Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 938

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 938 (GBl. DDR 1953, S. 938); 938 Gesetzblatt Nr. 93 Ausgabetag: 21. August 1953 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 162. Thomasstahlwerke Vom 3. August 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 In die Windleitung muß möglichst dicht am Konverter eine Vorrichtung eingebaut sein, die verhindert, daß bei abgestelltem Wind explosible Gase in die Windleitung zurücktreten können. § 2 Die Steuerstände müssen so liegen (möglichst zwischen den Konvertern), daß die darin Beschäftigten jederzeit die Übersicht behalten und gegen Fujiken-regen geschützt sind. § 3 Die Bewegungen des Konverters sind durch deutlich wahrnehmbare Signale anzuzeigen. § 4 (1) Tritt Windmangel ein, so ist der Steuermann durch ein verabredetes Signal darauf hinzuweisen; er hat dann den Konverter sofort umzulegen. (2) Tritt Wasserdruckmangel ein, so sind die Konverterleute davon in Kenntnis zu setzen. Sie haben dann den Konverter sofort festzulegen. \ (3) Bei Ausbesserungsarbeiten ist der Konverter gegen unbeabsichtigtes Bewegen zu sichern. § 5 Die Kamine, Dächer und Dachkonstruktione'n müssen von ausgeworfener Schlacke und Staub 60 oft gereinigt werden, daß keine Gefahren durch Herabfallen oder übermäßige Belastung der Bauteile entstehen können. Vor Beginn der Reinigungsarbeiten sind auf der Hüttenflur Sicherheitsmaßnahmen gegen herabfallende Stücke zu treffen. § 6 Vor dem Abstoßen der Ansätze an den Mündungen der Konverter und vor dem Ausbrechen der Konverterböden 6ind Vorkehrungen zu treffen, die den an den Konvertern oder in deren Nähe beschäftigten Personen ein gefahrloses Arbeiten ermöglichen. Beim Ausräumen der Konverterkamine sind geeignete Kopfschutzmittel, z. B. Lederhelme, zu verwenden. § 7 Alle Bühnen sind mit einer Umwehrung zu versehen. Auf der Beschickungsbühne darf die Umwehrung soweit fehlen, wie es der Konverterbetrieb und die durchzuführende Arbeit unbedingt erfordern. Zuschläge, Geräte oder ähnliche Gegenstände dürfen auf den Bühnen nicht abgestellt werden. § 8 Zuschläge, Geräte u. dgl., die mit flüssigem Stahl oder flüssiger Schlacke in Berührung kommen, müssen trocken und mindestens handwarm sein. § 9 Jeder unnötige Aufenthalt in unmittelbarer Nähe der gefüllten Stahl- und Schlackenwagen ist verboten. Führerstände von Gießwagen müssen einen bequemen Zu- gang haben und gegen die Einwirkung der Hitze und gegen Brandwirkung durch Schutzschilde od. dgl. gesichert sein. Gießpfannen dürfen nur soweit gefüllt werden, daß ein Verschütten ihres Inhaltes beim Befördern ausgeschlossen ist. § 10 Gießpfannengehänge sind an den Traversen und möglichst auch an den Haken oberhalb des Pfannenrandes durch Schutzbleche gegen strahlende Hitze und überlaufende Schlacke zu schützen. Die Gehänge sind auf Rißbildungen zu beobachten. § 11 Der letzte Block einer Charge darf nicht mit Wasser gekühlt werden. § 12 Gießpfannen, die ausgemauert und getrocknet werden sollen, sind so zu lagern, daß sie nicht Umfallen können, das gleiche gilt für Gießpfannengehänge, die mit Pfannen verbunden sind. § 13 Die Schlackenwagen dürfen nur bei völlig trockener Bodenschüttung gefüllt werden. Die Schlackenabfuhr soll mit aufgesetzter Wagenhaube erfolgen. Die Zeit des Füllens ist für die Schlackenmühlen kenntlich zu machen. Die Schlacke darf erst nach ausreichender Erstarrung gestürzt werden. Schlackenwagen müssen in ausreichender Anzahl vorhanden sein. § 14 Zum Schutz gegen Hitze und Verbrennungen sind den Schmelzern und Gießern geeignete Schutzmittel, z. B. Brillen, Handsäcke, Schürzen, Gamaschen, zur Verfügung zu stellen und von diesen zu benutzen. § 15 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft Berlin, den 3. August 1953 Ministerium für Arbeit I.V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 612. Arbeiten an bestehenden Leitungen und an Gasrohrleitungen Vom 3. August 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: Allgemeines § 1 (1) Kanäle, ihre Einsteigschächte und andere unterirdische Hohlräume dürfen erst betreten werden, nachdem in geeigneter Weise, z. B. durch Gasanzeiger, C.O.-Gerät, Sicherheitslampe (erforderlichenfalls mit Schwimmer), zuverlässig festgestellt worden ist, daß sich keine schädlichen Gase darin befinden. Müssen zur weiteren Untersuchung Beschäftigte einsteigen, so müssen sie einzeln angeseilt werden. Das Seil muß von einer mit der Arbeit vertrauten, kräftigen und zuverlässigen Person gehalten werden. Das Seilende muß gegen Hineingleiten gesichert sein. Die Arbeiten dürfen nur in Gegenwart einer für die Aufsicht verantwortlichen Person durchgeführt werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Die erfüllen ihre Aufgaben, indem sie - die Leiter der Staats- und Virtschaftsorgane bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung. Landesverrat Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze V: Militärstraftaten ?. Verbrechen Men schlichke Entwicklung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit, insbesondere, der FüLirung operativer Prozesse und des Einsatzes der ist die Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und die Vermeidung weiterer Schäden. Qualifizierter Einsatz der Suche und Auswahl von in der Regel bereits dort begonnen werden sollte, wo Strafgefangene offiziell zur personellen Auffüllung der ausgewählt werden. Das betrifft insbesondere alle nachfolgend aufgezeigten Möglichkeiten. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.