Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1975, Seite 367

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975, Seite 367 (GBl. DDR Ⅰ 1975, S. 367); Gesetzblatt Teil I Nr. 21 Ausgabetag: 20. Mai 1975 367 b) Schlüsselnummer der ELN, c) Anschrift des Entwicklungs- bzw. Herstellerbetriebes oder Importbetriebes, d) TGL-Nummer, e) Preisbestimmungen, f) Lieferbedingungen, g) vom Hersteller gegebenenfalls beim Amt für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung beantragtes Gütezeichen, h) Schutzziel und Schutzwirkung, i) Anwendungs- und Einsatzbedingungen (einschließlich der Angaben und Anwendungsgrenzen bei beabsichtigtem Einsatz an Arbeitsmitteln und Anlagen, die gemäß den Rechtsvorschriften überwachungspfliditig sind), j) sonstige technische Daten, k) hauptsächlich eingesetzter Werkstoff. Das Zentralinstitut für Arbeitsschutz ist berechtigt, zusätzliche Angaben einzuholen. (2) Bei der Anmeldung zu importierender sicherheitstechnischer Mittel und arbeitsschutztechnischer Meßmittel hat der Importbetrieb nachzuweisen, daß die für die Verwendbarkeit in der DDR notwendigen Anforderungen, z. B. Anschlußbedingungen, Qualitätsmerkmale, Sicherheits- und Schutzvorschriften, eingehalten werden. §4 (1) Voraussetzung für die Katalogisierung sicherheitstechnischer Mittel und arbeitsschutztechnischer Meßmittel ist, daß die Anforderungen an ihre Gestaltung und Anwendung in DDR- oder Fachbereichstandards festgelegt sind oder sie in der Nomenklatur der „Anordnung vom 23. November 1973 über die Anmeldepflicht und Prüfpflicht auf dem Gebiet der staatlichen Qualitätskontrolle“* erfaßt sind oder sie im Rahmen einer staatlichen Zulassung einer besonderen Prüfpflicht unterliegen. (2) Wird in besonderen Fällen vom Zentralinstitut für Arbeitsschutz die Katalogisierung sicherheitstechnischer Mittel und arbeitsschutztechnischer Meßmittel für erforderlich gehalten, ohne daß eine der im Abs. 1 genannten Voraussetzungen vorliegt, so hat das Zentralinstitut für Arbeitsschutz das Einverständnis des Amtes für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung einzuholen. §5 (1) Gegen die Ablehnung der Aufnahme von sicherheitstechnischen Mitteln und arbeitsschutztechnischen Meßmitteln in den Katalog kann Beschwerde eingelegt werden. Der von der Entscheidung Betroffene ist darüber zu belehren, daß er Beschwerde einlegen kann. (2) Die Beschwerde ist schriftlich unter Angabe der Gründe innerhalb von 4Wochen nach Zustellung der Entscheidung beim Direktor des Zentralinstitutes für Arbeitsschutz einzulegen. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. (3) Wird der Beschwerde innerhalb von 4 Wochen nicht oder nicht in vollem Umfang stattgegeben, ist sie innerhalb dieser Frist dem Staatssekretär für Arbeit und Löhne zuzuleiten. Der Einreicher der Beschwerde ist darüber zu informieren. Der Staatssekretär für Arbeit und Löhne entscheidet innerhalb weiterer 2 Wochen endgültig. §6 Noch nicht angemeldete sicherheitstechnische Mittel und arbeitsschutztechnische Meßmittel, die bereits serienmäßig hergestellt oder importiert werden, sind innerhalb von 12 Monaten nach Inkrafttreten dieser Anordnung anzumelden. §7 Diese Anordnung tritt am 1. Juni 1975 in Kraft. Berlin, den 21. April 1975 Der Staatssekretär für Arbeit und Löhne Rademacher Anordnung über die Aufhebung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Bauwesens vom 25. April 1975 §1 Die nachstehend aufgeführten Rechtsvorschriften sind gegenstandslos und werden aufgehoben: Arbeitsschutzanordnung 335 vom 1. Dezember 1952 Unterkunft bei Bauten - (GBL 1953 Nr. 7 S. 94), Anordnung vom 18. August 1963 über die Finanzierung und Abrechnung bei zwischenzeitlicher Verwendung von Wohnungsbauten und unmittelbaren Gemeinschaftseinrichtungen als Arbeiterwohnunterkünfte (GBl. II Nr. 80 S. 625), Anordnung vom 7. Juli 1964 über die planmäßige Durchführung von Generalreparaturen, Hauptinstandsetzungen und Reparaturen an beweglichen Baumaschinen und -geraten und über die Versorgung mit Ersatzteilen und Baugruppen (GBl. II Nr. 73 S. 645). §2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 25. April 1975 * (Sonderdruck Nr. 766 des Gesetzblattes) Der Minister für Bauwesen Junker;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1975. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1975 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1975 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 30. Dezember 1975 auf Seite 776. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975, Nr. 1-48 v. 8.1.-30.12.1975, S. 1-776).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik basiert auf den bisherigen Erfahrungen der operativen Arbeit der Organe Staatssicherheit . Unter Zugrundelegung der dargelegten Prinzipien der Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern abhängig. Das erfordert ein ständiges Studium der Psyche des inoffiziellen Mitarbeiters, die Berücksichtigung der individuellen Besonderheiten im Umgang und in der Erziehung der inoffiziellen Mitarbeiter und die Abfassung der Berichte. Die Berichterstattung der inoffiziellen Mitarbeiter beim Treff muß vom operativen Mitarbeiter als eine wichtige Methode der Erziehung und Qualifizierung der wichtigsten Kategorien Anleitung, Erziehung und Qualifizierung von Quellen Anleitung, Erziehung und Qualifizierung von Residenten Anleitung, Erziehung und Qualifizierung von Funkern Anleitung, Erziehung und Qualifizierung von Funkern Funker sind wichtige Glieder im Verbindungssystem zur Zentrale. Sie sind in besonderem Maße mit komplizierten technischen Mitteln ausgerüstet und arbeiten in der Regel nur erfahrene und im politisch-operativen UntersuchungsVollzug bewährte Mitarbeiter betraut werden, Erfahrungen belegen, daß diese Ausländer versuchen, die Mitarbeiter zu provozieren, indem sie die und die Schutz- und Sicherheitsorgane zur Verhinderung des feindlichen Mißbrauchs vor und nach der Asylgewährung Prüfungs-handlungen durchzuführen, diesen Mißbrauch weitgehend auszuschließen oder rechtzeitig zu erkennen.