Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 675

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 675 (GBl. DDR 1953, S. 675); Gesetzblatt Nr. 61 Ausgabetag: 11. Mai 1953 675 § 120 (1) Schornsteine sind grundsätzlich von unten nach oben zu berüsten. (2) Konsol- und andere Arbeitsgerüste müssen in zwei Drahtseilen oder Ketten hängen. Sie dürfen nicht an Steigeisen, eingeschlagenen Haken oder Schornsteinringen befestigt werden. (3) Konsolgerüste sind mit einer Seil- oder Kettenbrustwehr zu versehen. Die Beschäftigten müssen sich mit einem Sicherheitsgürtel und kurzer Fangleine mit Karabinerhaken an ein um den Schornstein gespanntes Drahtseil oder eine um ihn gespannte Kette anseilen. (4) Die Aufhängehaken der Gerüstkonsolen müssen beide umgelegten Seile oder Ketten erfassen. Das zweite Seil oder die zweite Kette darf nicht durch die Böcke hindurchgezogen werden. (5) Es dürfen nur geprüfte Rundgliederketten und Drahtseile aus Tiegelgußstahl Verwendung finden. (6) Die Ketten sind durch Schäkel, die Drahtseile durch mindestens zwei Klemmen zu schließen. Sie müssen durch untergeschlagene Haken vor dem Abrutschen gesichert werden. Die Haken dürfen voneinander höchstens 1 m Abstand haben. (7) Die Ausleger für. Baustoffaufzüge bei Außenarbeiten dürfen nicht an den Ketten oder Seilen befestigt werden, welche das Gerüst tragen. (8) Beim Hochmauem des Schornsteines ist ein Seil von 2 cm Stärke an einem inneren Steigeisen 2 m tief zu befestigen, welches mindestens 3 m nach außen Überhängen muß, damit es die Beschäftigten beim Übersteigen des Schomsteinrandes benutzen können. § 121 (1) Schornsteine dürfen nur von Arbeitsgerüsten aus abgebrochen werden. Diese dürfen nicht mit Baustoffen belastet werden. (2) Aufzugsvorrichtungen sind unabhängig von den Gerüsten im Schornstein zu befestigen. § 122 An in Betrieb befindlichen Schornsteinen dürfen umfangreiche Ausbesserungsarbeiten am oberen Rand oder Abbruch schadhafter Stellen sowie Höherführungsarbeiten nur vorgenommen werden, wenn die Beschäftigten weder durch Gase noch durch Rauch gefährdet werden können. § 123 (1) In Feuerungsanlagen, Backöfen und Ziegelöfen darf nur gearbeitet werden, wenn sie auf mindestens 50° C abgekühlt sind und Frischluft zugeführt wird. (2) Die Benutzung offener Lampen im Innern von Feuerungsanlagen oder Backöfen ist nicht gestattet Straßendecken, Erhitzen und Ausspritzen von bitumen- und teerhaltigen Bindemitteln § 124 Beim Walzen von Schotterdecken muß der Walzenführer mindestens 5 m Abstand von den mit dem Einschlämmen Beschäftigten halten und muß der Wasserwagen so weit vorausfahren, daß dieser Zwischenraum gesichert ist. § 125 (1) Fässer, die mit bitumen- und teerhaltigen Bindemitteln zur Entleerung auf den Kessel gelegt werden, müssen, wenn keine Hebevorrichtung vorhanden ist, mit Hilfe einer Schrotleiter oder Ladebank hinaufgerollt werden. (2) Bei der Entleerung durch Abfüllen darf kein offenes Feuer in der Nähe sein und darf auch nicht geraucht werden. (3) Nach dem öffnen eines Fasses muß mindestens 10 Minuten gewartet werden, so daß etwa im Faß vorhandene Gase abziehen können. § 126 Geräte zum Erhitzen von Bindemitteln sind vor der Benutzung auf ihre Betriebssicherheit zu prüfen. § 127 (1) Kessel zum Erhitzen von Bindemitteln müssen Deckel und Feuerungstüren haben. (2) Die Kessel müssen vor ihrer Füllung ausgetrocknet werden, Wasser darf nicht in das Bindemittel gelangen. (3) Die Kessel sind mit einem Thermometer zu versehen, das bis zu 250° C anzeigt. Ein Ersatzthermometer ist bereitzuhalten. Das Erhitzen muß laufend überwacht werden. Der zulässige Wärmegrad darf nicht überschritten werden, damit das Bindemittel nicht überkocht oder sich entzündet. (4) Zum Löschen brennbarer Bindemittel ist Sand bereitzuhalten; Wasser darf nicht verwendet werden. (5) Beim Nachfüllen von Bindemitteln in die bereits flüssige Masse des Kessels muß jedes Aufspritzen vermieden werden. § 128 (1) Vor dem Spritzen der Bindemittel muß die Zuleitung auf ihre Durchlässigkeit geprüft werden. (2) Das Spritzrohr darf nur von einer erfahrenen und hiermit besonders beauftragten Person bedient werden. Bei der Arbeit sind Schutzhandschuhe und Schutzbrille zu tragen. § 129 (1) Vor Beginn des Spritzens von Bindemitteln ist zu sichern, daß niemand durch Spritzer oder heißen Dampf verletzt werden kann. (2) Das Pumpen muß gleichmäßig erfolgen; der am Manometer angezeigte zulässige Druck darf nicht überschritten werden. (3) Wird das Spritzen unterbrochen, so muß die Rohr- und Schlauchleitung völlig entleert werden, damit sie sich nicht verstopfen kann.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der DVP. über die Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Maßnahmen zur wirkungsvollen Vorbeugung, Abwehr und schnellen Aufklärung Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Befehl Mr, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, des Strafgesetzbuches, der StrafprozeßordnUng, der Untefsuchungshaftvollzugsordnung sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren.