Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 97

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 97 (GBl. DDR 1953, S. 97); 97 Gesetzblatt Nr. 7 Ausgabetag: 19. Januar 1953 sonen beschäftigt werden. Taucher müssen im Besitz einer ärztlichen Bescheinigung über ihre besondere Eignung für diese Tätigkeit sein. Diese Bescheinigung gilt nur für die Dauer eines Jahres. Sie darf erst nach neuerlicher ärztlicher Untersuchung neu ausgestellt werden. Taucher müssen sich außerdem vierteljährlich einer ärztlichen Untersuchung unterziehen und sind hierzu auch in der Zwischenzeit verpflichtet, wenn es die Arbeitsschutzinspektion für notwendig erachtet. (2) Personen, die noch nicht 18 Jahre alt sind, können in besonderen Fällen mit Zustimmung der Arbeitsschutzinspektion vorübergehend als Signalmänner und Pumpenvormänner beschäftigt werden. (3) Die Betriebsleitung hat vor und während der Taucherarbeiten warme alkoholfreie Getränke (Kaffee, Tee usw.) zur Verfügung zu stellen. (4) Vor und während der Taucherarbeiten ist der Tauchergruppe und den Aufsichtspersonen der Genuß von Alkohol untersagt. § 2 (1) Taucher müssen zu ihrer Ausbildung zunächst einen Grundlehrgang besuchen, in dem sie von Taucherlehrern, die die Arbeitsschutzinspektion anerkannt hat, nach den „Richtlinien für die Ausbildung von Tauchern“ geschult werden. Nach erfolgreichem Abschluß dieser Grundschulung werden sie zur Weiterbildung an Lehrbetriebe vermittelt. (2) Die Anerkennung als Lehrbetrieb erfolgt auf Antrag durch die Arbeitsschutzinspektion. Die Betriebsleitung ist verpflichtet, monatlich acht theoretische und zwölf praktische Lehrstunden durchzuführen. Sie hat der Arbeitsschutzinspektion rechtzeitig hiervon Kenntnis zu geben. (3) Taucher müssen im Lehrbetrieb ein Jahr arbeiten, bevor sie ein Taucherzeugnis erhalten können. Voraussetzung dafür ist außerdem der Nachweis, daß sie während dieser Zeit mindestens 144 Stunden getaucht und eine ausreichende Ausbildung an Bord genossen haben. § 3 (1) Die Ausbildung und Prüfung der Taucher, Signalmänner und Pumpenvormänner richtet sich nach dem Taucherlehrbuch*. (2) Zur Ausübung der Tätigkeit als Signalmann oder Pumpenvormann ist ein Befähigungszeugnis erforderlich, dem eine Prüfung vorangehen muß. (3) Das Befähigungszeugnis kann eingezogen werden, wenn der Inhaber bei einer Nachprüfung den Anforderungen nicht mehr genügt. § 4 (l) Die Meldung zur Prüfung ist von dem Leiter des Lehrbetriebes unter Vorlage eines ärztlichen * Herausgegeben: Von Dräger, Februar 1946, erhältlich: Generaldirektion Schiffahrt. Eignungszeugnisses und der Bescheinigung über die j erfolgte Ausbildung der zuständigen Arbeitsschutzinspektion einzureichen. (2) Die Beschäftigung als Pumpenvormann bei Handpumpen setzt den erfolgreichen Abschluß einer Kurzausbildung im Betrieb voraus. Bei Benutzung ! von Druckkesseln und motorangetriebenen Pumpen i ist zumindest eine ausreichende Kenntnis der i Tauchvorgänge notwendig. § 5 (1) Taucher, Signalmänner und Pumpenvormänner darf die Betriebsleitung erst beschäftigen, wenn sie die Bescheinigung über ihre Ausbildung beigebracht haben; Taucher müssen zuvor auch ein Zeugnis über ihre körperliche Tauglichkeit vorlegen. (2) Zu schwierigen Arbeiten und zum Tauchen über 22 m Tiefe hinaus dürfen nur solche Taucher zugelassen werden, die nach bestandener Prüfung schon ein Jahr lang als Taucher tätig waren und deren Gesundheit zur Zeit nicht (z. B. durch eine Erkältung) beeinträchtigt ist. Ferner müssen, um notfalls sofort Hilfe leisten zu können, ein zweiter Taucher und ein zweiter Signalmann anwesend sein sowie ein völlig selbständig arbeitendes Gerät j' und eine Taucherdruckkammer oder ein Drucknetz [ zur Verfügung stehen. Beim Tauchen über 40 m i Tiefe hinaus muß ein Arzt anwesend sein und den Taucher vor Beginn der Arbeit ärztlich untersuchen. § 6 (1) Größe, Einrichtung sowie Verankerung oder Vertäuung des Taucherfahrzeuges müssen dem Arbeitszweck entsprechen. Ein festliegendes Taucherfahrzeug, von dem aus getaucht wird, darf durch Wind und Strömung nicht abgetrieben werden können. Beim Tauchen muß ein betriebssicheres, mit den erforderlichen Geräten (Haken, Rettungsleinen usw.) ausgerüstetes Beiboot fahrbereit zur Verfügung stehen. Muß das Taucherfahrzeug verlegt werden oder tritt eine Lage ein (z. B. Annäherung anderer Fahrzeuge, Brechen von Vertäuungen), die dem Taucher hinderlich oder gefährlich werden kann, so ist der Taucher rechtzeitig zu warnen und notfalls nach oben zu holen. (2) Während des Tauchens muß das Taucherfahrzeug durch die in der Seewasserstraßenordnung (SWO § 16) vorgeschriebenen Signale kenntlich gemacht sein, die so gesetzt werden müssen, daß sie auf größere Entfernung sichtbar sind. (3) Wird von Land aus getaucht, so muß mindestens 50 m vor und hinter der Tauchstelle die Tauchflagge (rote Flagge 80X80 cm mit schwarzem, diagonalem Streifen) gesetzt werden. (4) Bei besonders schwierigen Arbeiten ist die Tauchleitung einem erfahrenen Taucher zu übertragen, für den eine vollständige Taucherausrüstung bereitzuhalten ist.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher sowie die Entwicklung von onswe Jugendlicher und das Entstehen von staatsfeindlichen und anderen kriminellen Handlungen Jugendlicher begünstigende Bedingungen im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen begangene Straftaten kurzfristig aufzuklären und die Verantwortlichen ohne Ansehen der Person zu ermitteln. Dazu bedarf es der weiteren Qualifizierung der eigenen Untersuchungsmethoden sowie der verstärkten Unterstützung der politischoperativen Vorgangsbearbeitung anderer operativer Diensteinheiten und auch der zielgerichteten kameradschaftlichen Einflußnahne auf die Tätigkeit der Untersuchungsorgane des Ministeriums des Innern bei der vollen Entfaltung ihrer Potenzen zur wirksamen Lösung der ihnen übertragenen Aufgaben zu unterstützen; sind die Möglichkeiten der Deutschen Volkspolizei und der Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten. Bei der Planung der Aufgaben und der Organisierung der politisch-operativen Arbeit haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.