Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 174

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 174 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 174); 174 Gesetzblatt Teil I Nr. 20 Ausgabetag: 21. Februar 1956 § 5 Ist im Liefervertrag die Lieferung des Saatgutes in Kaufsäcken vereinbart, so ist der Käufer verpflichtet, diese zum Einstandspreis zu übernehmen. Für Leihsäcke gelten die jeweils gültigen Bestimmungen über den Leihsackverkehr. § 6 Diese Preisanordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1956 in Kraft und gilt für die Erzeugerfestpreise rückwirkend auch iür den Anfall aus der Ernte 1955. Berlin, den 3. Februar 1956 Ministerium für Land- und Forstwirtschaft I.V.: Wilke Staatssekretär Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Imprägnierung des im Freien zur Verwendung gelangenden Holzes. Vom 9. Februar 1956 Die Verlängerung der Lebensdauer des Holzes ist ein wichtiges Mittel zur Erhöhung der Holzeinsparung. Es ist deshalb notwendig, durch geeignete Maßnahmen den Schutz des Holzes durch vorschriftsmäßige Imprägnierung weiter zu verstärken. In Ausführung des Abschnittes II des Beschlusses des Ministerrates vom 29. September 1955 über die Erweiterung der Austauschproduktion für Holz und zur weiteren Einsparung von Holz (GBl. I S. 681) sowie auf Grund § 5 der Verordnung vom 27. September 1951 über die Imprägnierung des im Freien zur Verwendung gelangenden Holzes (GBl. S. 897) wird folgendes bestimmt: Zu § 1 der Verordnung: § 1 Geltungsbereich der Verordnung (1) Dör Imprägnierung unterliegen folgende Hölzer bzw. Holzgegenstände: Schwellen aller Art einschließlich Schwellendübel und Pflöcke, Leitungsmaste, Gruben- und Schnitthölzer im Bergbau, Brücken- und Wasserbauhölzer, Holz für Kühltürme, Zaunmaterial, Hopfenstangen, Fahnen- und Rüststangen, Pfähle aller Art, Rebstöcke, hölzerne Dauerunterlagen, Holzpflaster sowie alle anderen Hölzer, die im Freien zur Verwendung gelangen. (2) Nicht in den Geltungsbereich der Verordnung fallen die auf Grund der Anordnung vom 25. August 1953 über den baulichen Holzschutz in gedeckten Räumen (ZB1. S. 435) zu treffenden Maßnahmen. § 2 Erstimprägnierung Alle im § 1 genannten Hölzer sind vor ihrer Verwendung wie folgt zu imprägnieren: (1) Schwellen aller Art, ausgenommen Bagger-schwellen und verleimte Schwellen, sind im Kesseldruckverfahren mit Steinkohlenteeröl oder gleichwertigen Teerölen oder gleichwertigen Teerölgemischen zu imprägnieren. Kiefernschwellen können in Ausnahmefällen mit Salzen vom Typ „UA“ imprägniert werden. Hierzu ist die Ausnahmegenehmigung beim Ministerium für Leichtindustrie, Hauptverwaltung Holz und Kulturwaren, Technische Abteilung, zu beantragen. Baggerschwellen sind nach dem Kesseldruckverfahren zu imprägnieren. Als Holzschutzmittel sind für das Kesseldruckverfahren Teeröle, Salze vom Typ „UA“ oder gleichwertige Mittel zu verwenden. Schwellendübel und Pflöcke sind im Kesseldruck- oder Einlagerungsverfahren mit einer mindestens 30°/oigen Fluorkaliumlösung zu imprägnieren. Die verleimten Schwellen sind nach den der. Technologie zugrunde liegenden Verfahren mit Steinkohlenteeröl oder gleichwertigen Teerölgemischen zu imprägnieren. (2) Kiefefn-Leitungsmaste sind nach dem Kesseldruckverfahren mit Steinkohlenteeröl, gleichwertigen Teerölen, Salzen vom Typ „UA“ oder mit gleichwertigen Teerölgemischen zu imprägnieren. Fichten-Leitungsmaste sind nach den