Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 608

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 608 (GBl. DDR 1953, S. 608); 600 Gesetzblatt Nr. 56 Ausgabetag: 30. April 1953 Koordinierungs- und Kontrollstelle für Unterricht, Wissenschaft und Kunst, der Koordinierungs- und Kontrollstelle für die Arbeit der Verwaltungsorgane sowie mit den zuständigen Ministerien folgendes bestimmt: § 1 (1) In Ergänzung des § 5, Abschnitt 6, der ersten Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Neuorganisation des Hochschulwesens vom 3. März 1951 (GBl. S. 175) übt das Staatssekretariat für Hochschulwesen die unmittelbare Leitung und Aufsicht auch über folgende wissenschaftliche Museen und Forschungsstellen aus: 1. Museum und Forschungsstelle für Urgeschichte Weimar 2. Museum und Forschungsstelle für Völkerkunde Dresden 3. Museum und Forschungsstelle für Tierkunde Dresden 4. Museum und Forschungsstelle für Mineralogie-Geologie Dresden 5. Mathematisch-Physikalischer Salon Dresden (Forschungsstelle) 6. Museum und Forschungsstelle für Vor- und Frühgeschichte Dresden 7. Naturkunde-Museum und Forschungsstelle Görlitz 8. Museum und Forschungsstelle für Völkerkunde Leipzig 9. Museum und Forschungsstelle für Vor- und Frühgeschichte Schwerin 10. Institut für Länderkunde Leipzig (2) Das Staatssekretariat für Hochschulwesen ist berechtigt, entsprechend den wissenschaftlichen Bedürfnissen die Verwaltung wissenschaftlicher Museen und Forschungsstellen gemäß Abs. 1 einer Universität, Hochschule oder wissenschaftlichen Bibliothek zu übertragen. § 2 Zur Unterstützung und fachlichen Beratung in allen Fragen des wissenschaftlichen Museumswesens kann der Staatssekretär für Hochs diu lwesens entsprechend den wissenschaftlichen Erfordernissen ständige Fachkommissionen aus Vertretern der wissenschaftlichen Museen berufen. § 3 Die Haushaltmittel für die im § 1 Abs. 1 genannten wissenschaftlichen Museen werden mit Wirkung vom 1. Januar 1953 im Haushalt des Staatssekretariats für Hochschulwesen bereitgestellt. § § 4 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1953 in Kraft. Berlin, den 16. April 1953 Staatssekretariat für Hochschulwesen Prof. Dr. Harig Staatssekretär Ausführungsbestimmung zur Ersten Durchführungsanordnung zur Energiewirtschaftsverordnung (Kleinhandel mit Eiektromaterialien zur Errichtung von Starkstromanlagen) Vom 20. April 1953 Auf Grund des § 7 Abs. 1 und des § 10 der Ersten Durdiführungsanordnung vom 22. Juni 1949 zur Energiewirtschaftsverordnung (ZVOB1. I S. 490) wird zur Unterbindung der mißbräuchlichen Verwendung von Eiektromaterialien zur Errichtung, Veränderung oder Instandsetzung von Starkstromanlagen durch fachlich ungeeignete Personen folgendes bestimmt: § 1 Der Verkauf von Eiektromaterialien für die Errichtung, Veränderung oder Instandsetzung von Starkstromanlagen mit Betriebsspannungen unter 1000 V ist ab 1. Mai 1953 im staatlichen, genossenschaftlichen und privaten Einzelhandel einschl. der Einzelhandel treibenden Handwerksbetriebe und des ambulanten Handels nur noch zulässig für: Sicherungspatronen bis 60 A und Sicherungsautomaten zum Einschrauben, Schraubkappen Kl, K2 und K 3, Ausschalter und Serienschalter auf Putz, Steckdosen zweipolig auf Putz, Lüsterklemmen, Glühlampenfassungen bis einschl. E 27, jedoch ohne Wandfassungen, Gerätesteckdosen, Netzstecker, Kupplungen und Mehrfachstecker, Kombinierte Schalter mit Steckdosen auf Putz, Anschluß-, Verlängerungs- und Verbindungsschnüre komplett montiert, Klingel-Trafos. § 2 Diese Ausführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. v % Berlin, den 20. April 1953 S*aatssckretariat für Kohle und Energie Fritsch Staatssekretär Herausgeber: Regierurigskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) VEB Deutscher Zentralverlag, Berlin O 17, Micliaelkirchstr. 17, Anruf 67 C4 Ll Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Eedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 5, DM einschließlich Zustellgebühr Einzelausgaben: Je Seite 0,03 DM, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk I, Berlin N 54 Veröffentlicht unter der Lizcnz-Nr. 1783 des Amtes für Literatur und Verlagswesen der Deutschen Demokratischen Republik;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen.

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