Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 618

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 618 (GBl. DDR 1953, S. 618); 618 Gesetzblatt Nr. 58 Ausgabetag: 5. Mai 1953 daß beim Aufrühren von Rückständen, Schöpfen von Schlamm, Entfernen von Ansätzen, Abklopfen von Rost und bei ähnlichen Arbeiten schädliche Gase oder Dämpfe frei werden oder sich nachträglich entwickeln können. § 3 Schutzmaßnahmen sind auch durchzuführen, wenn sich die Beschäftigten nur mit dem Kopf in den Behälter beugen oder wenn bei brennbaren Gasen nur ein Werkzeug eingeführt wird, das die Gase entzünden kann. § 4 Reinigen Vor dem Befahren sind die Behälter von einem außerhalb gelegenen Standplatz aus zu reinigen, z. B. durch Ausspritzen oder Ausspülen mit reichlichen Wassermengen oder anderen geeigneten Flüssigkeiten unter gleichzeitigem Durchrühren etwa vorhandener schlammartiger Rückstände. Wenn die Gefahr besteht, daß bei dieser Arbeit giftige Gase oder Dämpfe in gefährlicher Menge aus dem Behälter entweichen, müssen vorschriftsmäßige Atemschutzgeräte angelegt werden. Wenn möglich, sollen die Behälter schon vor dem öffnen gereinigt werden. Zum Verdrängen gefährlicher Gase ist der Behälter möglichst mit Wasser bis zum Überlaufen zu füllen und dies, wenn es angeht, mehrmals zu wiederholen. § 5 Befahren mit Atemschutzgerät Der Einsteigende muß Frischluft-, Preßluft- oder Sauerstoffschutzgerät benutzen, wenn nicht auf Anordnung des Betriebsleiters oder seines Beauftragten nach den §§ 6 bis 9 zu verfahren ist. Befahren ohne Atemschutzgerät § 6 Ohne Atemschutzgerät einzusteigen ist nur dann statthaft, wenn der Behälter vor und während des Befahrens durch Durchsaugen oder Einblasen von Frischluft ausreichend belüftet wird. Sauerstoff darf wegen der damit verbundenen Feuergefahr zum Belüften nicht verwendet werden. § 7 Wird ohne Atemschutzgerät eingestiegen, so sind vor dem Befahren die Verbindungen mit anderen Behältern, die selbst gefährliche Gase enthalten oder abgeben, durch Herausnahme von Zwischenstücken zu unterbrechen oder zu lösen und blind zu flanschen. Ein Absperren durch einfache Ventile, Schieber oder Hähne ist nicht zulässig. § 8 In Ausnahmefällen (z. B. bei großen, schweren Leitungen) kann die Unterbrechung der Verbindung auch durch Steckscheiben oder Blindlinsen erfolgen. Dabei ist zu beachten: a) Die beiderseitigen Dichtungen der Steckscheiben sind durch Anziehen aller Flanschschrauben anzupressen. b) Der Durchmesser der Steckscheiben ist so groß zu wählen, daß sie auch bei seitlicher Ver- schiebung zuverlässig abschließen. Abmessungen und Werkstoff müssen den ein- oder beiderseitig auftretenden Drucken, Temperaturen und' chemischen Einwirkungen angepaßt sein. c) Die Steckscheiben müssen einen Stiel haben, der nach dem Einbau seitlich gut sichtbar aus den Flanschen herausragt. Sobald eine Scheibe nicht mehr als Steckscheibe verwendbar ist, ist der Stiel abzuschneiden. Auf dem Stiel werden zweckmäßig Angaben angebracht, die für die sichere Verwendung der Steckscheibe wichtig sind, wie Nenndurchmesser der Rohrleitung, zu der die Steckscheibe paßt, höchstzulässiger, einseitiger Überdruck, Werkstoff der Scheibe usw. d) Die Steckscheiben dürfen nicht durchlöchert, verbogen oder stark korrodiert sein. Steckscheiben, die beim Befahren als Schutzmittel verwendet werden, sind regelmäßig zu prüfen, sofern mit Korrosionen zu rechnen ist. Steckscheiben, die aus betrieblichen Gründen bereits eingebaut sind, müssen, bevor sie als Schutz beim Befahren dienen sollen, herausgenommen und geprüft werden. Mit Blindlinsen ist sinngemäß zu verfahren. § 9 (1) Bei kurzdauernden Arbeiten läßt sich die Unterbrechung der Verbindung auch durch zwei hintereinander liegende Absperrorgane erreichen, wenn zwischen diesen Absperrorganen eine genügend weite Verbindung mit der Außenluft hergestellt wird. (2) Bei Anwendung dieses Verfahrens ist folgendes zu beachten: a) An den Absperrorganen sind Warnschilder anzubringen. b) Die Handräder der beiden Absperrorgane der Leitung sowie aller etwa vorhandenen Absperrorgane der Zwischenentspannung sind abzunehmen oder anzuschließen. c) Vor dem Befahren muß die Luft im Behälter besonders sorgfältig geprüft werden. Rettungsmaßnahmen § 10 Rettungsgeräte und Rettungsmannschaften müssen jederzeit leicht erreichbar sein. § 11 (1) Der Eingestiegene ist, unabhängig davon, ob er mit oder ohne Atemschutzgerät einsteigt, anzuseilen sowie von einer zuverlässigen und kräftigen Person dauernd zu beobachten und möglichst straff am Seil zu halten. Das Seil muß außerhalb des Behälters sicher befestigt sein. Beim Anseilen ist darauf zu achten, daß der Knoten oder Befestigungsring des Seiles sich ungefähr im Nacken befindet; zweckmäßig ist ein Rettungsgürtel mit besonderen Handseilen, die so geführt sind, daß. wenn der Beschäftigte bewußtlos geworden ist, ihm beim Herausziehen- die Arme nicht ausgerenkt werden;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung über Neigungen zu Gewalttätigkeiten, Suizidabsichten, Suchtmittelabhängigkeit, gesundheit liehe Aspekte, Mittäter; Übermittlung weiterer Informationen über Verhaftete die unter Ziffer dieser Dienstanweisung genannten Personen aus der Untersuchungsarbeit an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.