Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1967, Seite 142

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1967, Seite 142 (GBl. DDR Ⅰ 1967, S. 142); 142 Gesetzblatt Teill Nr. 18 Ausgabetag: 18. Dezember 1967 kung der unvollendeten Investitionen moderne Methoden, wie Operationsforschung, Netzplantechnik, elektronische Datenverarbeitung und verbindliche Bauzeitnormen anzuwenden. Das Prinzip der Eigenerwirtschaftung der Mittel ist so anzuwenden, daß die Herstellung langfristiger und planmäßiger Kooperationsbeziehungen zwischen den Kooperationspartnern und die gemeinsame Arbeit in den Kooperationsverbänden unterstützt wird. Dabei sind die Fondsbeteiligung, die Nutzensbeteiligung, Preiszu- und -abschläge, Sanktionen und andere Formen der finanziellen Stimulans der Kooperationsbeziehungen anzuwenden. Zwischen den Betrieben und Kombinaten als sozialistische Warenproduzenten und den Banken sind echte Geschäftsbeziehungen zu entwickeln. Dabei müssen sich die Banken in ihrer Tätigkeit in erster Linie von der Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung und den Zielen des Volkswirtschaftsplanes leiten lassen und auf Schwerpunkte konzentrieren. Sie haben ihre Kontrolle auch auf die Verwendung der eigenen Fonds der Betriebe und Kombinate auszudehnen. Beim Einsatz von Krediten ist prinzipiell von der Inanspruchnahme verzinslicher Kredite durch die Betriebe und Kombinate auszugehen. Im Jahre 1968 ist eine Verbesserung der Struktur und der Rentabilität des Exportes durchzusetzen. Die Möglichkeiten und Erfordernisse der Außenmärkte sind durch wissenschaftliche Führungstätigkeit zur Erhöhung der Effektivität des volkswirtschaftlichen Reproduktionsprozesses zu nutzen. Hierfür ist im Jahre 1968 die Außenwirtschaft schrittweise in das ökonomische System des Sozialismus einzubeziehen. Wichtige Exportbetriebe sind am Außenhandelsergebnis zu beteiligen. In ausgewählten Betrieben, Kombinaten und WB sind die Außenwirtschaftsbeziehungen voll in den einheitlichen Reproduktionsprozeß einzubeziehen. Mit der Bildung eines einheitlichen Ergebnisses aus lnlands-absatz und Exporttätigkeit, verbunden mit der Eigenerwirtschaftung der Mittel für die erweiterte Reproduktion, ist in diesen Betrieben die wirtschaftliche Rechnungsführung vollständig durchzusetzen. Durch die Beteiligung der Betriebe an den zusätzlich von ihnen erwirtschafteten Valutamitteln, die Entwicklung der materiellen Interessiertheit der Werktätigen in Abhängigkeit von den Außenwirtschaftsergebnissen, die zielgerichtete Gewährung von Krediten und Devisenkrediten ist die vorrangige Entwicklung von Exporterzeugnissen, die dem wissenschaftlich-technischen Höchststand entsprechen, zu fördern. Im Jahre 1968 ist in der WB Schiffbau, im Kombinat Carl Zeiss Jena, im Kombinat Uhrenfabrik Ruhla das neue ökonomische System der Planung und Leitung als Ganzes experimentell anzuwenden. Das Komplexexperiment zur einheitlichen Planung und Leitung der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft einschließlich Handel im Bezirk Erfurt und im Kreis Weimar-Land ist weiter fortzuführen. In den WB der Konsumgüterindustrie, Eisen-, Blech-, und Metallwaren, Elektrogeräte und Möbel, sind ebenfalls Experimente durchzuführen, um das neue ökonomische System der Planung und Leitung wirksam zu machen. Die Durchsetzung der staatlichen Strukturpolitik verlangt die Anwendung neuer Formen der Verbindung der zentralen staatlichen Planung mit der ökonomischen Selbständigkeit der Betriebe und Kombinate. Das System der Planung und der ökonomischen Hebel erfordert, die Wirksamkeit der wirtschaftlichen Rechnungsführung der sozialistischen Warenproduzenten zu erhöhen. Auf der Grundlage strukturbestimmender Aufgaben und mittelfristiger Normative für die Ausarbeitung und Durchführung der Pläne sind im Jahre 1968 die Voraussetzungen zu schafi'en. daß die eigenverantwortliche Planung und Leitung in den Betrieben und Kombinaten schrittweise verwirklicht werden kann. Eine große Bedeutung hat dabei das ab 1. Januar 1968 geltende einheitliche System der Rechnungsführung und Statistik. Im Jahre 1968 sind deshalb solche Systemregelungen für die zentrale staatliche Planung und Bilanzierung, die Eigenerwirtschaftung der Mittel, die Preispolitik und die weitere Einbeziehung der Außenwirtschaft in das ökonomische System auszuarbeiten und durchzusetzen, die für die Planung 1969/70 die Anwendung des ökonomischen Systems des Sozialismus als Ganzes gewährleisten. Dabei sind gleichzeitig die Voraussetzungen zu schaffen, daß das Prinzip der Eigenerwirtschaftung der Mittel auch für Importe schrittweise verwirklicht werden kann. Ein Schlüsselproblem für die Verwirklichung des ökonomischen Systems des Sozialismus ist, ausgehend von einer exakten Kostenrechnung und -analyse, die richtige Gestaltung und Ausnutzung der Preise für die Senkung der Kosten, insbesondere der Gemeinkosten. Das erfordert die schrittweise Weiterentwicklung des Preissystems zur planmäßigen Gestaltung der Industriepreise. Die Preispolitik auf dem Gebiet der Industriepreise muß darauf gerichtet sein, ständig auf die Betriebe einzuwirken, zielstrebig die Selbstkosten zu senken, insbesondere moderne Technologien und wissenschaftliche Methoden der Arbeitsorganisation anzuwenden, die vorgeschossenen Fonds optimal einzusetzen und den Nutzeffekt der gesellschaftlichen Arbeit zu erhöhen. Die Industriepreise müssen im Zusammenwirken mit anderen ökonomischen Hebeln eine optimale Strukturpolitik unterstützen. Sie sind auf der Grundlage des Planes zu einem wichtigen Instrument;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1967 (GBl. DDR Ⅰ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 23. Februar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 18. Dezember 1967 auf Seite 160. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1967 (GBl. DDR Ⅰ 1967, Nr. 1-18 v. 23.2.-18.12.1967, S. 1-160).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen der Straftat arbeitet und in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit Auszug aus der Dissertationsschrift Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schaffer. Der Aufbau arbeitsfähiger Netze zur Bekämpfung der Feindtätigkeit im Kalikom-binat Werra und unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden.