Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 720

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 720 (GBl. DDR 1953, S. 720); 720 Gesetzblatt Nr. 65 Ausgabetag: 16. Mai 1953 (3) Wegen der damit verbundenen Feuersgefahr ist es verboten, zum Auftauen der Kabelschachtdeckel brennbare Flüssigkeiten (Spiritus, Petroleum, Benzip usw.) oder Tauchapparate mit offener Feuerung zu verwenden. g 5ß (1) Jeder Kabelschacht muß vor Beginn der Arbeiten mindestens 15 Minuten lang durchlüftet werden. Bei Schächten, die einen Deckel mit Entlüftungsschlitzen haben, genügt eine vorherige Durchlüftung von 3 Minuten Dauer. Wenn die Entlüftungsschlitze der Schachtdeckel in der anschließenden Kanallinie durch Eis, Schmutz usw. verstopft sind, so ist der nächste benachbarte Schacht dieser Linie zu öffnen. Die Nachbarschächte- sind so lange offen zu halten, wie im Schacht gearbeitet wird. (2) Wird mit dem Ausströmen von Grubengasen gerechnet, so müssen Sicherheitslampen mitgeführt werden; diese sind außerhalb des Schachtes anzuzünden. Stark vergaste Schächte sind durch Einblasen von Preßluft zu entgasen. (3) Im Kabelschacht zu rauchen, ist verboten. (4) Schächte dürfen mit offenem Licht usw. erst betreten werden, wenn ihr gasfreier Zustand geprüft ist. Zur Prüfung sind Gasanzeiger zu benutzen. (5) Mit der ständigen Überwachung und Instandhaltung der Gasanzeiger und Sicherheitslampen ist eine bestimmte Person als hierfür verantwortlich zu bestellen. (6) Bei Arbeiten im Kabelschacht, die längere Zeit dauern, oder bei denen Feuer verwendet wird, muß im Schacht ein zuverlässiger Gasanzeiger aufgestellt werden. Das über dem Schacht befindliche Zelt ist so zu lüften, daß ein mäßiger, aber anhaltender Luftstrom von den offenen Rohrzügen über den Schacht und das Zelt ins Freie entsteht. (7) Damit Unfälle nicht unbemerkt bleiben, ist in kurzen Zeitabständen nach den im Kabelschacht Beschäftigten zu sehen. (8) Wenn es erforderlich erscheint, sind alle Rohröffnungen zu schließen. Die unbesetzten Rohrzüge sind durch Einsetzen von Verschlußstücken abzudichten, die besetzten durch Verschlußstücke mit entsprechender Durchlaßöffnung und eine vorschriftsmäßige Dichtungsbinde, oder bei größeren Kabeldurchmessem durch Textilbandwickel. Zum Abdichten ist eine hierfür zugelassene Dichtungsmasse ?u verwenden. § 59 (1) Kabeltrommeln dürfen nur auf Fahrzeugen befördert werden, die für diesen Zweck entsprechend ausgerüstet sind. (2) Kabeltrommeln sind in abschüssigen Straßen nach der ansteigenden Richtung hin abzuladen und gegen Fortrollen zu sichern. (3) Kabelwinden müssen mit einer Sperrvorrichtung festgelegt werden; die Beschäftigten dürfen dem Getriebe nicht zu nahe kommen. (4) Während der Tätigkeit mit Blei (Einziehen oder Löten von Bleikabeln usw.) ist der Genuß von Rauch-, Kau- und Schnupftabak untersagt. Auch die Benutzung eigener Taschenmesser ist bei der Bearbeitung von Blei verboten. (5) Um das Einatmen von Bleirauch (Bleioxydnebeln) zu verhindern, dürfen die Beschäftigten sich nicht in die Abzugsrichtung des Rauches stellen; sie müssen genügend Abstand von der Lötstelle halten. (6) Beim Reinigen von Bleimantelkabeln und Bleimuffen darf mit der Drahtbürste nur in der Richtung vom Körper fort gebürstet werden. (7) Bei Bleiarbeiten müssen Mund und Nase regelmäßig gespült werden; die Beschäftigten sind zu regelmäßiger Körperreinigung verpflichtet. § 60 Arbeiten bei Gewitter und starkem Frost (1) Droht ein Gewitter, so sind die Arbeiten an den Fernsprechmeldeleitungen, den Luftkabeln, den Kabelhochführungen, den Luftleiteranlagen und den Inneneinrichtungen der Betriebe und Sprechstellen mit Freileitungsführungen einzustellen. (2) Bei besonders hartem Frost ist, um Körper- schäden vorzubeugen, die Arbeit zeitweilig auszusetzen. g Arbeiten in der Nähe von Starkstromleitungen (1) Starkstromanlagen, insbesondere auch solche der Ortsnetze und Hausanlagen, ohne geprüfte Hilfsmittel oder Geräte zu berühren, ist lebensgefährlich und daher verboten. (2) Bei Arbeiten in der Nähe von Starkstromanlagen sind die einschlägigen Bestimmungen des von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker (VDE 0105, 0134, 0210, 0214) und insbesondere die Arbeitsschutzbestimmung 904 Errichtung und Betrieb elektrischer Anlagen (GBl. 1953 S. 436) zu beachten. (3) Fernmeldeleitungen (Telegraphen- und Fem-sprechleitungen, Luftleiter) oder andere Drähte, die mit Starkstromleitungen in Berührung gekommen sind, dürfen nicht berührt werden, weil sie, auch wenn die eine oder andere Leitung isoliert oder mit einer anderen Schutzvorrichtung versehen ist, ebenso gefährlich sein können wie jene. (4) Vor Beginn der Arbeiten an Fernmeldeleitungen in der Nähe von Starkstromanlagen hat der Aufsichtführende zu prüfen, ob die Arbeiten gefahrlos durchgeführt werden können oder welche besonderen Schutzmaßnahmen noch zu treffen sind. (5) Ist es, z. B. infolge einer Leitungsstörung, zur Berührung zwischen einer Fernmeldeleitung und einer Starkstromleitung gekommen, so ist die zunächst erreichbare Schalt- oder Betriebsstelle der Starkstromanlage sofort (durch Fernsprecher oder telegraphisch) zu benachrichtigen und die Abschaltung des Stromes zu verlangen. Gleichzeitig sind, wenn es nicht mit Rücksicht auf die drohenden Gefahren bereits geschehen ist, vor und hinter der Gefahrenstelle Wachen oder Warnungszeichen aufzustellen. Der Draht darf von der Starkstromleitung erst entfernt werden, nachdem diese stromlos ge-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Zum Gegenstand der im Gesetz normierten Befugnis-regelungen Gegenstand der im Gesetz normierten Befugnisregelungen ist die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Am heutigen Tage wurde gegenüber dem Bürger Name Vorname Geburtsort wohnhaft tätig als Arbeitsstelle auf der Grundlage des des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit am Beratungstag der zentralen Dienstkonferenz am zum StÄG sowie zu den Änderungen des Paß- und Ausländerrechts zoll- und devisenrechtlichen Bestimmungen der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Hauptabteilung in den Bezirken des Leiters der Bezirksverwaltungen Ver-waltungen vorliegt. Die Untersuchungsabteilung ist berechtigt, die Inhaftierten nach der Übergabe aus dem Dienstobjekt zu transportieren.