Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 1336

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 1336 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 1336); 1336 Gesetzblatt Teil I Nr. 111 Ausgabetag: 20, Dezember 1956 (3) Die volkseigenen zentralgeleiteten Betriebe haben für folgende Erzeugnisse ihre Preise* um 10% herabzusetzen: 54 32 10 00 54 32 20 00 54 32 30 00 54 32 40 00 54 32 50 00 54 32 60 00 54 32 90 00 54 33 00 00 54 34 00 00 54 36 00 00 Schlafzimmermöbel Wohn-, Arbeit®- und Speisezimmermöbel soweit nicht im Möbelpreiskatalog lt; Preisanordnung Nr. 533 (GBl. I 1956 S. 36) erfaßt. Küchenmöbel Kleinmöbel Kindermöbel Gartenmöbel Sonstige Einzelmöbel Büromöbel aus Holz Schulmöbel aus Holz Sitzmöbel § 3 Der § 3 der Preisanordnung Nr, 532 erhält folgende Fassung: (1) Die volle Weiterberechnung des Mehrbetrages für verarbeitetes Rohholz, Schnittholz und Holzhalbfabrikate ist zulässig, wenn das Betriebsergebnis 1954 für die privaten Betriebe bzw. das geplante Betriebsergebnis 1955 für die volkseigenen Betriebe nicht mehr als 6% Gewinn, bezogen auf 'die Selbstkosten, aufweist (2) Bei einem höheren Gewinn als 6 % ist der Teil des Gewinnes, der 6 % übersteigt, zum Auffangen der Holzpreiserhöhung zu verwenden und nur der verbleibende Teil der Holzpreiserhöhung weiterzuberechnen. S. 281) wird im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission folgendes bestimmt: § 1 (1) Die Anlagen 1 und 2 zur Dritten Durchführungsbestimmung vom 23. August 1956 zur Verordnung über die monatliche Transportplanung und über den Abschluß von Transportraumverträgen mit der Deutschen Reichsbahn und der volkseigenen Binnenschiffahrt Transportplanungsverordnung (GBl. I S. 690) werden aufgehoben. (2) Die neuen Planpositionsnummern nach der Schlüsselliste 1957 und ihre Zuordnung zu den Gutarten des Volkswirtschafts- und Transportplanes werden im Tarif- und Verkehrs-Anzeiger der Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs in der Deutschen Demokratischen Republik und in Berlin (TVA) veröffentlicht § 2 Diese Durchführungsbestimmung tritt am 15. Dezember 1956 in Kraft. Berlin, den 11. Dezember 1956 Der Minister für Verkehrswesen Kramer Anordnung über die Durchführung der Aufgaben in den Jugendwerkhöfen. Vom 11. Dezember 1956 (3) Der Mehrbetrag ist je Erzeugnis den bisherigen Selbstkosten zuzuschlagen. Der Summe aus den bisherigen Selbstkosten zuzüglich Mehrbetrag ist der bisher tatsächlich erzielte Gewinn im absoluten Betrag hinzuzufügen, jedoch nicht mehr als 6 %, bezogen auf die neuen Selbstkosten (= bisherige Selbstkosten zuzüglich Mehrbetrag); Sofern sich durch diese Errechnung gegenüber den bis 31; Dezember 1955 gültigen Abgabepreisen niedrigere Abgabepreise ergeben, sind die bisherigen Abgabepreise beizubehalten. § 4 Der § 9 der Preisanordnung Nr. 532 gilt nicht für Handwerksbetriebe; § 5 Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1957 in Kraft. Sie gilt für alle Lieferungen, die ab 1; Januar 1957 erfolgen, sowie für Verträge, soweit diese hinsichtlich Lieferung bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfüllt sind. Berlin, den 1. Dezember 1956 Der Minister für Leichtindustrie Dr. Feldmann Vierte Durchführungsbestimmung* zur Verordnung über die monatliche Transportplanung und über den Abschluß von Transportraumverträgen mit der Deutschen Reichsbahn und der volkseigenen Binnenschiffahrt. Transportplanungsverordnung Vom 11. Dezember 1956 Auf Grund des § 29 der Verordnung vom 4. März 1954 über die monatliche Transportplanung und über den Abschluß von Transportraumverträgen mit der Deutschen Reichsbahn und der volkseigenen Binnenschiffahrt Transportplanungsverordnung (GBl. 3. DB (GBl. I S. 690) Im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit und Berufsausbildung, dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission und dem Minister der Finanzen wird gemäß § 1 Abs. 2 der Verordnung vom 29. November 1956 zur Aufhebung der Verordnung über die Berufsausbildung und schulische Förderung der Jugendlichen in den Jugendwerkhöfen (GBL I S. 1328) folgendes angeordnet: L Allgemeine Bestimmungen § 1 (1) Jugendwerkhöfe- sind Erziehungseinrichtungen, in denen erziehungsschwierige Jugendliche entsprechend dem Erziehungsziel der deutschen demokratischen Schule zu vollwertigen Mitgliedern der Gesellschaft und zu bewußten Bürgern der Deutschen Demokratischen Republik erzogen werden. (2) Zur Erfüllung dieser Aufgabe im Jugendwerkhof sind mit Hilfe der Patenschaftsbetriebe die Jugendlichen zu qualifizierten Arbeitern zu entwickeln. § 2 (1) Einweisungen von erziehungsschwierigen Jugendlichen in Jugendwerkhöfe werden durch Entscheidungen der Jugendgerichte oder der Räte der Kreise, Abteilung Volksbildung, angeordnet. (2) Die Einweisung in die Jugendwerkhöfe erfolgt durch die „Zentralstelle für Amts- und Rechtshilfeverkehr für Minderjährige mit dem Ausland und für Heimeinweisungen“. $ 3 (1) Entlassungen Jugendlicher aus den Jugendwerkhöfen erfolgen auf Anordnung des Leiters des Jugehd-werkhofes und nach Bestätigung durch den für den Heimatort des Jugendlichen zuständigen Rat des Kreises, Abteilung Volksbildung. (2) Entlassungen können unabhängig vom Stand der Berufsausbildung oder Schulbildung angeordnet werden, wenn der Erziehungserfolg eingetreten und ge-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Aufgabenstellung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit in diesem Stadium strafverfahrensrechtlieher Tätigkeit und aus der Rechtsstellung des Verdächtigen ergeben. Spezifische Seiten der Gestaltung von VerdächtigenbefTagungen in Abhängigkeit von den jeweiligen Erfordernissen ausführlicher behandelt werden. Vergleiche zu diesem Problem: Forschungsarbeit Kowalewski Plötner Zank Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Vergehen des Untersuchungsführers ist die Voraussetzung dafür, daß eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Tätigkeit der Spezialkommissionen und der gemäß Befehl gebildeten Referate entsprechend den vom Genossen Minister in den Dienstkonferenzen im und gestellten Aufgaben noch stärker in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden.