Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1975, Seite 457

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975, Seite 457 (GBl. DDR Ⅰ 1975, S. 457); 457 der Deutschen Demokratischen Republik 1975 Berlin, den 27. Juni 1975 Tag 19. 6. 75 19. 6. 75 19. 6. 75 19. 6. 75 29. 5. 75 10. 6. 75 20. 5. 75 to o 5. 75 Inhalt Erklärung der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik zum Aufruf des Zentralkomitees der KPdSU, des Präsidiums des Obersten Sowjets und der Regierung der UdSSR an die Völker, Parlamente und Regierungen Gesetz zur Erhaltung der Denkmale in der Deutschen Demokratischen Republik Denkmalpflegegesetz Gesetz über die Bearbeitung der Eingaben der Bürger Eingabengesetz Beschluß der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik zur Verlängerung der gegenwärtigen Wahlperiode der Bezirkstage Anordnung Nr. 24 über die Ausgabe von Gedenkmünzen der Deutschen Demokratischen Republik Anordnung Nr. Pr. 121 über die Preise für bautechnische Projektierungsleistungen Anordnung über die Aufhebung einer Rechtsvorschrift Anordnung Nr. 1 über die Änderung der Arbeitsschutzanordnung 908/1 Hebezeuge Teil I Nr. 26 Seite 457 458 461 462 462 463 463 463 Hinweis auf Veröffentlichungen im Gesetzblatt Teil II der Deutschen Demokratischen Republik .i 464 Erklärung der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik zum Aufruf des Zentralkomitees der KPdSU, des Präsidiums des Obersten Sowjets und der Regierung der UdSSR an die Völker, Parlamente und Regierungen vom 19. Juni 1975 Zum 30. Jahrestag des Sieges und der Befreiung vom Hitlerfaschismus haben das Zentralkomitee der KPdSU, der Oberste Sowjet und die Regierung der UdSSR einen eindringlichen Appell an die Völker, Parlamente und Regierungen der Staaten der Erde gerichtet. An alle ergeht der flammende Ruf, eine friedliche Welt zu schaffen. Der Appell der UdSSR und die in ihm enthaltenen Forderungen zur Festigung des Friedens, der internationalen Sicherheit und der Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen den Staaten und Völkern entsprechen den elementaren Interessen aller friedliebenden Menschen. Sie sind durchdrungen vom Ideal der Helden des Kampfes gegen den Faschismus: Frieden und Freiheit für alle Völker! Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik unterstützt einmütig diesen Aufruf der Sowjetunion, weil er völlig dem Streben der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes unserer Republik entspricht. Der Ruf nach Frieden kommt erneut aus dem Lande Lenins. Vom Dekret über den Frieden 1917 bis zum Friedensprogramm des XXIV. Parteitages der KPdSU und zu dieser Friedensinitiative der UdSSR anläßlich des 30. Jahrestages des Sieges und der Befreiung vom Hitlerfaschismus führt eine gerade Linie. Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit bestehen heute die Voraussetzungen, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen. Die erfolgreiche Verwirklichung des Friedensprogramms des XXIV. Parteitages der KPdSU und der afoge-stimmten Außenpolitik der Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft führte in den letzten Jahren zu einer tiefgreifenden Umgestaltung in den internationalen Beziehungen. Die Entspannung wurde zur bestimmenden Tendenz der Entwicklung in Europa und in anderen Teilen der Welt, die Kräfte des Friedens haben sich vervielfacht. Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik wird alles in ihren Kräften Stehende tun, damit die Ziele des Friedensappells verwirklicht werden. Auch sie ist der Auffassung, daß es notwendig ist, die bestehenden Konfliktherde zu beseitigen und die Entspannung apf andere Regionen der Welt auszjudehnen, das Wettrüsten weiter zu begrenzen und schließlich einzustellen und somit die Entspannung stabil zu verankern. Die Deutsche Demokratische Republik betrachtet den baldigen erfolgreichen Abschluß der 3. Phase der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa auf höchster Ebene als Schlüsselfrage der europäischen Entspannung. Diese Konferenz ist in besonderem Maße dazu 'berufen, dauerhafte Garantien für Sicherheit und friedliches Zusammenleben der Völker zu schaffen. Die Anerkennung und Achtung der auf der gesamteuropäischen Konferenz zu vereinbarenden Prinzipien und Empfehlungen wären ein festes Fundament, auf dem das Gebäude der europäischen Sicherheit und der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit errichtet werden kann. Die DDR wird in brüderlicher Zusammenarbeit mit der UdSSR, den anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft und allen friedwilligen Kräften wie bisher aktiv dazu beitragen, daß die edlen Ziele, um derentwillen diese Konferenz einberufen wurde, in kürzester Frist verwirklicht werden. Die Deutsche Demokratische Republik verfolgt wachsam die Umtriebe derjenigen, die hartnäckig bestrebt sind, die Bewegung zu einem dauerhaften Frieden aufzuhalten. Sie betrachtet den sowjetischen Friedensappell sowohl als Mahnung, als auch als Aufruf, den Kampf gegen die Entspannungsgegner zu verstärken. Weitere Erfolge in der Produktion, in den Betrieben, auf den Feldern, in den Schulen, Universitäten und sozialen Einrichtungen, unser unzerstörbares Bündnis mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Staaten sind das sichere Fundament unseres friedlichen Schaffens. Deshalb ergeht der Aufruf an unser Volk: Stärkt die sozialistische Deutsche Demokratische Republik, stärkt die Kräfte des Friedens, des Fortschritts und der Sicherheit. Vorstehende Erklärung wurde von der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik in ihrer 15. Tagung am 19. Juni 1975 beschlossen. Berlin, den 19. Juni 1975 Gerald Gotting Präsident der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1975. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1975 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1975 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 30. Dezember 1975 auf Seite 776. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975, Nr. 1-48 v. 8.1.-30.12.1975, S. 1-776).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Etappenziele und der anderen zur jeweiligen getroffenen Festlegungen zu gewährleisten. Sind bei einer unter zu stellenden Person Zuständigkeiten mehrerer Diensteinheiten gegeben, ist die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum unerkannt gebliebenen Dienstvergehen wirkte vor allem die Inkonsequenz seitens des Leiters der Abteilung bei der Durchsetzung der Befehle und Weisungen, insbesondere in der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Abteilung - wenn es die Umstände zulassen - dies mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie abzustimmen, Bei der Durchführung von Disziplinär-, Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen ist zu gewährleisten, daß eine lückenlose und übersichtliche Erfassung der Informationen erfolgt. Diese Erfassung muß kurzfristig und vollständig Auskunft über die vorliegenden Erkenntnisse ermöglichen.