Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1984, Seite 137

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984, Seite 137 (GBl. DDR Ⅰ 1984, S. 137); Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 19. April 1984 137 5.4. Die Kennziffer 0150 „staatlicher Erlöszuschlag“ ist auch in der bezirksgeleiteten Industrie, im örtlichen Bauwesen, im Handel, in der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft und in der ÖVW anzuwenden. Die Kennziffer 1421 „Zulieferungen für den Anla-genexport/Leistungen IAP“ und Kennziffer 1431 „Zulieferungen für den Anlagenexport NSW BP/Leistun-gen IAP“ von Kennziffer 1421 gelten auch für die bezirksgeleitete Industrie. Die Kennziffer 0527 „Liefe- ~ rungen und Leistungen zur Versorgung der Bevölkerung zu IAP“ ist auch im Bauwesen anzuwenden (z + ö). Die Kennziffern 1596 und 1597 in den ausgelieferten Vordrucken sind nicht auszufüllen. 5.5. Zu Ziff. 14.2. (S. 61) Erläuterungen von Kennziffern: a) In die Spalte „staatliche Aufgabe“ (60 65) ist bei solchen Kennziffern, die als Senkungsrate vorgegeben werden, die daraus ermittelte Zielstellung im Wert einzutragen und beim „Ergebnis Inland und aus sonstigem Umsatz“ ist die Kennziffer in Gewinn und Verlust zu untergliedern. b) 0802 Bestände an materiellen Umlaufmitteln Die Berechnung erfolgt im Bauwesen als Summe der Kennziffern (0803 0804 + 0805 + 0806 + 0807 + 0826) In der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft erfolgt die Berechnung ohne die Kennziffer 0822 „Bestand an unfertiger Produktion für Investitionen“ c) 0183 Kosten des Werkverkehrs mit Kfz: Die Planung der Kosten des Werkverkehrs mit Kraftfahrzeugen hat alle Kosten für den Gütertransport und die Beförderung von Personen (gemäß Definitionen für Planung, Rechnungsfüh-rung und Statistik, Teil IV, S. 18 2. Ergänzung), abzüglich der Kosten für Transportleistungen für Dritte, zu umfassen. Die Kosten des Werkverkehrs mit Kfz sind aus dem Konto 40620 bzw. aus dem Kostenstellenplan zu ermitteln. Diese Festlegung gilt auch für den Abschnitt „Allgemeine Bestimmungenä Ziff. 14.2.3. (S. 66) und den Abschnitt „Finanz- und Kostenplanung“ Ziff. 2.4. 6. Zur Planung der Effektivität der gesellschaftlichen Produktion Zu Teil K Abschnitt 15 Ziff. 3 (S. 84) der Planungs--Ordnung: Die Kennziffer 4.4. „Schichtkoeffizient des Produktionspersonals“ ist nicht mehr anzuwenden. V. Zur Planung der Grundfonds und der Investitionen Zu Teil L Abschnitt 20 (S. 31) der Planungsordnung: 1. Zu Ziff. 1.1. Abs. 3 Buchst, d (S. 31): Den Analysen der Kapazitätsauslastung und -ent-wicklung ist als Arbeitsinstrument die „Rahmenrichtlinie für die Ausarbeitung und Anwendung komplexer anlagenbezogener Grundfondsanalysen“7) zugründe zu legen. 2. Zu Ziff. 2.4. (S. 34): ' a) Die Absätze 2 und 3 werden, wie folgt gefaßt: „(2) Zur Planung der Durchführung der Investitionen ist von der Staatlichen Plankommission in Abstimmung mit dem Ministerium für Bauwesen und den zuständigen Ministerien unter Einbeziehung der Bezirksplankommissionen die Rang-und Reihenfolge für die Investitionsvorhaben über .1 Mio M Gesamtwertumfang und die Ver- suchsanlagen des Staatsplanes Wissenschaft und Technik ohne Wertgrenze festzulegen. Dazu haben die Minister, Leiter anderer zentraler Staatsorgane und Vorsitzenden der Räte der Bezirke Vorschläge für die volkswirtschaftlich effektivste Rang- und Reihenfolge der Vorhaben auszuarbeiten und der Staatlichen Plankommission zu den von ihr dafür festgelegten Terminen zu übergeben. Die Minister, Leiter anderer zentraler Staatsorgane und Vorsitzenden der Räte der Bezirke haben die Rang- und Reihenfolge für die Investitionen bis 1 Mio M Gesamtwertumfang ihrer Bereiche eigenverantwortlich festzulegen. Dabei ist die Übereinstimmung mit den staatlichen Aufgaben und eine Abstimmung mit dem Ministerium für Bauwesen, den Räten der Bezirke sowie den zuständigen bilanzierenden Organen zu gewähr* leisten. (3) Der mit der Rang- und Reihenfolge festgelegte Einsatz der Investitionen ist für die Planung und Bilanzierung verbindlich. “ b) Der Absatz 5 wird gestrichen. 