Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 939

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 939 (GBl. DDR 1953, S. 939); Gesetzblatt Nr. 93 Ausgabetag: 21. August 1953 939 Die Anlagen sind ausgiebig zu durchlüften. Die Durchlüftung muß während der Untersuchung fortgesetzt werden (vgl. die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 616 Befahren von Behältern, Apparaten, Rohrleitungen, Gruben usw. [GBl. 1953 S. 617]). (2) Gasrohrleitungen dürfen erst befahren werden, nachdem sie in sicherer Weise von der gasführenden Leitung getrennt sind. Im übrigen gelten die Bestimmungen der Absätze 1 und 3. (3) Ist mit dem Vorhandensein entzündlicher oder explosibler Gase zu rechnen, so darf nur mit explosionssicheren Lampen gearbeitet werden. Geeignete Atemschutzgeräte müssen angelegt werden.* § 2 (1) Jede mit den im § 1 genannten Rohrarbeiten betraute Gruppe von Beschäftigten muß mit mindestens zwei betriebsfertigen Sicherheitslampen ausgerüstet sein. (2) Die Lappen sind in bestimmten Zeitabständen und vor jedem Gebrauch zu überprüfen. Der Prüfungsbefund ist in ein Kontrollbuch einzutragen. Arbeiten an Gasrohrleitungen § 3 (1) Arbeiten an Gasrohrleitungen, die unter Druck stehen, dürfen nur von mindestens zwei Personen und in Gegenwart einer fachkundigen Aufsichtskraft ausgeführt werden. (2) Sind Gasausströmungen zu erwarten, so dürfen sich keine offenen Flammen in der Nähe befinden und darf nicht geraucht werden. Die Arbeitsstellen sind mit entsprechenden, deutlich sicht- und lesbaren Hinweisschildern, wie z. B. „Rauchen verboten! Gasgefahr!“, kenntlich zu machen. (3) Die zur sicheren und schnellen Ausführung der Arbeiten erforderlichen Werkzeuge und die bei Gasaustritt zum Abdichten nötigen Materialien müssen an der Arbeitsstelle vorhanden sein. Für den Notfall müssen außerdem Hilfsmittel, wie Leitern, Seile, Gurte, zur Hand sein, um gefährdeten Beschäftigten aus dem Rohrgraben heraushelfen zu können. (4) Bevor die Leitung unterbrochen wird, muß bei Rohren mit einem Durchmesser von 80 mm und mehr das Gas entweder durch Gummiblasen, Fächer oder in anderer Weise abgesperrt werden. Die offenen Rohrenden und sonstigen Stellen, an denen Gas ausströmt, sind, solange es bei Durchführung der Arbeit möglich ist, durch Holzspunde, Ton od. dgl. dicht zu verschließen. (5) Bei Gasausströmungen dürfen sich im Rohrgraben nur solche Beschäftigte aufhalten, die mit der Durchführung der erforderlichen Arbeiten beauftragt sind. (6) Wird die Arbeit längere Zeit unterbrochen, so müssen offene Rohrleitungen mit Kappen, Uberschiebern mit Eindichtung, Gewindestopfen od. dgl. sicher verschlossen werden. Bei kurzer Arbeitsunterbrechung (z. B. Arbeitspausen) müssen die Rohrleitungen behelfsmäßig abgedichtet werden (Holzspunde, Ton). Außerdem ist die Baustelle zu bewachen. Hierfür kommen besonders ln Betracht: Frischluftgeräte, Sauerstoffgeräte, Kreislaufgeräte. Kohlenoxydfiltermasken dürfen nur bei Arbeiten in solchen Gasgemischen verwendet werden, die die zum Atmen erforderliche Sauerstoffmenge enthalten. Die Benutzungszeit ist auf dem Filter zu vermerken. (7) Verstopfungen dürfen nicht durch Anwärmen und Ausbrennen mittels brennbarer Gase beseitigt werden. An Krümmern, Kniestücken und Abzweigungen, an denen häufiger mit Verstopfungen zu rechnen ist, sind Vorrichtungen anzubringeri, durch die die Verstopfungen von außen mechanisch beseitigt werden können. § 4 Arbeiten an Gasdruckregleranlagen dürfen nur von besonders dazu bestimmten Facharbeitern ausgeführt werden. Schweißarbeiten § 5 (1) Schweißarbeiten an Gasrohrleitungen dürfen nur mit Genehmigung der Betriebsleitung oder ihrer Beauftragten durchgeführt werden. Die Arbeiten sind unter sachkundiger Aufsicht und von einem geprüften Schweißer unter Beachtung der dafür bestehenden Vorschriften’(u. a. DIN-Blätter Schweißen Nr. 1910, 1914, 2301 und 2470) auszuführen. (2) Entleerte Leitungen dürfen nicht geschweißt werden, solange die Gefahr besteht, daß noch explosible Gasluftgemische vorhanden sind. (3) An Leitungen, die unter Druck stehen, dürfen Schweißarbeiten nur vorgenommen werden, wenn Gewähr dafür gegeben ist, daß sich reines Gas in den Leitungen befindet. Arbeiten in Gebäuden § 6 Bevor mit Arbeiten an Leitungen im Innern von Gebäuden begonnen wird, ist die für das betreffende Leitungsstück vorhandene Absperrung zu schließen. Offene Rohrleitungen sind gasdicht zu verschließen (Rohrkappen, Gewindestopfen). § 7 Müssen die Arbeiten ausnahmsweise unter Gasdruck vorgenommen werden, so ist eine zweite Person hinzuzuziehen. Fenster und Türen sind zu öffnen. Offenes Licht und Feuer sind verboten. Bei Dunkelheit sind explosionssichere Lampen zu benutzen. § 8 Gerüste und Leitern, insbesondere solche, die dem Betrieb nicht gehören, sind vor der Benutzung auf Unfallsicherheit zu überprüfen. Verhalten bei Gasgeruch § 9 Bei Gasgeruch in geschlossenen Räumen sind Türen und Fenster, besonders die oberen Fensterflügel, zu öffnen. Nach undichten Stellen darf erst gesucht werden, nachdem die Räume völlig durchlüftet sind. Das Suchen geschieht durch Abpinseln mit Seifenwasser oder durch Gasspürapparate. Die Benutzung offener Flammen und das Ableuchten der Leitungen sind verboten. Elektrische Anlagen und Geräte sowie Zündmittel dürfen nicht bedient werden (Gefahr der Funkenbildung). Zur Beleuchtung sind explosionssichere Lampen zu verwenden. § 10 Werden die undichten Stellen nicht gefunden oder können sie nicht sofort beseitigt werden, so ist der Haupthahn zu schließen und der nächste für die Auf- sicht Verantwortliche zu benachrichtigen*;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Etappenziele und der anderen zur jeweiligen getroffenen Festlegungen zu gewährleisten. Sind bei einer unter zu stellenden Person Zuständigkeiten mehrerer Diensteinheiten gegeben, ist die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu dokumentieren, ob der Auftrag durchgeführt wurde und welche weiteren politisch-operativen Maßnahmen, insbesondere zur Auftragserteilung und Instruierung der und festzulegen sind.