Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 896

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 896 (GBl. DDR 1953, S. 896); 89e Gesetzblatt Nr. 89 Ausgabetag: 30. Juli 1953 Treptow und des Pionierparks „Ernst Thälmann“, Berlin-Wuhlheide, erfolgt auf der Grundlage des beim Ministerium der Finanzeo registrierten Stellenplans. § 3 Leiter von Pionierensembles in Pionierhäusern erhalten für ihre Tätigkeit monatliche Bezüge bis zu 700, DM. Die Höhe wird jeweils von der Abteilung Volksbildung de6 Rates des Kreises nach Maßgabe der Qualifikation des Betreffenden festgesetzt. § 4 Die Vergütung der Tätigkeit der Leiter, Abteilungsleiter und pädagogischen Mitarbeiter von Stationen der Jungen Naturforscher und der Leiter und pädagogischen Mitarbeiter der Stationen der Jungen Techniker, die Dis zu ihrer Einstellung in einer dieser außerschulischen Einrichtungen als Lehrei im Berufsschulwesen tätig waren oder aus der Berufspraxis kommen, erfolgt sinngemäß nach den Vergütungssätzen B des § 1 der Verordnung vom 22. Januar 1953 über die Vergütung der Tätigkeit der Lehrkräfte im Berufsschulwesen (GBl. S. 185). § 5 (1) Die Bestimmungen des § 2, Abs. 2, des § 3 Absätze 3 und 4 und der §§ 4 und 6 der Verordnung vom 19. Dezember 1952 über die Vergütung der Tätigkeit der Lehrkräfte und der Pionierleiter an allgemeinbildenden Schulen sowie der Lehrkräfte für die Lehrer- und Erzieherbildung (GBl. S. 1359) finden für die in dieser Verordnung genannten Personengruppen entsprechende Anwendung. Hinsichtlich der Arbeitszeit, der Überstunden und des Urlaubs gelten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957), der Verordnung vom 20. Mai 1952 über die Wahrung der Rechte der Werktätigen und über die Regelung der Entlohnung der Arbeiter und Angestellten (GBl. S. 377) und der Verordnung vom 7. Juni 1951 über Erholungsurlaub (GBl. S. 547) sowie der zu diesen Verordnungen ergangenen Durchführungsbestimmungen. (2) Für Leiter, Abteilungsleiter und pädagogische Mitarbeiter von Stationen der Jungen Naturforscher und für Leiter und pädagogische Mitarbeiter der Stationen der Jungen Techniker kann ferner § 3 Abs. 6 der Verordnung vom 22. Januar 1953 über die Vergütung der Tätigkeit der Lehrkräfte im Berufsschulwesen (GBl. S. 185) entsprechend angewendet werden. (3) Bei der Festlegung der Dienstaltersstufen entspricht die in außerschulischen Einrichtungen geleistete Dienstzeit der in der Schule geleisteten Dienstzeit. (4) Bei Leitern, Abteilungsleitern, Methodikern und pädagogischen Mitarbeitern in außerschulischen Einrichtungen, die vor Beginn ihrer Tätigkeit in einer außerschulischen Einrichtung in Leitungen oder Einrichtungen der Freien Deutschen Jugend auf dem Gebiet der Kultur- und Pionierarbeit beschäftigt waren, kann die dort geleistete Dienstzeit bis zur Höhe von acht Dienstjahren angerechnet werden. Dabei entsprechen zwei Dienstjahre einem pädagogischen Dienstjahr, so daß im Höchstfall das pädagogische Dienstalter um vier Jahre erhöht w den kann. § 6 (1) Die Einstufung wird durch Kommissionen vorgenommen, die sich aus zwei Vertretern der Abteilung Volksbildung des Rates des Kreises sowie je einem Vertreter der Gewerkschaft Unterricht und Erziehung und der Kreisleitung der Freien Deutschen Jugend zusammensetzen. (2) Uber die Bildung und die Tätigkeit der in Abs. 1 genannten Kommissionen ergehen besondere Richtlinien durch das Ministerium für Volksbildung. § 7 Durchführungsbestimmungen erläßt das Ministerium für Volksbildung. § 8 Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1953 in Kraft. Berlin, den 23. Juli 1953 Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik Der Ministerpräsident Ministerium Grotewohl für Volksbildung Prof. Else Zaisser Minister Verordnung zur Änderung der Preisverordnung Nr. 292. Verordnung über die Preise für Rohbraunkohle, Braunkohlenbriketts und Ersatzbrennstoffe Vom 23. Juli 1953 § 1 Die Gültigkeit der in der Preisverordnung Nr. 292 vom 20. April 1953 Verordnung über die Preise für Rohbraunkohle, Braunkohlenbriketts und Ersatzbrennstoffe (GBl. S. 595) festgelegten Sommerpreise wird für 1953 bis zum 30. September verlängert. Aus diesem Grunde werden für 1953 folgende Änderungen der Preis Verordnung Nr. 292 bestimmt: 1. Zu § 3 Abs. 1: Für die Menge, die gemäß § 1 in der planmäßig vorgesehenen Zeit vom 1. April bis 30. September (bisher 31. August) nicht beschafft und emgelagert wird, ist ein Zuschlag von 4, DM je t zu erheben. 2. Zu § 6 Abs. 1 Satz 4: Diese Preise gelten als Sommerpreise für die Zeit vom 1. April bis 30. September (bisher 31. August). 3. Zu § 6 Abs. 2: Für Lieferungen, die in der Zeit vom 1. Oktober (bisher 1. September) des laufenden Jahres bis 31. März des folgenden Jahres durchgeführt werden, haben die Räte der Bezirke oder die von ihnen beauftragten Stellen Winterpreise durch Hinzurechnung folgender Aufschläge auf die Sommerpreise festzusetzen: l Braunkohlenbrikett -Rohbraunkohle Trockenpreßlinge Naßpreßsteine Teerpreßsteine (auch Teerpreßlinge, Eiformlinge, Teerkugeln, Muscheln u. ä.) 4. Zu § 6 Abs. 4 Satz 1: Die Einzelhändler haben in der Zeit vom 1. Oktober (bisher 1. September) de6 laufenden Jahres bis zum 31. März des folgenden Jahres auf die gemäß Abs. 1 festgesetzten Handelsspannen abzüglich der Transportkosten für Braunkohlenbriketts und Rohbraunkohle, die für die Hausbrandversorgung bestimmt sind, 50 % an die Unterabteilung Abgaben abzuführen. (Hausbrand) 12, DM je t „ 8, DM je t „ 2, DM je t „ 6, DM je t 15, DM je t;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit . Es geht um die Ausschöpfunq der Informationsqewinnunqsmöqlich-keiten des Vorgangs insbesondere zur - politisch-operativen Lageeinschätzung,., Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners können den Sicherheitsorganen auf Grund ihrer neuen Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden zunächst unbekannt geblieben sein. Die wirksame Aufdeckung und Einschränkung der ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und anderer sozialistischer Staaten bieten welche operativen Hinweise enthalten sind, die für die Bearbeitung von Objekten des Feindes Bedeutung haben.