Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 554

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 554 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 554); Woatplvrtl BS* StiagHtistp, 4! 107 554 Gesetzblatt Teil I Nr. 49 Ausgabetag: 30. Dezember 1976 Anordnung über den Territorialen Grundschlüssel vom 6. Dezember 1976 Auf Grund des § 6 der Verordnung vom 20. Juni 1975 über Rechnungsführung und Statistik (GBl. I Nr. 31 S. 585) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke folgendes angeordnet: g (1) Bei der einheitlichen Erfassung, Dokumentation und Aktualisierung territorialer Daten über Wohnbezirke, Straßen und Häuser/Grundstücke, insbesondere bei der Nutzung der elektronischen Rechentechnik, ist der Territoriale Grundschlüssel (nachfolgend TGS genannt) anzuwenden. Der TGS ist die volkswirtschaftliche Systematik zur Verschlüsselung der Untergliederung des Territorinms der Stadtkreise, kreisangehörigen Städte, Stadtbezirke und Gemeinden in Wohnbezirke, Straßen und Häuser/Grundstücke. (2) Der TGS findet keine Anwendung für die Bezeichnung und territoriale Zuordnung der Grundstücke in der staatlichen Grundstücksdokumentation. §2 (1) Der TGS ist lOstellig. Er schließt an die ßstellige Gemeindenummer an und umfaßt in nachstehender Reihenfolge: 3 Stellen für den Wohnbezirk, 2 Stellen für die Straße (bzw. den Straßenabschnitt) im Wohnbezirk, N 3 Stellen für die Haus-/Grundstücksnummer, 1 Stelle für die alphabetische Unterteilung der Haus-/ Grundstücksnummer, 1 Stelle für die Prüfziffer (nach Modul 9 Sollprüfrest 8 unter Einbeziehung der Gemeindenummer). (2) Der TGS kann entsprechend den territorialen Erfordernissen im Anschluß an die letzte Ziffer ergänzt werden. § 3 (1) Durch die örtlichen Räte ist zu sichern, daß der TGS ab 1. Januar 1978 dokumentiert vorliegt und mindestens jährlich eine Aktualisierung vorgenommen wird. (2) Die einheitliche Erfassung, Dokumentation und Aktua- lisierung des TGS obliegt im Stadtkreis ohne Stadtbezirke dem Ersten Stellvertreter des Oberbürgermeisters, im Stadtbezirk dem Ersten Stellvertreter des Stadtbezirksbürgermeisters, in kreisangehörigen Städten und Gemeinden dem Bürgermeister. Sie legen für die ordnungsgemäße Erfassung, Dokumentation und Aktualisierung des TGS einen Verantwortlichen fest. . . §4 Zur Erfassung, Dokumentation und Aktualisierung des TGS werden durch den Leiter der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik die erforderlichen Bestimmungen erlassen. §5 (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. (2) Gleichzeitig' tritt die Anordnung vom 5. Dezember 1968 über die Anwendung des territorialen Grundschlüssels bei der Untergliederung der Territorien der Stadtkreise, der kreisangehörigen Städte, Stadtbezirke und Gemeinden (GBl. III Nr. 12 S. 86) außer Kraft. Berlin, den 6. Dezember 1976 Anordnung über den Schlüsselaufbau von Wohnungsnummern vom 6. Dezember 1976 Auf Grund des § 6 der Verordnung vom 20. Juni 1975 über Rechnungsführung und Statistik (GBl. I Nr. 31 S. 585) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke folgendes angeordnet: §1 Bei der Erfassung, Dokumentation und Aktualisierung von Daten über Wohnungen und Gewerberäume, insbesondere bei der Nutzung der elektronischen Rechentechnik, ist die volkswirtschaftliche Systematik zur Verschlüsselung der Wohnungen und Gewerberäume (Wohnungsnummern) gemäß Anlage anzuwenden. §2 . * (1) Die Wohnungsnummer umfaßt 4 Stellen (siehe Anlage). Sie besteht aufe: 2 Stellen für das Geschoß 2 Stellen für die Wohnung im Geschoß. (2) Zur Vergabe und Anwendung von Wohnungsnummern werden durch den Leiter der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik die erforderlichen Bestimmungen erlassen. §3 Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 6. Dezember 1976 Der Leiter der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik I. V.: Dr. Hartig Stellvertreter des Leiters Anlage zu vorstehender Anordnung Es ist folgender Schlüsselinhalt verbindlich: Schlüsselgruppe Geschoß 01 = 1. Geschoß (Erdgeschoß) 02 = 2. Geschoß 03 = 3. Geschoß usw. 76 = 1. Kellergeschoß 77 = 2. Kellergeschoß 78 = 3. Kellergeschoß 79 = 1. Dachgeschoß 1 sofern es nicht voll für 80 c= 2. Dachgeschoß / Wohnzwecke ausgebaut wurde Schlüsselgruppe Wohnung im Geschoß Wohnungen (bzw. Gewerberäume) werden in bezug auf ihre Haupteingangstür im Uhrzeigersinn, d. h. von links nach rechts, von 01 beginnend, numeriert. Der Leiter der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik I. V.: Dr. Har tig Stellvertreter des Leiters Herausgeber: Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, 102 Berlin. Klosterstraße 47 Redaktion: 102 Berlin, Klosterstraße 47, Telefon: 209 36 22 Für den Inhalt und die Form der Veröffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vornehmen Veröffentlicht unter Lizenz-Nr. 751 Verlag: (610/62) Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 108 Berlin, Otto-Grotewohl-Str. 17, Telefon: 209 45 01 Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich Teil I 2,50 M, Teil II 3, M Einzelabgabe bis zum Umfang von 8 Seiten 0,15=M, bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 M, bis zum Umfang von 32 Seiten 0,40 M, bis zum Umfang von 48 Seiten 0,55 M je Exemplar, je weitere 16 Seiten 0,15 M mehr Einzelbestellungen beim Zentral-Versand Erfurt, 501 Erfurt, Postschließfach 696. Außerdem besteht Kaufmöglichkeit nur bei Selbstabholung gegen Barzahlung (kein Versand) in der Buchhandlung für amtliche Dokumente, 108 Berlin, Neustädtische Kirchstraße 15, Telefon: 229 22 23 Artikel-Nr. (EDV) 1003§ Gesamtherstellung: Staatsdruckerei der Deutschen Demokratischen Republik (Rollenoffsetdruck) Index 31817;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung und bei anderen Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheit enerJ:J:nJ:eJ In dieser Anlage unterbreiten die Autoren Vorschläge für die Gestaltung der Dokumentierung der Wahrnehmung von Befugnissen des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie erfolgte hei ahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit. Das schließt die konsequente Einhaltung und offensive Nutzung völkerrechtlicher Vereinbarungen und Verpflichtungen ein. Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt.