Räte der Bezirke überarbeiten in Zusammenarbeit mit den Räten der Kreise diese Projektierungsvorschläge der zuständigen Ministerien für 1957 und reichen diese bis 15. Oktober 1955 der Staatlichen Plankommission sowie den Ministerien für Kultur, Volksbildung, Gesundheitswesen und dem Staatlichen Komitee für Körperkultur und Sport ein. Gleichzeitig sind die entsprechenden Auszüge1 den zuständigen Ministerien und Staatssekretariaten ,m. e. G. einzureichen. Die Ministerien für Kultur, Volksbildung, Gesundheitswesen und das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport führen über diese Vorschläge mit den zuständigen Ministerien und Staatssekretariaten m. e. G. unter Hinzuziehung der Fach-abteiTungen der Räte der Bezirke Beratungen durch und reichen bis 10. November 1955 der Staatlichen Plankommission ein Abschlußprotokoll ein. f 4 6. Zu den Aufgaben im § 1 Ziffern 1 bis 5 ist die Mitwirkung der jeweilig zuständigen Gewerkschaftsorgane erforderlich (im Betrieb durch die BGL, im Kreis durch die Gebietsvorstände, im Bezirk durch die Bezirksvorstände, in den zuständigen Ministerien durch die Zentralvorstände der Industriegewerkschaften bzw. Gewerkschaften und in den zentralen Absprachen mit dem Bundesvorstand des FDGB). In den Kreisen bzw. Bezirken, in denen die Industriegewerkschaften keine eigene Leitungen haben, erfolgt die Mitwirkung durch die von den, Industriegewerkschaften für diese Aufgabe' gebildeten Kommissionen, die in diesem Falle die gleichen Rechte besitzen wie eine Gewerkschaftsleitung. II. Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1956 § 2 Investitionsplan 1. Für die Ausarbeitung der Planvorschläge 1956 sind die bestätigten Projektierungspläne 1956 zugrunde zu legen, wobei in erster Linie die Fortführungsbauten zu berücksichtigen sind. 2. Die Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft reichen ihre Planvorschläge entsprechend der Nomenklatur im § 1 Ziff. 2 der Anordnung der Staatlichen Plankommission nach Abstimmung mit der Betriebsgewerkschaftsleitung an den zustän- digen Rat des Kreises und ihrem zuständigen Ministerium bzw. Staatssekretariat jn. e. G. ein. 3. Die Plankommissionen und zuständigen Fachabteilungen der Räte der Kreise fassen diese Vorschläge zusammen und reichen den zusammengefaßten Planvorschlag nach Abstimmung mit den Gebietsvorständen der Industriegewerkschaften und Gewerkschaften an den Rat des Bezirkes ein. 4. Die Plankommissionen und zuständigen Fachabtei-lungen der Räte der Bezirke erarbeiten daraus ihren Gesamtvorschlag, stimmen diesen mit den Bezirksvorständen des FDGB unter Hinzuziehung der Bezirksvorstände der Industriegewerkschaften und Gewerkschaften ab und reichen diesen der Staatlichen Plankommission sowie den Ministerien für Kultur, Volksbildung, Gesundheitswesen und dem Staatlichen Komitee für Körperkultur und Sport ein. Gleichzeitig ist je ein Auszug für den Bereich des entsprechenden Ministeriums bzw. Staatssekretariats m. e. G. anzufertigen und diesem zu übergeben. 5. Die zuständigen Ministerien überarbeiten in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Zentralvor- 1 stand der Industriegewerkschaft bzw. Gewerkschaft die von den Betrieben und den Räten der Bezirke erhaltenen Planyorschläge. 6. Die" Ministerien für Kultur, Volksbildung, Gesundheitswesen sowie das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport führen mit den zuständigen Ministerien und Staatssekretariaten m. e. G. unter Hinzuziehung der Zentralvorstände der Industriegewerkschaften und Gewerkschaften bzw. des Bundesvorstandes des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes sowie den Fachabteilungen der Räte der Bezirke Abspracheti über die Vorschläge durch und reichen der Staatlichen Plankommission darüber Schlußprotokolle ein. 7. Die Staatliche Plankommission wertet diese Protokolle in Zusammenarbeit mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes aus und führt die endgültigen Planabsprachen durch. § 3 , Entwicklungspläne 1. Die Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft reichen der zuständigen Fachabteilung des Rates des Kreises Planvorschläge in nachstehender Nomenklatur ein. Dabei ist nach voraussichtlicher Erfüllung 1955, absoluter Steigerung 1956 und Endstand 1956 zu unterteilen. a) Planteil Vorschulerziehung Plätze in Einrichtungen der Vorschulerziehung (ohne Kinderhorte und Erntekindergärten), Plätze in Erntekindergärten, Erzieher in Einrichtungen der Vorschulerziehung; b) Planteil Außerschulische Erziehung Plätze in Kinderhorten, Erzieher in Kinderhorten; c) Planteil Kulturelle Massenarbeit Kultur- und Klubhäuser; d) Planteil Sport Sporteinrichtungen insgesamt, I davon: . Sportstadien, Sportplätze, Tum- und Übungshallen, Sonstige Sporteinrichtungen;;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

Im Zusammenhang mit der Aufklärung straftatverdächtiger Handlungen und Vorkommnisse wurden darüber hinaus weitere Personen zugeführt und Befragungen unterzogen. Gegen diese Personen, von denen ein erheblicher Teil unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und verstärkter Eontaktaktivitäten des Gegners standen, unter denen sich oft entscheidend ihre politisch-ideologische Position, Motivation und Entschluß-, fassung zur Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der gestellt hatten und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche und öffentliche. Im Berichtszeitraum wurden Ermittlungsverfahren gegen Personen bearbeitet, die in schriftlicher oder mündlicher Form mit feindlich-negativen Äußerungen gegen die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zu schaden. Es wurden richtige Entscheidungen getroffen, so daß es zu keinen Dekonspirationen eingesetzter und operativer. Aus dem Schlußwort des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.