Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 275

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 275 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 275); Gesetzblatt Teil I Nr. 18 Ausgabetag: 14. Mai 1986 275 liehen Qualifikationsnachweis des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz zu dokumentieren. (4) Die Arbeitshygieneinspektionen leiten, planen und organisieren die strahlenschutzmedizinische Kontrolle durch die Strahlenschutzärzte im Rahmen der arbeitsmedizinischen Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen. Sie haben jährlich bis zum 15. Januar die von ihnen geprüften Jahresberichte der Strahlenschutzärzte und die Ergebnisse der strahlenschutzmedizinischen Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen des Bezirkes an das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zu übergeben. (5) Die Kreisärzte und die Leiter der Einrichtungen des Gesundheitswesens haben die strahlenschutzmedizinische Betreuung in die Leitung und Planung, Organisation und Abrechnung der medizinischen und arbeitsmedizinischen Betreuung der Werktätigen einzubeziehen. §8 Aufgaben und Befugnisse der Strahlenschutzärzte (1) Die Strahlenschutzärzte haben die strahlenschutzmedizinischen Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen zu planen, den Betrieben die Untersuchungstermine vorzugeben, die Untersuchungsergebnisse, die einzuleitenden Maßnahmen und die Ergebnisse der personendosimetrischen Überwachung in der Betreuungsakte des Werktätigen zu dokumentieren sowie die Tauglichkeit zu bescheinigen. Die Datenerfassungsbelege der Grunduntersuchungen sind quartalsweise und ein Jahresbericht über die strahlenschutzmedizinische Betreuung ist bis zum 15. Dezember der Arbeitshygieneinspektion des Bezirkes zu übergeben. (2) Die Strahlenschutzärzte können Strahlenwerktätige und Bedienungspersonal sowie Studenten und Lehrlinge bei speziellen Tätigkeitsanforderungen, in Problemfällen der Tauglichkeit, zur speziellen Überwachung und Dispensairebetreuung in das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz überweisen. Für Personen gemäß § 5 Abs. 2 Ziffern 2 und 3 besteht Überweisungspflicht. (3) Die Strahlenschutzärzte haben sich mit den Arbeitsplatzcharakteristiken, Tätigkeitsanforderungen und aktuellen Arbeitsplatzbedingungen der Strahlenwerktätigen und des Bedienungspersonals, der Studenten und Lehrlinge vertraut zu machen. Sie können an der Analyse und Bewertung der Arbeitsplätze, der Einstufung der Strahlenwerktätigen und an Strahlenschutzkontrollen teilnehmen. ' (4) Im Zusammenhang mit den vorbeugenden Maßnahmen des Betriebes zur Bekämpfung von außergewöhnlichen Ereignissen sind die erforderlichen medizinischen Maßnahmen vorzubereiten. Das medizinische Personal ist in die Aufgaben bei akuter Strahlenbelastung, Kontamination und Inkorporation einzuweisen. Im Ereignisfall sind entsprechende Hilfe- und Untersuchungsmaßnahmen vorzunehmen. §9 Tauglichkeit (1) Die Tauglichkeit ist auf der Grundlage des festgestellten Zustandes der Gesundheit und Leistungsfähigkeit im Sinne einer medizinischen Unbedenklichkeit für die Ausübung der Tätigkeit an dem charakterisierten Arbeitsplatz zu beurteilen. Dabei ist zu prüfen, ob' die zur sicheren Ausführung der Arbeitsaufgaben erforderlichen physischen und psychischen Voraussetzungen gegeben sind. Dispositionen für Krankheiten sind arbeitsplatz- und tätigkeitsbezogen zu berücksichtigen. Bei Studenten und Lehrlingen sind die Ausbildungsbedingungen und die Berufsprognose zu beachten. (2) Die Tauglichkeit ist vom zuständigen Strahlenschutzarzt zu beurteilen und muß überprüfbar dokumentiert sein. Bei Untersuchungen im Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz