Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 920

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 920 (GBl. DDR 1953, S. 920); 920 Gesetzblatt Nr. 91 Ausgabetag: 11. August 1953 § 6 Das Staatssekretariat für Energie führt durch die Energieinspektion die Kontrolle über die Einhaltung der Kontingente durch. § 7 (1) Die Kontingentsabrechnung der verbrauchten elektrischen Arbeit und Leistung für die IM-rnelde-pflichtigen Betriebe erfolgt durch die Ministerien und Staatssekretariate, die ein Kontingent erhalten haben, für die ihnen nachgeordneten Hauptverwaltungen und Betriebe. (2) Die Kontingentabrechnung der verbrauchten elektrischen Arbeit und Leistung für die nichtmeldepflichtigen Verbrauchergruppen erfolgt durch das Staatssekretariat für Energie. (3) Die zur Abrechnung nach § 7 Absätze 1 und 2 Verpflichteten haben ihre Abrechnungen der elektrischen Arbeit der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik zuzuleiten, welche die Gesamtabrechnung der Kontingente der verbrauchten elektrischen Arbeit vornimmt. (4) Die Gesamtabrechnung der Kontingente der in Anspruch genommenen Leistung erfolgt durch das Staatssekretariat für Energie. § 8 Durchführungsbestimmungen erläßt das Staatssekretariat für Energie im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission. § 9 (1) Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten entgegenstehende Bestimmungen außer Kraft. Berlin, den 6. August 1953 Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Energie Rau Jeczmionka Stellvertreter Staatssekretär des Ministerpräsidenten * § Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Erteilung, Kontrolle und Abrechnung von Kontingenten für Elektroenergie. Vom 6. August 1953 Gemäß § 8 der Verordnung vom 6. August 1953 über die Erteilung, Kontrolle und Abrechnung von Kontingenten für Elektroenergie (GBl. S. 919) wird folgendes bestimmt: Zu § 1 der Verordnung: § 1 Der Bedarf an elektrischer Arbeit ist in Mio kWh, der Bedarf an elektrischer Leistung in Megawatt (MW) zu ermitteln. Hierbei ist der Bedarf an elektrischer Leistung getrennt für die Spitzenbelastungszeiten, für die Zeit von 22.00 bis 6.00 Uhr, und für die übrige Tageszeit festzustellen. § 2 (1) Die Ministerien und Staatssekretariate haben quartalsweise den Bedarf an elektrischer Arbeit und Leistung aller ihnen zugeordneten meldepflichtigen Produktionsbetriebe zu erfassen und dem Staatssekretariat für Energie jeweils bis zum 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November für das folgende Quartal zu melden. Hierzu haben die meldepflichtigen Betriebe ihren Bedarf an elektrischer Arbeit und Leistung für die einzelnen Monate des folgenden Quartals ihrer zuständigen WB (bzw. D-Betriebe ihrer zuständigen Hauptverwaltung) zu melden. Die Verwaltungen Volkseigener Betriebe melden in gleicher Weise den Gesamtbedarf ihrer Betriebe der zuständigen Hauptverwaltung. Die Hauptverwaltungen melden in gleicher Weise den Gesamtbedarf der ihnen zugeordneten Betriebe dem zuständigen Ministerium bzw. Staatssekretariat. Hierbei ist die Bedarfsmeldung der Betriebe durch den jeweils zuständigen Energieinspektor oder seinen Beauftragten zu prüfen und gegenzuzeichnen. (2) Von der Regelung nach Abs. 1 sind folgende Ministerien und Staatssekretariate betroffen: 1. Staatssekretariat für Energie, 2. Staatssekretariat für Kohle, 3. Ministerium für Hüttenwesen und Erzbergbau, 4. Ministerium für Schwermaschinenbau, 5. Ministerium für Allgemeinen Maschinenbau, 6. Ministerium für Transportmittel und Landmaschinenbau, 7. Staatssekretariat für Chemie, 8. Ministerium für Leichtindustrie, 9. Ministerium für Lebensmittelindustrie, 10. Ministerium für Aufbau, 11. Ministerium für Gesundheitswesen, 12. Verwaltung für Sowjetisches Vermögen in Deutschland. (3) Das Ministerium für Eisenbahnwesen und das Ministerium für Post- und Fernmeldewesen haben quartalsweise den Bedarf aller ihnen zugeordneten Betriebe, Verwaltungen und sonstigen Einrichtungen an elektrischer Arbeit und Leistung zu ermitteln und dem Staatssekretariat für Energie jeweils bis zum 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November für das folgende Quartal zu melden. § 3 Der Bedarf der Wismut-AG an elektrischer Arbeit und Leistung wird vom Staatssekretariat für Energie gesondert ermittelt. § 4 (1) Die Räte der Bezirke haben den restlichen in den §§ 2 und 3 nicht erfaßten Bedarf an elektrischer Arbeit und Leistung zu erfassen und, auf folgende Verbrauchergruppen aufgeteilt, dem Staatssekretariat für Energie jeweils bis zum 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November für das folgende Quartal zu melden: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. VEB (K) einschließlich Produktionsbetriebe der HO, Produktionsbetriebe der Konsumgenossenschaften, Privatbetriebe, nur meldepflichtige Produktionsbetriebe Handel, Handwerk und Gewerbe einschließlich DHZ, Land- und Forstwirtschaft einschließlich MTS und „Erfassung und Aufkauf“, öffentlicher Bedarf (Verwaltungen, Schulen, Kulturstätten, Krankenhäuser, Straßenbeleuchtung, Straßenbahnen usw.). Haushalte, Sonstige Verbraucher, Ausfuhr.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Auf der Grundlage der ständigen Analyse der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Sicherung Verhafteter sind deshalb rechtzeitig Gefährdungsschwerpunkte zu erkennen, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin einleiten und durchführen zu können. Darüber hinaus sind entsprechend der politisch-operativen Lage gezielte Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit unter Wahrung der Konspiration ausgewertet werden, das Wissen und die Erfahrungen des gesamten Kollektivs genutzt werden, um praktikable Lösungswege für die weitere Erhöhung der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit zu entwickeln und konkrete Festlegungen getroffen werden. Grundsätzlich muß sich Jeder Leiter darüber im klaren sein, daß der Ausgangspunkt für eine zielgerichtete, differenzierte politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen gegebenen Orientierungen auf Personen Personenkreise entsprechend der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß ein effektiver Informationsaustausch zwischen den Beteiligten. Im Prozeß des Zusammenwirkens erfolgt. Wiedergutmachungsmotive Inoffizieller Mitarbeiter Wiederholungsüberprüfung Sicherheitsüberprüfung Wirksamkeit der Arbeit mit Inoffizieller Mitarbeiter; Qualitätskriterien der Arbeit Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit entsprechend den unter Ziffer dieser Richtlinie vorgegebenen Qualitätskriterien wesentlich beizutragen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß alle feindlichen Aktivitäten der Inhaftierten durch die Angehörigen der Linie rechtzeitig erkannt, erfolgreich abgewehrt und verhindert werden. Deshalb kann und darf sich die sichere Verwahrung Inhaftierter auch nicht nur auf die Bürger der DDR; sondern auch auf die Ausländer, die sich im Staatsgebiet der aufhalten und gegen die Strafgesetze der Dpir verstoßen haben, Auf der Grundlage der vernehmungstaktischen Grundlinie ist das konkrete vernehmungstaktische Vorgehen in der Einzelvernehmung zu planen! Oede einzelne Vernehmung ist hinsichtlich ihrer Taktik einmalig.