Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 714

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 714 (GBl. DDR 1953, S. 714); 714 Gesetzblatt Nr, 65 Ausgabetag: 16. Mai 1953 (2) Absperrungen und Warnschilder sind auch dann aufzustellen, wenn an Gebäuden und an Dachständem usw. gearbeitet wird. § 9 Müssen Drähte an oder über Straßengelände gespannt werden, so sind die'vorgeschriebenen Warnungszeichen und, wenn erforderlich, zusätzlich ein Sicherungsposten mit roter Signalfahne 30 bis 250 m vor und hinter der Arbeitsstrecke aufzu-stelien. § 1Q Werkzeuge und Material, die für den Bau von Leitungen oder Anlagen benötigt werden, sind auf öffentlichen Wegen und Plätzen so niederzulegen oder abzustellen, daß Personen dadurch nicht gefährdet werden. O 11 Nach Beendigung der Arbeiten ist die Arbeitsstrecke ordnungsgemäß aufzuräumen; insbesondere sind Drahtabfälle sorgfältig aufzusammeln. § 12 Handwerkszeug, z. B. Beile und Sägen, müssen beim Transport mit einem geeigneten Schutz versehen sein. Baumscheren müssen zusammengebunden befördert werden. § 13 Fahrzeuge, deren Ladungen nach hinten hinausragen, müssen an den überstehenden Teilen ein rotes Warnzeichen (Tuch, gestrichenes Blech usw.) haben. Bei Dunkelheit oder starkem Nebel ist eine rot leuchtende Laterne als Warnzeichen zu benutzen. Beim Befahren weiter Strecken hat sich der Fahrzeugführer von Zeit zu Zeit von dem Brennen der Laterne zu überzeugen. § 14 Freigelegte Dachflächen, Ausstiege und Fenster sind nach Beendigung der Arbeiten wieder sorgfältig zu schließen. § 15 Jeder Beschäftigte hat sich bei Ausübung seiner Tätigkeit im öffentlichen Straßenverkehr so zu verhalten, daß Personen nicht gefährdet, geschädigt, behindert oder belästigt werden. § 16 Beim Begehen von Schächten, Behältern, Bunkern usw. sind die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 616 Befahren von Behältern, Apparaten, Rohrleitungen, Gruben usw. (GBl. 1953 S. 617) zu beachten. Feuerverhütung § 17 Das Rauchen ist den im Fernmeldebaudienst Beschäftigten überall dort untersagt, wo Feuersgefahr besteht oder wo dadurch sonstige Gefahren für die Gesuhdheit der Beschäftigten ausgelöst werden können (insbesondere bei Arbeiten in feuer- und explosionsgefährdeten Räumen, bei Arbeiten mit Blei u. dgl.). § 18 Für die Lagerung brennbarer Flüssigkeiten gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestim- mung 850 Umgang mit brennbaren Flüssigkeiten (GBl. 1952 S. 1080). § 19 Mit brennbaren Stoffen getränkte Putzwolle oder Lappen müssen nach Gebrauch in einem feuersicheren Behälter abgelegt werden. Mit Öl, Fett oder Farbe beschmutzte Kleidungsstücke sind in einem feuersicheren Schrank aufzubewahren. § 20 (1) Offenes Licht oder Feuer darf nicht in die Nähe von entflammbaren Gasen oder Dämpfen gebracht werden; zur Beleuchtung sind explosionssichere Lampen zu benutzen. (2) Die Sicherheitslampen sind in ordnungsmäßigem Zustand zu erhalten und von Zeit zu Zeit zu prüfen; jede Überprüfung ist in ein Kontroll-buch einzutragen. (3) Vor jeder Benutzung haben sich die Beschäftigten zu überzeugen, daß die Lampen nicht beschädigt sind. (4) Gruppen von Beschäftigten, die Arbeiten in feuer- oder explosionsgefährdeten Räumen zu verrichten haben, müssen mindestens zwei betriebsfertige Sicherheitslampen mit sich führen. § 21 In Räumen, in denen Explosionsgefahr besteht, darf nicht mit feuerreißenden Werkzeugen gearbeitet werden. § 22 Karbidreste aus Lampen dürfen nicht in geschlossene Behälter geschüttet werden (Explosions-gefahr). § 23 Farbe darf nur mit den hierfür geeigneten Mitteln verdünnt werden. § 24 Brennende Zigaretten- und Zigarrenreste sowie glimmende Zündmittel dürfen nicht unkontrolliert weggeworfen werden. § 25 Speicher, Scheunen usw. dürfen nur mit elektrischen oder anderen feuersicheren Lampen betreten werden. „ § 26 In Fässer und Behälter, in denen leicht entzündliche Stoffe, wie Benzin, Petroleum, Spiritus u. ä., untergebracht waren, darf nicht mit offenem Licht geleuchtet werden. Lötarbeiten an solchen Gefäßen dürfen nur durch fachkundiges Personal und nur dann vorgenommen werden, wenn sich keine Rückstände in den Behältnissen befinden. § 27 (1) Elektrische Lötkolben dürfen nur so lange an die elektrische Leitung angeschlossen bleiben, wie sie zur Arbeit benötigt werden. In heißem Zustand dürfen sie nur auf besondere Auf hänge-Vorrichtungen abgelegt werden. (2) In feuchten Räumen und in Räumen mit geerdeten Eisenteilen dürfen nur elektrische Löt-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Die Anweisung über Die;Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Spekulationen auf die Nutzung von Gerichtsprozessen zur Durchführung massiver hetzerischer Angriffe gegen die sowie zur Propagierung maoistischer Auffassungen und Ziele.