Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1971, Seite 176

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1971, Seite 176 (GBl. DDR Ⅰ 1971, S. 176); 176 Gesetzblatt Teil I Nr. 10 Ausgabetag: 24. Dezember 1971 Auf der Grundlage der weiteren Durchsetzung der wissenschaftlichen Arbeitsorganisation sind solche Arbeitsbedingungen zu schaffen, die hohe Leistungen ermöglichen und die körperliche und geistige Entwicklung der Werktätigen fördern. Insbesondere sind die körperlich schweren Arbeite?} durch Rationalisierungsmaßnahmen zu vermindern. Als wichtige Elemente der wissenschaftlichen Arbeitsorganisation sind das Arbeitsstudium, die wissenschaftliche Arbeitsgestaltung und die Arbeitsnormung anzuwenden; die Arbeitskultur ist weiter zu verbessern. Entsprechend dem entscheidenden Beitrag der Arbeiterklasse zur Schaffung des Nationalreichtums ist ihr Anteil an der Verwendung des Nationaleinkommens zu vergrößern. Das Arbeitseinkommen der Arbeiter und Angestellten ist durchschnittlich jährlich um 4,3 °/o auf 123,5 % 1975 gegenüber 1970 zu erhöhen. Durch die Erhöhung der Mindestlöhne, die differenzierte Anhebung der unteren Einkommen, die Lohnerhöhung für Beschäftigtengruppen des Gesundheitswesens, des Verkehrswesens, des Post-und Fernmeldewesens, der Volksbildungseinrichtungen sowie durch die Lohnmaßnahmen für Werktätige in der Kohle- und Energiewirtschaft wurden 1971 wichtige Schritte zur weiteren Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen für mehr als 2 Millionen Werktätige verwirklicht, die einer wachsenden Zahl von Werktätigen im Zeitraum des Fünf jahrplanes zugute kommen. Für bestimmte Berufs- und Beschäftigtengruppen sind weitere differenzierte lohnpolitische Maßnahmen durchzuführen, die zur Steigerung der Arbeitsleistungen beitragen sowie die unterschiedlichen Arbeitsbedingungen und den erreichten Stand der Entlohnung berücksichtigen. Für die Verbesserung der sozialen Bedingungen der Rentner sind die im Jahre 1971 erfolgten Erhöhungen der Mindestrenten sowie die Möglichkeiten, die mit der freiwilligen Zusatzrentenversicherung geschaffen wurden, auch in den näch-. sten Jahren bedeutungsvoll. Es sind die Voraussetzungen zu schaffen, im Jahre 1973 eine weitere Verbesserung der Renten durchzuführen, in dem die vor dem 1. 7. 1968 festgesetzten Renten und die Mindestrenten erhöht werden, um damit weitere Schritte zur Verbesserung der Lebensbedingungen eines bedeutenden Teils der älteren Menschen zu tun. Als eine wichtige Form der Verbesserung der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen sind die Leistungen und Zuwendungen des Staates aus den gesellschaftlichen Fonds für die Bevölkerung im Zeitraum 1971 1975 auf 148 Mrd. M zu erhöhen. Das ist eine Steigerung durchschnittlich jährlich um 6,2 % auf 135 % 1975 gegenüber 1970. Die Mittel sind einzusetzen für die Entwicklung des Bildungswesens, des Gesundheits- und Sozialwesens, des Umweltschutzes, für die Erholung, die Entwicklung von Kultur und Sport. Zum Wohle der Bevölkerung, besonders der Arbeiterklasse, werden auch weiterhin bestimmte Preise für Waren des Grundbedarfs und für Personenbeförderungsleistungen gestützt sowie bedeutende Zuschüsse für die Wohnungswirtschaft eingesetzt. Die Leistungen und Zuwendungen des Staates aus gesellschaftlichen Fonds (berechnet auf; 1 Familie mit 4 Personen) werden damit im Jahre 1975 monatlich etwa 465 Mark betragen. Die Dienstleistungen und Reparaturen als wichtiger Bereich der gesellschaftlichen Produktion sind zur Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung, vor allem zur Erleichterung der Hausarbeit für die berufstätigen Frauen, schrittweise weiter auszubauen. Ihre materielle Basis ist planmäßig zu stärken, indem zunehmend moderne Technologien und Verfahren sowie moderne Formen der Produktions- und Dienstleistungsorganisation angewandt werden. Die Leistungen der industriellen Wäschereien und Chemischreinigungen für die Bevölkerung sind mindestens auf 130 °/o 1975 gegenüber 1970 zu erhöhen. Das einheitliche sozialistische Bildungswesen ist kontinuierlich .weiterzuentwickeln und die in der Verfassung der DDR festgelegte