Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 934

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 934 (GBl. DDR 1953, S. 934); 934 Gesetzblatt Nr. 92 Ausgabetag: 14. August 1953 d) Staatssekretariat für Innere Angelegenheiten, Staatliche Archivverwaltung, e) hervorragende Persönlichkeiten des wissenschaftlichen, kulturellen und öffentlichen Lebens der Deutschen Demokratischen Republik. Der Beirat gibt sich ein Statut und eine Geschäftsordnung. Er unterhält bei der Akademie der Künste ein' eigenes Sekretariat. (2) Die „Nationalen Forschungs- und Gedenkstätten der klassischen deutschen Literatur in Weimar“ werden von einem Direktor geleitet. Er ist für die Durchführung der Anweisungen der Deutschen Akademie der Künste verantwortlich. Der Direktor wird vom Leiter der Koordinierungsund Kontrollstelle für Unterricht, Wissenschaft und Kunst berufen. (3) Die „Nationalen Forschungs- und Gedenkstätten der klassischen deutschen Literatur in Weimar“ werden gerichtlich und außergerichtlich durch den Direktor vertreten. Dieser ist zur Einzelzeichnung rechtsverbindlicher Erklärungen befugt. (4) Der Direktor kann leitende Mitarbeiter der „Nationalen Forschungs- und Gedenkstätten der klassischen deutschen Literatur in Weimar“ oder andere geeignete Personen durch schriftliche Vollmacht zur Vertretung der „Nationalen F rschungs- und Gedenkstätten der klassischen deutschen Literatur in Weimar“ in der Weise ermächtigen, daß jeweils zwei Bevollmächtigte gemeinsam die „Nationalen Forschungsund Gedenkstätten der klassischen deutschen Literatur in Weimar“ vertreten. Für abgegrenzte Aufgabenbereiche oder bestimmte Einzelaufgaben kann Einzelvollmacht erteilt werden. Die Vertretung durch einen einzelnen Bevollmächtigten ist nur wirksam, wenn die Befugnis zur Einzelvertretung sich aus der Vollmacht ergibt und die Vertretung in diesem Rahmen ausgeübt wird. § 5 (1) Dem Direktor sind unterstellt: a) der Leiter der Abteilung wissenschaftliche Forschung und Publikationen, b) der Leiter der Abteilung Archive, Bibliotheken und Sammlungen, c) der Leiter der Abteilung Museale Gedenkstätten, d) der Leiter der Abteilung Verwaltung. (2) Die Berufung der Leiter der Abteilungen erfolgt durch die Deutsche Akademie der Künste; sie bedarf der Bestätigung durch den Leiter der Koordinierungsund Kontrollstelle für Unterricht, Wissenschaft und Kunst. Innerhalb dieser Abteilungen werden bei Bedarf entsprechende Referate, Sektionen oder Kommissionen gebildet. § 6 (1) Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Entgegenstehende Bestimmungen treten gleichzeitig außer Kraft. Berlin, den 6. August 1953 Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik Rau Stellvertreter des Ministerpräsidenten Staatssekretariat für Hochschulwesen Prof. Dr. Harig Staatssekretär Staatliche Kommission für Kunstangelegenheiten Holtzhauer Vorsitzender Anlage 1 zu § 1 vorstehender Verordnung 1. Goethe-Schiller-Archiv, 2. Goethe-Nationalmuseum, 3. Goethe-Gartenhaus, 4. Schiller-Haus, 5. Kirms-Krakow-Haus, 6. Wittumspalais, 7. Römisches Haus, 8. Wohnräume und Grabstätte Christiane Vulpius, 9. Goethe-Schiller-Gruft, 10. Beinhaus Jakobsfriedhof, 11. Wieland-Grab Oßmannstedt und Wieland-Gedenkstätte, 12. Bach-Gedenkstätten und Franz-Liszt-Haus in Weimar, 13. Schloß Tiefurt, 14. Schloß Ettersburg, 15. Schloß Belvedere und Nebengebäude, 16. Arbeitsseminar des Goethe-Schiller-Archivs. Anlage 2 zu § 1 vorstehender Verordnung Zu verwalten durch: Friedrich-Schiller- n-* Universität Jena, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Rat des Kreises Ilmenau, Rat des Kreises Ilmenau, ' Rat des Kreises Ilmenau, Rat des Kreises Rudolstadt, Rat des Kreises Meiningen, Rat des Kreises Merseburg. 1. Goethe-Haus Jena 2. Schiller-Haus Jena 3. Dornburger Schlösser 4. Goethe-Stätte Gabelbach . 5. Jagdhaus Kickeihahn 6. Goethe-Stätte Stützerbach 7. Goethe-Stätte Großkochberg 8. Schiller-Haus Bauerbach 9. Goethe-Gedenkstätte Lauchstädt Zweite Durchführungsbestimmung* zur Verordnung über die Prämienzahlung für das ingenieurtechnische Personal einschließlich der Meister und für das kaufmännische Personal in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben. Staatliche Geologische Kommission Vom 5. August 1953 Gemäß § 10 der Verordnung vom 21. Juni 1951 über die Prämienzahlung für das ingenieurtechnische Personal einschließlich der Meister und für das kaufmännische Personal in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben (GBl. S. 625) wird im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission, dem Ministerium der Finanzen sowie dem Ministerium für Arbeit für die der Staatlichen Geologischen Kommission unterstehenden Betriebe folgendes bestimmt: Zu § 1 der Verordnung: § 1 (1) Voraussetzung für eine Prämienzahlung ist die Erfüllung oder Übererfüllung I. des Planes der geologischen Erkundungsarbeiten: a) geologische Bohrungen, b) bergmännische Erkundungsarbeiten; * 1. Durchfb. (GBl. 1952 S. 317).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Auf der Grundlage von charakteristischen Persönlichkeitsmerkmalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr.sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Erlangung von Beweismitteln und deren Einführung in das Strafverfahren. Da in den Vermerken die den Verdachtshinweisen zugrunde liegenden Quellen aus Gründen der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der erarbeiteten politisch-operativ bedeutsamen Informationen noch stärker und differenzierter zur Einleitung und Realisierung von Maßnahmen zur Veränderung der Situation herangezogen werden.