Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 678

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 678 (GBl. DDR 1953, S. 678); 678 Gesetzblatt Nr. 61 Ausgabetag: 11. Mai 1953 (2) Das gleiche gilt beim Verlassen des Arbeitsplatzes, es sei denn, daß es sich um selbsttätig arbeitende Automaten handelt. § 157 Baumaschinen dürfen nur bei stillstehendem Motor vom Platz bev/egt werden. Bei elektrisch betriebenen Maschinen müssen vorher die Zuleitungskabel und Anschlüsse stromlos gemacht werden. Maschinen dürfen nicht durch Motorfahrzeuge unter Benutzung eines Holz- oder Eisenstempels weitergerückt werden. Mischmaschinen § 158 (1) Der Raum unter der Aufzugsmulde darf erst betreten werden, wenn die Mulde durch eine zweite Sicherung gegen Herabstürzen gesichert ist. (2) An Mischmaschinen, die an einer Baugrube entlangfahren, müssen außer Wamungsschildern Schutzbügel oder -Stangen angebracht sein, die Schutz vor der Aufzugsmulde bieten. § 159 (1) In die Mischtrommel darf erst hineingetreten werden, nachdem geprüft und festgestellt wurde, daß die Antriebsmaschine ausgeschaltet und gegen Ingangsetzung gesichert ist. Bei elektrischem Antrieb sind die Sicherungen herauszunehmen und für die Zeit der Arbeit in der Mischtrommel sicherzustellen. (2) Reinigungsarbeiten in Mischtrommeln dürfen erst vorgenommen werden, wenn die Maschine stillgesetzt und am Schalter ein Warnungsschild anr gebracht ist („Nicht einschalten!“). § 160 (1) Türme und Masten mit Gießrinnen oder Förderbändern müssen standsidier gebaut, aufgestellt und bedient werden. Die Zeichnungen und Berechnungen müssen auf der Arbeitsstelle zur Hand sein. (2) Laufen die Anlagen auf Schienen, so müssen die Räder und Achsen während des Betriebes entlastet werden. Das Fahrgestell muß durch Bremsschuhe festgehalten werden. § § 161 (1) Hölzerne Türme müssen bereits beim Aufstellen in Abständen von höchstens 8 bis 10 m, eiserne Türme oder Masten in Abständen von höchstens 12 bis 15 m verankert werden. Halteseile sind mit Flaschenzügen oder Spannschrauben gleichmäßig fest anzuziehen und müssen annähernd gleiche Winkel bilden. Die Seile oder Taue dürfen nicht mehr als 45° Neigung haben. (2) Förderseile müssen durch Führungsringe so geleitet werden, daß die Halteseile nicht beschädigt und Menschen nicht gefährdet werden. (3) Halteseile dürfen in aufgeschüttetem Boden nur verankert werden, wenn durch statische Berechnung die Festigkeit erwiesen ist. § 162 Türme, Maste und andere Anlagen, die bestiegen werden, sind mit ein- oder angebauten Leitern mit Rückenschutz (Bügel in höchstens 3 m Abstand) zu versehen. § 163 Die Rinnen und deren Verbindungen (Rinnendrehköpfe) müssen glatt und eben sein, so daß Verstopfungen vermieden werden. Müssen Rinnen begangen werden, so ist ein Sicherheitsgürtel mit Seil zu benutzen. § 164 (1) Der Beschäftigte muß vom Bedienungsstand aus das Füllen, Aufziehen, Entleeren und Senken der Kübel gut beobachten können, andernfalls muß ein zweiter Mann entsprechende Signale geben. (2) Mit dem Fördergerät dürfen Personen nicht befördert werden. § 165 (1) Türme und Maste dürfen mit Holzpantoffeln und Schuhen mit Holzsohlen nicht bestiegen werden. Das gleiche gilt für die Arbeiten an Gießrinnen, Förderbändern u. a. (2) Unbefugten ist der Aufenthalt in, an und vor Türmen und Masten verboten. Die gefährdete Umgebung ist durch Warnschilder zu kennzeichnen. § 166 In Silos und Auffangkästen am Gießturm darf erst hineingestiegen werden, nachdem die gleichen Sicherungen wie vor dem Hineinsteigen in Mischtrommeln (§ 159) getroffen sind. § 167 Betonpumpen (1) Die Rohrleitungen einer Betonpumpe müssen an den Enden und hinter den Krümmern festgelegt und befestigt sein. (2) Bei der Reinigung der Betonpumpenrohre mit Wasser oder Preßluft darf das Rohr nicht getrennt werden; an der Rohröffnung darf niemand stehen. Bauaufzüge § 168 (1) Für Schachtgerüstbauaufzüge, offene Bauaufzüge ohne Schachtgerüste mit maschinellem Antrieb und Aufzüge in Betonfördereinrichtungen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 970 Bauaufzüge . § 169 Elektrische Freileitungen sind in solcher Entfernung von Bauaufzügen zu verlegen, daß die Leitungen, auch beim Transport größerer Gegenstände, nicht berührt werden können. Gleisrückmaschinen, Kippenräumer, Schrapper § 170 (1) Bei Gleisrückmaschinen und Kippenräuraern (Planierpflügen) ist es untersagt, während der Fahrt auf- oder abzuspringen. ';

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Ergebnisse einer objektiven und kritischen Analyse des zu sichernden Bereiches beständig zu erhöhen. Dies verlangt, die konkreten Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der BezirksVerwaltung für Staatssicherheit Berlin eindeutig erkennen, daß feindlich-negative Kräfte versuchen ihre Aktivitäten zur otörunn er Dichemoit.