3. Zu Ziff. 3.3. (S. 36): Die Absätze 1 bis 3 werden wie folgt gefaßt: „(1) Von den Ministerien und den anderen zentralen Staatsorganen, Räten der Bezirke, Kombinaten, wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen ist als Bestandteil der Jahresvolkswirtschaftspläne ein Plan der Vorbereitung der Investitionen auszuarbeiten. Dabei hat die Planung der Vorbereitung der Vorhaben über 5 Mio M Gesamtwertumfang durch die Ministerien, anderen zentralen Staatsorgane bzw. Räte der Bezirke zu erfolgen. Die Planung der Vorbereitung für alle weiteren Vorhaben hat durch die Kombinate und wirtschaftsleitenden Organe, Räte der Kreise, Betriebe und Einrichtungen zu erfolgen. Für den Plan der Vorbereitung sind Vordrucke 0723 mit den Planentwürfen einzureichen. (2) Für ausgewählte Investitionsvorhaben erfolgt die zentrale Planung der Vorbereitung durch die Staatliche Plankommission. Im zentralen Plan der Vorbereitung sind die Auftragnehmer festzulegen, die im Planjahr an der Vorbereitung der Investition mitzuwirken haben. (3) Auf der Grundlage der staatlichen Planauflagen zur Vorbereitung der Investitionen des zentralen Planes der Vorbereitung haben die Minister, Leiter anderer zentraler Staatsorgane und Vorsitzenden der Räte der Bezirke die Mitwirkung der festgelegten Auftragnehmer bei der Vorbereitung dieser Investitionen zu sichern.“ Die Absätze 4 und 5 werden gestrichen. 4. Zu Ziff. 3.5.: Der Absatz 9 wird wie folgt gefaßt; „(9) Der in den Grundsatzentscheidungen bestätigte ökonomische Nutzen aus Investitionsvorhaben, insbesondere der Zuwachs an Warenproduktion, Nettoproduktion, Export und Gewinn, die Einsparung von Importen sowie die Selbstkostensenkung und die Erhöhung der Grundfondseffektivität, ist für das Jahr der geplanten Inbetriebnahme und die folgenden Jiahre in die Produktions- und Kapazitätspläne, Bilanzen sowie Kosten- und Finanzpläne aufzunehmen. Mit der Einreichung der Planentwürfe haben die Direktoren der Betriebe und die Generaldirektoren der Kombinate zu bestätigen, daß der ökonomische Nutzen aus Investitionsvorhaben für das Planjahr voll plan- und bilanzwirksam gemacht wurde. Dazu ist in den Betrieben und Kombinaten ein kontrollfähi-ger Nachweis zur planwirksamen Durchsetzung der mit den Grundsatzentscheidungen für Investitions- . 7) wird den Betreffenden direkt übergeben.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1984 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1984 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1984, S. 1-456).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der zuständigen Abteilungen der Abteilung in eigener Verantwortung organisiert. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der tanstait. Neueingelieferte Verhaf tets kommen zunächst ausschließlich in Einzelunterbringung. Treten Fälle auf, daß Weisungen über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter mit den Anforderungen an die Beweissicherung bei Festnah-fi Vertrauliche Verschlußsache Lehrmaterial, Ziele und Aufgaben der Untersuchung von Druckerzeugnissen, maschinen- oder hangeschriebenen Schriftstücken und anderen Dokumenten, die bei der Vorbereitung und Realisierung der Wiedereingliederung die Persönlichkeit und Individualität des Wiedereinzugliedernden, die zu erwartenden konkreten Bedingungen der sozialen Integration im Arbeite-, Wohn- und Freizeitbereich, die der vorhergehenden Straftat zugrunde liegenden Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt. Auf der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik lizensierten und vertriebenen Presseerzeugnissen ist nicht statthaft. Eingaben und Beschwerden dieser Verhafteten sind unverzüglich dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt vorzulegen.