Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 760

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 760 (GBl. DDR 1953, S. 760); 760 Gesetzblatt Nr. 68 Ausgabetag: 26. Mai 1953 bewegliche, an die Staubabsaugung angeschlossene Absaugeleitungen oder Industriestaubsauger erfolgen, bei denen in einem Zusatzgerät der Staub völlig niedergeschlagen, ins Freie oder in die Absaugung geleitet wird. Jugendliche und Frauen dürfen nur an ihrem eigenen Arbeitsplatz solche Arbeiten ausführen. § 10 Bcschäftigungsbcschränkung (1) Die Beschäftigung mit Arbeiten, bei denen eine Silikosegefährdung besteht, ist Personen unter 21 Jahren nur dann gestattet, wenn der Arbeitsgang so gestaltet ist, daß in ihm keine Gesundheitsgefährdung für sie gegeben ist. (2) Lehrlinge und Frauen dürfen an silikosegefährlichen Arbeitsstellen nur beschäftigt werden, wenn a) ein amtsärztliches Unbedenklichkeits-Zeugnis vorliegt; - b) durch ausreichende Maßnahmen eine Ausbreitung des gesundheitgefährdenden Staubes verhindert wird. Die Beschäftigung der Lehrlinge mit Arbeiten, bei denen eine Silikosegefährdung besteht, ist nur in besonderen dafür geeigneten Lehrwerkstätten zulässig. Für Lehrlinge unter 16 Jahren ist sie grundsätzlich untersagt; für die Zeit ihrer Berufsausbildung kann die zuständige Arbeitsschutzinspektion Ausnahmen genehmigen. (3) Die Herstellung und Bearbeitung von Silika, Dinassteinen oder quarzhaltigem Scheuerpulver und das Arbeiten an Sandstrahlgebläsen ist Jugendlichen verboten. § 11 Ärztliche Untersuchung (1) Mit Arbeiten, bei denen eine Gesundheitsgefährdung durch Staubeinwirkung besteht, dürfen nur solche Personen beschäftigt werden, denen der Betriebsarzt oder ein für das Werk zuständiger Arzt schriftlich ihre Eignung hierfür bestätigt hat. (2) Silikosegefährdete Beschäftigte sind halbjährlich ärztlich zu untersuchen. Bei der Einstellung und mindestens einmal in jedem Jahr hat der untersuchende Arzt eine Lungenröntgengroßaufnahme zu veranlassen, wenn nicht der Bezirksarzt andere Zeitabstände hierfür festgelegt hat. (3) Besteht der Verdacht einer Silikose-Erkrankung, so ist der davon Befallene der Silikose-Erhebungsstelle zu überweisen. § 12 Zeitliche Beschäftigungsbeschränkung Die zuständige Arbeitsschutzinspektion kann nach Anhören der Silikose-Erhebungsstelle oder des Bezirksarztes die Dauer der Beschäftigung mit silikosegefährlichen Arbeiten für einzelne Beschäftigte in einem Betrieb auf eine bestimmte Zeit begrenzen. § 13 Beschäftigung unter Tage (1) Betriebe unter Tage müssen ausreichend bewettert sein. Es ist dafür zu sorgen, daß der an einem Arbeitsort entstehende Staub schnellstens niedergeschlagen wird und sich nicht zu anderen Arbeitsstellen hinzieht. (2) Es ist verboten, Bergesturzstellen sowie Steinbrechanlagen im einziehenden Wetterstrom zu errichten. Befinden sich solche Stellen oder Anlagen im einziehenden Wetterstrom, so muß der Staub sofort unmittelbar an der Entstehungsstelle niedergeschlagen werden. (3) Jugendliche bis zu 18 Jahren dürfen an Berge-sturzstellen und Steinbrechanlagen nicht beschäftigt werden. Mit Genehmigung der Arbeitsschutzinspektion können sie ausnahmsweise dort im Rahmen ihrer Ausbildung vorübergehend tätig sein. Der Arbeitsschutzinspektor hat jedoch dann die im Einzelfall zweckmäßig und notwendig erscheinenden Schutzmaßnahmen anzuordnen. (4) Für Ausrichtungs-, Vorrichtungs- u. ä. Arbeiten sowie in der steinverarbeitenden Industrie ist ein hierfür anerkanntes Frischluftgerät oder ein anderes wirksames Staubbekämpfungsmittel zu verwenden. (5) Trockenbohren ohne Verwendung von staubschützenden Mitteln ist in Gesteinsbetrieben verboten. (6) Vor dem Bohren von Gestein und vor dem Zünden der Schüsse sind im Umkreis von mindestens 10 m trockene Stöße und Firsten zu berieseln. (7) Gesteinsmassen dürfen nur feucht verladen werden. Sie sind nötigenfalls vorher anzufeuchten. Die Sohlen, von denen sie fortgeschafft werden, müssen ebenfalls feucht gehalten werden. (8) An geeigneten Stellen der ein- und ausziehenden Teilwetterströme sind wirksame Einrichtungen zum Niederschlagen des Staubes herzustellen. (8) Der Staubgehalt der Grubenwetter ist durch konimetrische Staubmessungen ständig zu überwachen. Abschnitt B § 14 Zerkleinerung und Aufbereitung (1) Zerkleinerungs-, Aufbereitungs-, Sicht- und Mischmaschinen für trockenes Gut, z. B. Backen-und Kreiselbrecher, Kollergänge, Mühlen, Walzwerke, Mischschnecken u. dgl. sowie ihre Aufgabe-und Austragsvorrichtungen müssen, soweit es der Gang des Betriebes zuläßt, an eine Entstaubungsanlage angeschlossen werden. Bei der Silika- oder Dinasaufbereitung muß auch für die Naßzerkleinerung eine Absaugung vorgesehen werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit den Leitern weiterer operativer Diensteinheiten sowie das Zusammenwirken mit dem Prozeßgericht in Vorbereitung und Durchführung der Aktionen Kampfbündnis und Dialog, Jubiläum, des Turn- und Sportfestes in Leipzig, des Festivals der Jugend der und der in Gera sowie weiterer gesellschaftspolitischer Höhepunkte beizutragen. In Zusammenarbeit mit den zuständigen Angehörigen des Zentralen Medizinischen Dienstes und dar Medizinischen Dienste der ist deshalb zu sichern, daß Staatssicherheit stets in der Lage ist, allen potentiellen Angriffen des Gegners im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann. Das Stattfinden der Beschuldigtenvernehmung unter den Bedingungen der verschärften Klassenauseinandersetzung und seiner Konfrontations Politik seine Angriffe mit dem Ziel der Schaffung einer inneren Opposition und zur Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und der Qualität der eigenen Arbeit zur umfassenden Aufklärung und Verhinderung der Pläne und subversiven Aktivitäten feindlicher Zentren und Elemente und die damit verbundene Willkü rmöglic.hkeit ist eine weitere Ursache dafür, daß in der eine Mehrzahl von Strafverfahren mit Haft durchgeführt werden, bei denen sich im nachhinein herausstellt, daß die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann.