Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 758

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 758 (GBl. DDR 1953, S. 758); 758 Gesetzblatt Nr. 68 Ausgabetag: 26. Mai 1953 zulegen. Während des Füllens und Entleerens sind sie durch verschlossene Gleissperren oder Schutzweichen in angemessener Entfernung gegen Auffahren zu sichern. Den Schlüssel für die Gleissperre oder Schutzweiche hat der für die Aufsicht über das Füllen oder Entleeren des Kesselwagens Verantwortliche an sich zu nehmen. Die Sperren sind gut kenntlich zu machen und bei Dunkelheit zu beleuchten. § 74 Vor dem Kippen und Entladen von Wagen, vor dem Öffnen von Wagenklappen und dem Lösen der Verschlüsse von Selbstentladern ist darauf zu achten, daß sich niemand im Sturzbereich des Ladegutes oder der Kippseite befindet. § 75 (1) Beim Kippen von Wagen mit festhaftendem Inhalt (z. B. nassem Sand, Ton od. dgl.) muß das Wagenuntergestell gegen Umschlagen gesichert werden. An ortsfesten Kippstellen sind Haltevorrichtungen für die Wagengestelle (z. B. Haken, Ketten, Anschlagschienen, feste Anschläge od. dgl.) anzubringen. Hebebäume dürfen zum Niederhalten der Wagenuntergestelle verwendet werden, wenn die erforderliche Anzahl von Personen dafür zur Verfügung steht. (2) Nach dem Entladen sind an Kippwagen die Kästen und Mulden wieder festzustellen. Zum Säubern gebrauchter Mulden und Kästen dürfen nur langstielige Reinigungsgeräte benutzt werden. § 76 Hebebäume und Kipphebel dürfen nur von der Seite her betätigt werden. § 77 (1) Ladegeräte sind in gutem Zustand zu halten; sie dürfen nicht für größere Lasten als vorgesehen verwendet werden. Solange sie nicht benutzt werden, sind sie ordnungsgemäß aufzubewahren. (2) Ladebrücken müssen so eingesetzt werden, j daß sie sich nicht verschieben können und ihre Enden genügend und fest aufliegen. Metallbrücken müssen auf der Oberfläche gut geriffelt sein. (3) Vor Beginn der Rangierbewegungen sind die Ladegeräte zu entfernen. § 78 (1) Zum Tragen schwerer Lasten sind so viel Beschäftigte einzusetzen, daß auf den einzelnen nicht mehr als 50 kg Last entfallen. Zum Tragen schwerer Schienen sind Zangen oder andere geeignete Hilfsgeräte zu benutzen. (2) Schwere und unhandliche Gegenstände dürfen niemals von einem Beschäftigten allein bewegt werden. (3) Beim Bewegen schwerer Güter auf Walzen oder Roilböcken darf nicht mit den Händen unter die Last gegriffen werden. (4) Beim Bewegen hoher Gegenstände ist darauf zu achten, daß die Last nicht nach den Seiten Umstürzen kann. (5) Die Bahnverwaltungen haben nach Bedarf weitere Bestimmungen und Maßnahmen zu treffen. § 79 Bei Reparaturen an Wagen müssen diese festgelegt und gegen Auffahren anderer Wagen gesichert sein. § 80 Wagen dürfen nur nachgesehen und Lager geschmiert werden, wenn der Zug stillsteht und der Betriebsmaschinenführer verständigt ist. § 81 Das Dach von elektrischen Lokomotiven darf nur dann bestiegen werden, wenn die Fahrleitung stromlos gemacht, geerdet und gegen irrtümliche oder unbefugte Stromzuführung gesichert worden ist, oder wenn i sich die Lokomotive auf einem stromlosen Reparaturgleis befindet. § 82 Den Beschäftigten im Fahr-, Rangier-, Be-, Entlade- und Streckendienst sind zweckentsprechende und ausreichende Arbeitsschutzkleidung und -mittel zur Verfügung zu stellen. § 83 Inkrafttreten Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 31. Januar 1953 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 622. Verhütung von Staublungenerkrankungen (Silikose-Vorschrift) Vom 6. Februar 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 597) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: Abschnitt A Allgemeines § 1 (1) Diese Arbeitsschutzbestimmung gilt für die Gewinnung, Bearbeitung und den Transport von Stoffen, durch die Silikose, Silikatose oder Asbestose hervorgerufen werden können. (2) Solche Stoffe sind u. a.: Quarz, Christobalit, Trigymit, Calcedon, Opal, Kieselgur, Kieseltripel, Kieselsinter, Silika, Quarzit, Quarzsand, Sandstein, quarzhaltige Scheuer- und Putzmittel, Grauwacke, Hornstein, Dachschiefer, Ton, Caolin, Granit, Diorit, Melaphir, Quarzpor-;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das erfordert insbesondere die vorbeugende Verhinderung - - von Terror- und anderen operativ bedeutsamenGewa takten, von Handlungen mit provokatorisch-demonstrativem Inhalt sowie - der unberechtigten Übermittlung von Informationen und der unerlaubten Übergabe von Gegenständen. Bei Vorkommnissen, die die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen erfolgen, hat der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin dies mit dem Leiter der betreffenden Bezirksverwaltung abzustimmen. Des weiteren hat er die Konspiration und Geheimhaltung der inoffiziellen Arbeit zu sichern. Deshalb muß die Überprüfung und Kontrolle zu einem ständigen Arbeitsprinzip der operativen Mitarbeiter werden und sich sowohl auf die als auch auf die erstrecken. Das nochmals zu erwähnen ist deshalb notwendig, um einer zum Teil vorhandenen kampagnenhaften Arbeit entgegenzuwirken. Ausgehend von der generellen Zielstellung der Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung erhöht und die Konzentration auf die Arbeit am Feind verstärkt werden kann und muß. Deshalb ist auf der Grundlage der Verordnung zum Schutze der Staatsgrenze der DDR. Entlang der Staatsgrenze der zur besteht das aus dem Schutzstreifen und der Sperrzone.