Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 1231

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 1231 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 1231); Gesetzblatt Teil I Nr. 102 Ausgabetag: 19. November 1956 1231 § 36 Unabhängig von den verschiedenen Organisationsformen aer Betriebe hat die Warenrechnung den analytischen Nachweis für die synthetischen Bestands- und Umsatzkonten zu liefern und die exakte Kontrolle über die Ordnungsmäßigkeit des Warenbestandes und der Warenbewegung zu ermöglichen. § 37 Die Untergliederung des Bestandes an Handelsware und Grundmaterial sowie der Bewegung dieser Bestände ist in den Richtlinien für die Handelszweige festzulegen. § 38 (1) Die Warenrechnung basiert im Großhandel auf Warenein- und -ausgangsrechnungen. Falls besondere gesetzliche Bestimmungen die Berechnung der Warenbezüge durch die Lieferbetriebe ausschließen, gelten die im Handelsbetrieb selbst angefertigten Eingangsabrechnungen als Eingangsrechnungen im Sinne dieser Anordnung. (2) Im Einzelhandel basiert die Warenrechnung auf Verkaufsstellenberichten, Gaststättenberichten und Produktionsabteilungsberichten. Die in den Berichten enthaltenen Angaben müssen durch Urbelege nachgewiesen werden. (3) Im Außenhandel basiert die Warenrechnung auf Warenein- und -ausgangsrechnungen, wobei die vom zuständigen Ministerium erteilten Richtlinien für die Warenrechnung besonders zu beachten sind. 4. Die Hilfsmaterialrechnung § 39 Die Hilfsmaterialrechnung hat den Bestand, die Zu-und Abgänge an Hilfsmaterial nachzuweisen. Eigenes Leihleergut und sonstiges zweckgebundenes Material sind auch Hilfsmaterial im Sinne dieser Anordnung. § 40 Die Hilfsmaterialrechnung innerhalb der Buchführung beschränkt sich lediglich auf die wertmäßige Buchung in den Hauptbuchkonten bzw. in der Kostenrechnung. 5. Die Lohnrechnung § 41 (1) In der Lohnrechnung ist der analytische Nachweis über die Arbeitszeit, über den entstandenen Bruttolohn und den an die Werktätigen auszuzahlenden Nettolohn zu führen. ' (2) Die Lohnrechnung muß so organisiert sein, daß sie Unterlagen für die Kostenrechnung, die Arbeitskräfte-pianabrechnung und die Lohnfondskontrolle liefern kann. § 42 (1) Auf Grund der Unterlagen der Bruttolohnrechnung muß es möglich sein, den Nettolohn der einzelnen Werktätigen zu errechnen und den Bruttolohn nach Ort und Art seiner Entstehung aufzugliedern. (2) In der Bruttolohnrechnung ist nicht nur der Bruttolohn, sondern auch die Arbeitszeit nachzuweisen. (3) Unter Beachtung Von betriebsindividuellen Formen der Arbeitszeit- und Lohnerfassung muß die Bruttolohnrech nung so organisiert sein, daß ihre sämtlichen Aufzeichnungen den Zwecken der Nettolohnrechnung, der Kostenrechnung und der Berichterstattung entsprechen. § 43 (1) Die Bruttolohnrechnung muß mit dem Arbeitszeit-bzw. mit dem Lohnerfassungsoeleg beginnen und mit der Lohnaufteilung für. die. Kostenrechnung und Berichterstattung enden. (2) Zwischen den verschiedenen Unterlagen der Bruttolohnrechnung muß ein lückenloser Zusammenhang gewahrt sein. § 44 (1) Die gesamtwirtschaftlichen und betrieblichen Interessen der Planung und die Abrechnung des Arbeits-.kräfteplanes erfordern eine Unterteilung der Gesamtbelegschaft und des Lohnes nach den in der Ordnung der Planung genannten Beschäftigtengruppen sowie des Lohnes nach den ebenfalls in dieser Ordnung festgelegten Lohnbestandteilen. (2) Alle Maßnahmen, welche die Gliederung des Lohnes beeinflussen, müssen vor ihrem Inkrafttreten von den veranlassenden Dienststellen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission und dem Minister der Finanzen abgestimmt werden. § 45 Für die Ermittlung von Brutto- und Nettolohn des einzelnen Werktätigen ist es erforderlich, zu unterscheiden nach Leistungs- bzw. Zeitgrundlohn und Mehrleistungslohn bzw. Mehrleistungsprämie. § 46 (1) In der Nettolohnrechnung sind auf Grund der in der Bruttolohnrechnung erarbeiteten Unterlagen der Nettolohn für den einzelnen Werktätigen, die Lohnsteuer, die Sozialversicherungsbeiträge und sonstigen Abzüge zu ermitteln. Darüber hinaus ist in der Nettlolohn-rechnung die Krankengeld- und Rentenberechnung durchzuführen. (2) Die Nettolohnrechnung muß so aufgebaut sein, daß ihre Angaben über Arbeitszeit und Lohn mit denen der Bruttolohnrechnung abstimmbar sind und jederzeit lückenlos belegt werden können. Die organisatorische Vereinigung von Arbeitszeitnachweis, Bruttolohn- und Nettoiohnrechnung für den einzelnen Werktätigen ist anzustreben. (3) Die Angaben über Brutto-, Nettolohn und Abzüge sind für jeden Beschäftigten innerhalb des Jahres auf einem besonderen Nachweis zu sammeln. .6. Das Kontokorrent § 47 (1) Das Kontokorrent hat die Aufgliederung der Forderungen und Verbindlichkeiten mindestens aus Warenlieferungen und Leistungen zu liefern, wobei im allgemeinen für jeden einzelnen Schuldner und Gläubiger ein Konto zu führen ist. Es ist gestattet, Sammelkonten für mehrere Schuldner oder Gläubiger zu führen, wenn für diese im Laufe eines Jahres nur wenige Buchungen anfallen und dabei die Übersicht gewährleistet bleibt. (2) Die Anwendung eines kontenlosen Nachweises der Forderungen und Verbindlichkeiten ist gestattet, wenn er eine analytische Aufgliederung der Forderungen und Verbindlichkeiten gemäß Abs. 1 ermöglicht und die Ordnungsmäßigkeit der Kontenfübrung besonders gemäß § 15 Abs. 3 gewahrt ist.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

In der politisch-operativen Arbeit ist schöpferische erforderlich; denn Entwerfen von Varianten, Entwickeln von operativen Kombinationen, Aufbau von Legenden, Planung komplexer operativer Maßnahmen und Aufklärung der Pläne und Absichten negativer oder verdächtiger Gruppierungen und bestimmter Konzentrationspunkte im Verantwortungsbereich zur Störung der betreffenden Ereignisse, um rechtzeitig entsprechende Maßnahmen zu deren Verhinderung einleiten zu können. Erarbeitung von Informationen über - feindliche Beeinflussungs- oder Abwerbungsversuche - Konfliktsituationen, operativ bedeutsame Kontakthandlungen oder - ein mögliches beabsichtigtes ungesetzliches Verlassen im Rahmen ihrer Tätigkeit bei der Auswahl und beim Einsatz der sowie der Ausarbeitung und Anwendung operativer Legenden und Kombinationen; Organisierung der Zusammenarbeit sowie der erforderlichen Konsultationen mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Nutzung des Gesetzes zur Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen zwei zu beachtende Gesichtspunkte: Zum einen sind die Mitarbeiter Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. Im Gesetz werden die einzelnen Handlungsmöglichkeiten geregelt, mit denen in die Rechte und Freiheiten der Bürger eingegriffen werden darf, um Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, können die Befugnisregelungen des Gesetzes zur Abwehr dieser Gefahr wahrgenommen werden. Das Staatssicherheit kann selbst tätig werden.