lOklassige Oberschulbildung bis 1975 im wesentlichen zu verwirklichen. Durch den Neubau von mindestens 16 000 Unterrichtsräumen und 500 Turnhallen sind bessere Unterrichtsbedingimgen zu schaffen. Durch die Erhöhung der Anzahl der Kinderkrippenplätze auf 300 je 1 000 Kinder im Alter bis zu 3 Jahren, der Kindergartenplätze auf 750 je 1 000 Kinder im Vorschulalter und 660 Hortplätze je 1 000 Schüler der Klassen 1 4 im Jahre 1975 sind die Bildungs- und Erziehungsmöglichkeiten sowie die Bedingungen für die Berufstätigkeit der Frauen weiter zu verbessern. An den Hoch-und Fachschulen sind im Fünfjahr-planzeitraum im Direktstudium 290 000 Studenten neu zu immatrikulieren. Die Aus- und Weiterbildung der Arbeiter, Genossenschaftsbauern, der Intelligenz, der Frauen und Jugendlichen sowie aller anderen Werktätigen ist als ein untrennbarer Bestandteil der gesellschaftlichen Entwicklung und der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen der Bevölkerung zu vervollkommnen. Sie ist darauf zu richten, das sozialistische Bewußtsein aller Werktätigen weiter zu festigen, ihre Fähigkeiten zu erhöhen, ihr Fach zu meistern und ständig wachsende Leistungen zu vollbringen. Durch die Berufsausbildung sind im Fünf jahrplanzeitraum 900 000 Schulabgänger zu hochqualifizierten sozialistischen Facharbeitern auszubilden Auf dem Gebiet des Gesundheitswesens sind vorbeugende Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und Gesunderhaltung sowie zur Bekämpfung verbreiteter Krankheiten zu verwirklichen. Die Einrichtungen des Gesundheitswesens sind verstärkt zu rekonstruieren und zu modernisieren. Die Bedingungen für die sportliche und touristische Betätigung breiter Kreise der Bevölkerung sind zu erweitern. Das Erholungswesen ist auszubauen. Durch den Feriendienst der Gewerkschaften und die Erholungsheime der Betriebe stehen im Jahre 1975 den Werktätigen 1,9 Millionen Urlaubsreisen zur Verfügung. Zur Sicherung des kontinuierlichen Wachstums der Volkswirtschaft und zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger sind planmäßig weitere Maßnahmen zur sinnvollen und rationellen Nutzung sowie zur Erhaltung und zum Schutz der Natur und der Umwelt durchzuführen und ihre Verwirklichung streng zu kontrollieren. Die sozialistische Kultur und Kunst haben einen bedeutenden Beitrag zur Vertiefung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der gesamten Bevölkerung sowie zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft zu leisten. Die Tätigkeit der kulturellen Einrichtungen ist auf die bessere Befriedigung der geistig-kultu-;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1971 (GBl. DDR Ⅰ 1971), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1971. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1971 beginnt mit der Nummer 1 am 12. März 1971 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 12 vom 29. Dezember 1971 auf Seite 202. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1971 (GBl. DDR Ⅰ 1971, Nr. 1-12 v. 12.3.-29.12.1971, S. 1-202).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität Vertrauliche Verschlußsache . Dähne Ausgewählte strafprozessuale Maßnahmen und damit im Zusammenhang stehende politisch-operative Probleme bei der Verdachtsprüfung und der Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten Staatssicherheit , Die Organisation des Zusammenwirkens der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit mit anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von - Zielen, Inhalterf uclMethoden der Erziehung und Selbsterziehung sJcfer Befähigung des Untersuchungsführers im Prozeß der Leitungstätigkeit. An anderer Stelle wurde bereits zum Ausdruck gebracht, daß die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie und ihre Bedeutung für die Erziehung und Befähigung von Untersuchungsführern durch den Leiter. wirklich! Cbl. tück der Leitungs ;L Vergleiche Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? ist unter den neuen Bedingungen - noch wesentlich stärker als bisher - die Grundfrage, die ent-scheidend die Effektivität unserer gesamten politischoperativen Arbeit beeinflußt und bestimmt.