Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 672

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 672 (GBl. DDR 1953, S. 672); 672 Gesetzblatt Nr. 61 Ausgabetag: 11. Mai 1953 schnitte der Ausführung der Arbeiten ersichtlich ist. Bei Frost sind die Kältegrade und der Zeitpunkt ihrer Messung zu vermerken. § 93 Für die Ausführung von Bauwerken aus Beton, Stahlbeton sowie von Stahlsteindecken gelten außerdem die Bestimmungen des Deutschen Ausschusses für Stahlbeton. § 94 Abdecken von Balken- und Trägerlagen (1) Wenn über Balken- und Trägerlagen gearbeitet wird, die nicht unmittelbar nach ihrer Verlegung mit dem Boden (Stakung, Einschubdecke, Zwischendecke) oder mit der festen Decke versehen werden, müssen diese dicht abgedeckt sein. (2) Beim Betonieren, Wölben und Ausstaken der einzelnen Stockwerksdecken darf die Abdeckung immer nur so weit entfernt werden, wie dies notwendig ist. Dabei dürfen zwei oder mehr unmittelbar übereinanderliegende Träger- oder Balkenlagen nicht gleichzeitig von den Abdeckungen befreit werden. (3) Alle Räume einschließlich der Treppenhäuser, die nicht mit Balken oder Trägerlagen versehen sind, müssen in Höhe der einzelnen Stockwerksdecken dicht abgedeckt werden. (4) Das gilt nicht für Bauten oder Räume ohne Zwischenwände, Pfeiler, Schornsteine usw., wenn längs der Mauern mindestens 3 m breite, mit Schutzgeländem und Bordbrettern versehene Abdeckungen angebracht werden. Bei offenen Hallen ist im Innern des Gebäudes unterhalb der Arbeitsstelle ein Schutzgerüst zu errichten, wenn in einer Höhe von mehr als 3 m über dem Boden gearbeitet wird. (5) Verkehrswege und Arbeitsplätze auf den Balken- und Trägerlagen müssen wie Gerüstlagen hergestellt werden. (6) Nichttragfähige Decken, Böden, schwache Gewölbe u. ä. müssen ausreichend gegen Betreten gesichert werden. Aufstellen der Dachbinder und ähnlicher Bauteile Verlegen von Balken und Trägern § 95 (1) Für das Aufbringen des Dachverbandes ist bei Bauwerken ohne Balkenlage ein bis an die Arbeitsstelle reichendes, voll abgedecktes Gerüst im Innern des Gebäudes zu errichten. Ist dies aus besonderen Gründen nicht möglich, so sind die Beschäftigten zu schützen: a) entweder durch fahrbare Gerüste und eine vollständige Abdeckung, oder b) durch Hängegerüste nach §§ 72 und 73, oder c) durch Fangnetze oder Sprungtücher, wenn die Maßnahmen unter Buchstaben a und b sich nicht anwenden lassen. (2) Während des Aufbringens der Balken, des Dachverbandes und sonstiger Lasten müssen Arbeit und Verkehr darunter ruhen. (3) Für das Aufbringen der Balken und der Dachverbandsteile mit einer Aufzugsvorrichtung ist ein Schwenkboden von ausreichender Breite und Länge zu errichten. § 96 (1) Zum Aufstellen schwerer Binder, Masten usw. müssen geeignete Hebezeuge verwendet werden. (2) Beim Aufstellen von Dachbindern, Fachwerkbauten, Säulenhallen usw. sind außer den Vorrichtungen für ihre Standsicherheit zugleich starke Verstrebungen (Sturmverbände) anzubringen; der einfache Längsverband ist unzulässig. Arbeiten an und auf Dächern § 97 Vor dem Beginn von Arbeiten an oder auf Dächern mit einer Traufhöhe von mehr als 5 m über dem Erdboden müssen folgende Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden: a) Bei Dächern bis zu 20° Neigung (1 : 2,75) müssen die Beschäftigten, wenn sie in der Nähe der Dachkanten ohne Schutzgerüst arbeiten, angeseilt werden. b) Bei Dächern von mehr als 20° Neigung ist eine Schutzrüstung (Fangrüstung) anzubringen. Ihre Schutzwand muß von der Traufkante mindestens 70 cm entfernt sein und diese mindestens 70 cm hoch überragen. Der Rüstboden darf nicht tiefer als 1,50 m unter der Traufkante liegen. Die Gesamthöhe der Schutzwand über dem Gerüstboden muß mindestens 1 m betragen. c) Bei der Benutzung vorhandener Gerüste sind diese wie unter Buchst, b auszubauen. d) Bei geknickten Dächern (Mansardendächern) ist an j edem Knick ein Fanggerüst nach Buchst, b anzubringen, wenn das Oberdach steiler als 30° (1 :1,73) ist. § 98 (1) Bei einem geschalten Dach von mehr als 45° Neigung müssen die Beschäftigten angeseilt sein, wenn das Dach nicht von einer Arbeitsrüstung aus gedeckt wird. (2) Beim Arbeiten auf gelatteten Dächern bis zu 60° Neigung ist das Anseilen nicht erforderlich, wenn in Höhe des Dachfußes ein Schutzgerüst vorhanden ist. § 99 Dachstühle (Schlitten) müssen in Abstälnden bis zu 2,50 m hängen; jeder Stuhl ist an einem starken Tau zu befestigen, das vor der Verwendung zu prüfen ist. § 100 Bei Ausbesserungsarbeiten an und auf Dächern muß das Abgleiten von Baustoffen und Werkaeugen verhindert werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung wird die Aufgabe gestellt, daß Störungen oder Gefährdungen der Durchführung gerichtlicher Haupt Verhandlungen oder die Beeinträchtigung ihres ordnungsgemäßen Ablaufs durch feindlich negative oder provokativ-demonstrative Handlungen unter allen Lagebedingungen zu verhindern, daß der Gegner Angeklagte oder Zeugen beseitigt, gewaltsam befreit öder anderweitig die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung ernsthaft stört.