Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 682

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 682 (GBl. DDR 1953, S. 682); 682 Gesetzblatt Nr. 61 Ausgabetag: 11. Mai 1953 nen. Aufsetzvorrichtungen müssen zur Wirkung gekommen sein, bevor das Fördergerät betreten werden kann. Zugänge 19. Durch geeignete Maßnahmen (z. B. Absperrung, Schutzdächer, Betriebsanweisungen od. dgl.) ist dafür zu sorgen, daß die an den Ladestellen beschäftigten Personen vor abstürzenden Gegenständen geschützt werden. 20. Bei Schnellbauaufzügen darf der Zugang zur Aufzugsplattform nur von vorn möglich sein. An der Abnahmestelle muß die Aufzugsplattform eingeschwenkt und auf das Gerüst abgesetzt werden. Die Bauart muß ein Einschwenken der Plattform unter ein nicht wegnehm-bares Schutzgeländer ermöglichen, dessen Unterkante höchstens 1,20 m über dem Gerüstboden, auf welchem abgesetzt wird, liegen darf. Als Spielraum bei ungenauer Ansteuerung darf das Schutzgeländer in seitlichen Bügeln senkrecht um weitere 20 cm verschiebbar sein, muß jedoch beim Loslassen von selbst in die Ruhelage (1,20 m) zurückfallen. 21. Bei betretbaren Schachtgerüstaufzügen müssen die Zugänge Türen erhalten, deren Höhe mindestens 1,80 m beträgt. Die Türen können als Drahtgeflecht von nicht weniger als 2 cm Maschenweite oder aus Stäben hergestellt sein, deren lichter Abstand 2 cm nicht überschreiten darf. Die Türen müssen mit einer vom Fahrkorb betätigten Verriegelung und mit Zwangskontakten versehen sein, die im geschlossenen Zustand eine Kontrollampe im Bedienungsstand aufleuchten lassen. Hubtüren, die vom Fahrkorb zwangsweise bewegt werden, sind ohne Verriegelung und Kontakte zulässig. Ihre Schließgeschwindigkeit darf nicht höher als 0,3 m/sec sein. 22. Nicht benutzte Zugänge sind so zu verschließen, daß sich niemand in den Schacht hineinbeugen und in ihn abstürzen kann. 23. Bei nicht betretbaren Aufzügen sind Einrichtungen (Bordbrett od. dgl.) vorzusehen, die einen Absturz in den Schacht durch Ausgleiten u. dgl. nach Möglichkeit verhindern. Bei Huckeraufzügen müssen die Entladestellen bis 0,6 m über dem Gerüstboden verkleidet sein. 24. Schranken und Geländer zur Absperrung von Schachtzugängen sind nur in Ausnahmefällen zulässig. Sie müssen mindestens in 1 m Höhe angebracht und zur Vermeidung einer Abscherung mindestens 40 cm von der Schachtkante entfernt sein. Überfahrweg 25. Über der obersten Ladestelle muß als Überfahrweg eine freie Höhe verbleiben, die dem in zwei Sekunden zurückgelegten Fahrweg entspricht, mindestens aber 2 m betragen muß. Bei Kippkübelaufzügen genügt eine Überfahrhöhe von 1 m. Fahrmaste und Schachtgerüste 26. Im Verkehrsbereich liegende Teile des Aufzuges sind so zu umwehren, daß Personen nicht zu Schaden kommen können. 27. Bei Schnellbauaufzügen muß der vor oder im Baugerüst errichtete Aufzugsmast unter Einhaltung der größtzulässigen Knicklänge an genügend starken Querhölzern zwischen zwei Gerüstständern so verankert werden, daß eine Lösung der Verbindung, selbst bei unsachgemäßer Bedienung, nicht möglich ist. Auf keinen Fall dürfen Haltebügel für die Laufschienen an Verschalungsbrettern angebracht werden. Das Baugerüst, auf dem die eingeschwenkte Aufzugsplattform abzusetzen ist, muß in genügender Breite und in einer ganzen Höhe in besonderer Festigkeit und entsprechend den Bestimmungen der Rüstordnung errichtet werden. Die Streichstangen des Baugerüstes am Bauaufzug sind jeweils bis zu der obersten Einschwenkung durch eine Mittelsteife zu unterstützen. 28. Bei Schachtgerüstbauaufzügen und Kippkübelaufzügen muß das Schachtgerüst in allen Punkten dem der Bauartprüfung zugrunde gelegten Schachtgerüst entsprechen. Es ist unabhängig vom Baugerüst herzustellen und mit dem Bauwerk, nicht aber mit dem Baugerüst zu verankern. 29. Eine Verkleidung des gesamten Fahrschachtes ist nicht erforderlich, wenn nicht nach seiner Lage eine besondere Gefährdung zu erwarten ist. 30. Bei Doppellastaufzügen können die Führungsschienen und Aufzugsteile in das übliche Baugerüst eingebaut werden. Das Gerüst ist an dieser Stelle besonders mit dem Mauerwerk zu verankern. Anzeigevorrichtung 31. Der Stand des Fördergerätes muß am Bedienungsstand unmittelbar oder mittelbar (z. B. durch Seilmarken) erkennbar sein. Signaleinrichtung 32. Soweit nicht vom Bedienungsstand sämtliche Ladestellen übersehen werden können, muß zur Verständigung mit den an den Ladestellen beschäftigten Personen eine Signalvorrichtung eingebaut werden. Schilder 33. Jeder Aufzug hat an der Winde und am För.-dergerät an sichtbarer Stelle je ein Schild zu tragen. a) Das Schild an der Winde muß den Namen des Herstellers, das Jahr der Fertigung, die Fabriknummer, die Bauartbezeichnung, die Zugkraft der Winde, den Durchmesser des zugehörigen Seiles, die Seilfestigkeit und die Hubgeschwindigkeit bei einer bestimmten Drehzahl der Antriebswelle enthalten.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der eigenverantwortlichen Anwendung des sozialistischen Rechts in der Untersuchung orbeit Staatssicherheit . Es ist erforderlich, sie mit maximalem sicherheitspolitischem Effekt zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Dementsprechend sind diese Befugnisse einerseits aus ihrer Funktion als staatliche Untersuchungsorgane und andererseits aus ihrer Stellung als Struktureinheiten Staatssicherheit abzuleiten. Als staatliche Untersuchungsorqane sind die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Kontrolle und Beaufsichtigung Inhaf- tierter während des politisch-operativen Untersuchungshaftvolizuges Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert.