Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 754

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 754 (GBl. DDR 1953, S. 754); 754 Gesetzblatt Nr. 68 Ausgabetag: 26. Mai 1953 (7) Auf Schienen, Weichen, Zungen-, Backen- sowie Stromschienen darf nicht getreten werden. (8) Unter Wagen hindurchzukriechen und über Puffer und Zugvorrichtungen zu klettern, ist verboten. Lokomotivbetrieb § 14 (1) Für den Lokomotiv- und Rangierbetrieb sind die jeweils erforderlichen Betriebsvorschriften zu erlassen, in denen auch die im Bahnbetrieb zur Anwendung kommenden Signale und Zeichen festzulegen sind. (2) Die Signale und Zeichen des Bahnbetriebes müssen jedem im Bahndienst Beschäftigten bekannt sein. § 15 Der Fährbetrieb ist so zu regeln, daß sein sicherer Ablauf gewährleistet ist. § 16 Der Lokomotivführer hat die zu befahrende Strecke mit ihren Zeichen und Wegeübergängen, den Zug und die Zugsignale zu beobachten. Bemerkt er Hindernisse, so muß er sofort halten. § 17 (1) Lokomotiven und andere Betriebsmaschinen dürfen nur von Personen geführt werden, die über 18 Jahre alt sind und die ihre Befähigung hierfür der zuständigen technischen Aufsicht und, soweit es sich um Dampflokomotiven handelt, auch der Arbeitsschutzinspektion nachgewiesen haben. Eine schriftliche Bestätigung darüber muß im Betrieb vorliegen. Für die Beschäftigung von Frauen ist § 20 der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft besonders zu beachten. (2) Dampflokomotiven, mit Ausnahme feuerloser Lokomotiven, müssen mit einem Führer und einem Heizer besetzt sein. Der Heizer muß mit der Handhabung der Lokomotive so weit vertraut sein, daß er sie im Notfälle zum Stillstand bringen kann. (3) Der Lokomotivführer muß das Anfahren der Maschine durch ein deutlich hörbares Signal an-zeigen. (4) Lokomotiven unter Dampf müssen, wenn sie Stillstehen, mindestens mit einem Heizer besetzt sein. § 18 Der Lokomotivführer hat sich laufend von dem ordnungsgemäßen Zustand seiner Maschine zu überzeugen, insbesondere davon, daß die Signalvorrichtung und Bremsen in Ordnung sind, die Schienenräumer vorhanden und in Ordnung sind und sich in der Sandstreuvorrichtung genügend trockener Sand befindet. Von Mängeln an den Sicherheitsvorrichtungen hat der Lokomotivführer dem Betriebsleiter sofort Mitteilung zu machen und die Lokomotive im Falle einer Gefahr stillzusetzen, bis die Mängel abgestellt sind. § 19 Unbefugte dürfen auf Lokomotiven und Wagen nicht mitfahren. Das Zugpersonal hat auf Einhaltung dieses Verbotes zu achten. § 20 Sollen regelmäßig Personen befördert werden, so ist hierfür die Genehmigung der Arbeitsschutzinspektion und gegebenenfalls der zuständigen auf-sichtführenden Stelle einzuholen. § 21 Bei geschobenen Zügen muß die Spitze stets mit einem Bremser, bei geschobenen Rangierabteilungen mit einem Rangierer besetzt sein, wenn der Rangierer die Wagengruppe nicht einwandfrei übersehen kann. Sie haben die erforderlichen Signalmittel bei sich zu führen und mit ihnen die nötigen Signale zu geben. § 22 Als Schlußwagen muß stets ein Bremswagen laufen. § 23 Die Länge der Züge sowie die erforderlichen Mindestbremswerte richten sich nach den örtlichen Verhältnissen; sie sind durch Dienstanweisung besonders zu regeln. ■ § 24 (1) Die zulässige Höchstgeschwindigkeit darf nicht überschritten werden; sie ist von der Betriebslei- I tu.ng festzulegen. (2) Strecken, auf denen die zugelassene Fahr-j geschwind] gkeit vermindert werden muß, sowie unbefahrbare Strecken sind gut sichtbar zu kennzeichnen. § 25 Vor dem Kreuzen von Verkehrswegen, Arbeitsplätzen und Gleisen sowie beim Befahren unübersichtlicher Gleisstrecken und Gefälle sind Warnsignale zu geben und ist die Fahrgeschwindigkeit so herabzumindern, daß der Zug schnell und sicher angehalten werden kann. § 26 Fahren Züge auf eifter Gleisstrecke dicht hintereinander, so müssen sie so viel Abstand voneinander halten, daß bei plötzlichem Halt des vorausfahrenden Zuges der ihm folgende nicht auf ihn auf-fahren kann. § 27 Beim Befahren von Kippgleisen muß der beladene Zug vorwärtsgedrückt werden. § 28 Bei längerem Halt auf Gefällstrecken darf der Wasserstand bei Dampflokomotiven nicht unter die niedrigste Wasserstandsmarke sinken. Auf Steigungen muß der Kessel so weit mit Wasser gefüllt sein, daß die obersten Rohre im vordersten Teil noch von Wasser umspült sind. § 29 (1) Bei offenen (unbeschrankten) Bahnübergängen ist in Höhe der Läute- und Pfeiftafel (LP-Tafel);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Durchführungsbestimmung des Ministers zum Befehl zur Verhinderung der Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik und der sozialistischen Staatengemeinschaft gegen alle Anschläge feindlicher Elemente kommt es darauf an, die neuen und höheren Maßstäbe sichtbar zu machen, die Grundlage der Organisierung der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Einrichtungen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen sind die Aktivitäten der staatlichen Organe, gesellschaftlichen Organisationen und der erktätigen gegen die politisch-ideologischen Peindeinflüsse zu verstärken. Deshalb ist es eine wesentliche Aufgabe Staatssicherheit , in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vorg ebracht werden können, die vom Gegner für seine gegen die Sicherheitsorgane der gezielt vorgetragenen Angriffe aufgegriffen und zur Hetze und Verleumdung der ausgenutzt werden.