Osmose-(Diffusions-), Saftverdrängungsverfahren oder Druck-saügverfahren mit Salzen vom Typ „ÜA“ zu imprägnieren. Bei Anwendung des Kesseldruckverfahrens sind Salze vom Typ „UA“ und Salze vom Typ „UA leicht löslich“, beim Einlagerungsverfahren vom Typ „UA leicht löslich“ Zu verwenden. (3) Gruben- und Schnitthölzer im Bergbau sind, soweit das Holz länger als sechs Monate im Ausbau Verwendung findet oder aus Sicherheitsgründen ein Holzschutz erforderlich ist, im Kesseldruckverahren unter Verwendung von Salzen vom Typ „U“ oder im Einlagerungsverfahren mit Salzen vom Typ „U leicht löslich“ zu imprägnieren. Ausgenommen hiervon sind Hölzer, die erfahrungsmäßig eine Haltbarkeitsdauer von mehreren Jahren aufweisen, ohne daß dabei die Eigenschaften, die man vom Grubenholz verlangt, ungünstig beeinflußt werden; gleichfalls solche Hölzer, die infolge zu starker mechanischer Beanspruchung noch vor Eintreten der Fäulnis zerstört werden. (4) Imprägnierung von Brücken- und Wasserbauholz: Holz, das sich nach dem Einbau völlig und dauernd unter Wasser befindet, braucht nicht imprägniert zu werden. Ausgenommen davon sind Hölzer im Meeroder Brackwasser, wo Holzbohrmuscheln auftreten können. Für diese Hölzer ist das Kesseldruckverfahren unter Verwendung von Steinkohlenteeröl oder gleichwertigen Teerölen oder gleichwertigen Teerölgemischen anzuwenden. Wasser- und Brückenbauholz, das wechselnden Wasserständen ausgesetzt ist bzw. ständig mit Wasser oder Boden in Berührung steht, ist nach dem Kesseldruckverfahren mit Steinkohlenteeröl oder gleichwertigen Teerölen oder gleichwertigen Teerölgemischen zu imprägnieren. Weniger gefährdetes Holz des Brückenbaues ist im Einlagerungsverfahren mit Xylamon. Natur, Salzen vom Typ „UA leicht löslich“, Pentachlorphenolnatrium oder gleichwertigen Mitteln zu imprägnieren. (5) Kühlturmholz ist nach dem Einlagerungsoder Kesseldruckverfahren zu imprägnieren. Für das Einlagerungsverfahren sind Xjdamon Natur, Salze vom Typ „UA leicht löslich“ oder gleichwertige Mittel, für das Kesseldruckverfahren Teeröle oder Salze vom Typ „UA“ zu verwenden. (6) Hopfenstangen sind wie Leitungsmaste zu behandeln. Zaunmaterial, Fahnen- und Rüststangen, Pfähle aller Art* Rebstöcke, hölzerne Dauerunterlagen aller Art und andere im Freien verbaute Hölzer sind vor ihrem Einbau durch den Hersteller im Einlagerungsoder Kesseldruckverfahren mit geeigneten Holzschutz-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Staat zu suggerieren. Die Verfasser schlußfolgern daraus: Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft entsprechend, ständig vervollkommnet und weiter ausgeprägt werden muß. In diesem Prozeß wächst die Rolle des subjektiven Faktors und die Notwendigkeit seiner Beachtung und Durchsetzung, sowohl im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den anderen Linien und Diensteinheiten sowie im engen Zusammenwirken mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. - Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volksjjolizei und den anderen Organen des und die dazu erforderlichen grundlegenden Voraussetzungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Mielke, Ausgewählte Schwerpunktaufgaben Staatssicherheit im Karl-Marx-Oahr in Auswertung der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der operativen Grundfragen kann aber der jetzt erreichte Stand der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in den Kreisdienststellen insgesamt nicht befriedigen.