wird die Tauglichkeit von diesem festgelegt. (3) Bei Einschränkungen der gesundheitlichen Voraussetzungen sind vom Strahlenschutzarzt die Bedingungen für die Tätigkeit des Werktätigen als arbeitsbezogene oder medizini- sche Maßnahme festzulegen. Erforderlichenfalls sind Tätigkeitseinschränkungen anzuordnen. (4) Die Tauglichkeit ist erneut zu prüfen bei auffälligen Veränderungen des Gesundheitszustandes, nach krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit von mehr als 35 Tagen, nach Unterbrechung der Tätigkeit als Strahlenwerktätiger oder Bedienungspersonal von mehr als einem Jahr, bei wesentlich veränderten Tätigkeitsanforderungen und Arbeitsbedingungen sowie nach wiederholter Verursachung eines außergewöhnlichen Ereignisses. Erforderlichenfalls ist eine Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchung vorzunehmen. (5) Bei festgestellter Untauglichkeit für eine bestimmte Tätigkeit hat der Strahlenschutzarzt den Werktätigen über das Beschwerderecht zu belehren. Die Belehrung ist in der Betreuungsakte nachzuweisen. (6) Gegen die Entscheidung des Strahlenschutzarztes über die Tauglichkeit kann sowohl der Werktätige als auch der Betrieb innerhalb von 2 Wochen nach Mitteilung der Entscheidung beim Strahlenschutzarzt Beschwerde einlegen. Wird der Beschwerde nicht stattgegeben, entscheidet das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz innerhalb 4 Wochen endgültig. § 10 Kostenerstattung (1) Die Kosten für die strahlenschutzmedizinische Betreuung sind von den Gesundheitseinrichtungen im Rahmen ihrer Haushaltspläne zu tragen. (2) Der Betrieb hat den Werktätigen die im Zusammenhang mit der Teilnahme an der strahlenschutzmedizinischen Betreuung entstehenden Reisekosten zu erstatten und Ausgleichszahlungen für die Dauer der erforderlichen Freistellung gemäß § 183 Abs. 1 Buchst, a Arbeitsgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik vom 16. Juni 1977 (GBl. I Nr. 18 S. 185) zu gewähren. §11 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt am l.'Juli 1986 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 29. September 1970 über die ärztliche Überwachung beruflich strahlenexponierter Personen und anderer Gruppen strahlenexponierter Personen aus der Bevölkerung (GBl. II Nr. 84 S. 581) außer Kraft. Berlin, den 25. März 1986 Der Präsident des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz der Deutschen Demokratischen Republik Prof. Dr. med. habil. Dr. rer. nat. h. c. Sitzlack Staatssekretär Anlage zu vorstehender Anordnung Untersuchungskategorien und Zeitabstände der Wiederholungsuntersuchungen B 20 Strahlenwerktätige in Kemanlagen, an Strahleneinrichtungen und beim Verkehr mit radioaktiven Stoffen Strahlen werktätige der Kategorie A 2 Jahre Strahlen werktätige der Kategorie B 4 Jahre;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan regelrecht provozieren wellten. Die gesellschaftliche Wirksamkeit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des Untersuche nqshaftvollzuqes fortzusetzen. Die Aktivitäten der Verhafteten gegen den Untersuchungshaftvollzug reflektieren daher nicht nur die Hauptrichtungen der feindlichen Angriffe gegen die sozialistische Staats- und Gesellschafts-ordnung und bringt den spezifischen antisozialen Charakter der Verbrechen zum Ausdruck. Die kann im Einzelfall ein unterschiedliches Ausmaß annehmen. Das findet seinen Niederschlag bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse bei der Bekämpfung der subversiven Aktivitäten der Angehörigen der Militärinspektion weiseB-i., Verstärkt sind deshalb vor allem die quartalsmäßigen Belehrungen zu nutzen, den Angehörigen alle im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.