Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 532

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 532 (GBl. DDR 1953, S. 532); 532 Gesetzblatt Nr. 47 Ausgabetag: 14. April 1953 (5) Mängel, die die Verkehrs- oder Betriebssicherheit beeinträchtigen, sind sofort zu beheben. Ist dies nicht möglich, so muß das Fahrzeug stillgelegt und die Betriebsleitung sofort verständigt werden. (6) Der Fahrer darf das Fahrzeug nicht außer Sicht lassen, so lange der Motor läuft. § 30 (1) Wird das Kraftfahrzeug zum Kuppeln zurückgestoßen, so müssen mehrachsige Anhänger durch die Bremse oder die Vorlegeklötze (§ 19) festgestellt sein. Auf unebenem Gelände sind stets sowohl die Bremse festzustellen, als auch die Vorlegeklötze an den Hinterrädern unterzulegen. (2) Der Fahrer muß beim Zurückstoßen seines Fahrzeuges mit der Begleitperson (Einweiser) in ständiger Sichtverbindung stehen. Ist diese unterbrochen, so hat der Fahrer sofort zu halten. Das Einweisen darf nur durch Handzeichen erfolgen. Rufe oder Pfeifzeichen sind unzulässig. (3) Nur bei besonderen schwierigen Verhältnissen ist unter Beachtung der äußersten Vorsicht (Geschwindigkeit geringer als Fußgängertempo) das Heranschieben des Anhängers an das ziehende Fahrzeug zulässig. Hierbei muß eine zuverlässige Person die Standbremse bedienen, und müssen geeignete Maßnahmen getroffen werden (Bereithalten der Vorlegeklötze), um ein Zusammenstößen der Fahrzeuge zuverlässig zu verhindern. Beim Verschieben von Anhängern ist wegen der Gefahr des Schlagens des Zuggabelgestänges besondere Vorsicht zu üben. (4) Die mit dem Kuppeln und Entkuppeln beschäftigten Personen müssen von dem für den Zug verantwortlichen Fahrer sachgemäß unterwiesen und auf die mit dieser Arbeit verbundenen Gefahren aufmerksam gemacht werden. (5) Vor dem Kuppeln ist die Zuggabel etwa auf die Höhe des Kupplungsbolzens einzustellen (s. § 11 Abs. 4). (6) Wenn Kraftfahrzeug und Anhänger in einem Winkel zueinander stehen, darf das Kupplungsgestänge nur auf der Seite des größeren Zwischenraumes bedient werden. (7) Während des Kuppeins selbst darf sich niemand zwischen den bewegten Fahrzeugen aufhalten. (8) Kraftomnibusanhänger dürfen nur in unbesetztem Zustande an- und abgekuppelt werden. (9) Beim Entkuppeln müssen die einzelnen Fahrzeuge sicher festgestellt sein. Auf unebenem Gelände stehende, nicht gekuppelte Anhänger sind stets durch die Bremse und durch Vorlegeklötze (s. § 19) gegen Abrollen zu sichern. (10) Vor dem Rückwärtsfahren hat sich der Fahrer davon zu überzeugen, ob die Fahrbahn nach hinten frei ist. Gegebenenfalls muß er sich durch eine geeignete Person einweisen lassen. Länge benutzt wird, die sowohl am Kraftfahrzeug als auch an dem zu verschiebenden Fahrzeug sicher durch Kupplungen befestigt ist. Dies gilt nicht, wenn die Bauart der Fahrzeuge ein Verschieben derselben ohne Zwischenglied zuläßt. Kuppelstangen sind mit rotweißem Warnstrich zu versehen. (2) Die Benutzung eines losen Stempels oder Riegels ist verboten. (3) Das Verschieben und Rangieren von Eisenbahnwagen durch Kraftwagen, Zugmaschinen, Elektrokarren od. dgl. ist verboten. Ausnahmen sind nur mit Genehmigung des örtlich zuständigen Verantwortlichen der Reichsbahn und gegebenenfalls unter Beobachtung der von ihm angeordneten Verhaltungsmaßnahmen zulässig. § 32 Das angehängte Fahrzeug ist so abzubremsen, daß bei Verwendung eines Abschleppseiles dieses stets gespannt ist (gestreckter Zug) und sich nicht in die Vorderräder des geschleppten Fahrzeuges verwickeln kann. Bei Dunkelheit oder Nebel ist auch das angehängte Fahrzeug mindestens auf der linken Seite nach vom weiß oder hellgelb und nach hinten rot zu beleuchten. Beim Abschleppen ist aus Sicherheitsgründen langsam zu fahren. § 33 Fahrzeuge, deren Bremsvorrichtung schadhaft ist, dürfen nur mittels Abschleppstange abtransportiert werden. § 34 Eine nach hinten überragende Ladung darf den Bremser auf dem Sitz des Anhängers auch in scharfen Kurven nicht gefährden. § 35 (1) Der Fahrer darf erst anfahren, nachdem alle Mitfahrenden ihre Plätze auf dem Wagen eingenommen haben. Die Mitfahrenden sind auf die Folgen unvorsichtigen Verhaltens aufmerksam zu machen. (2) Während der Fahrt sind verboten: a) der Aufenthalt auf Trittbrettern, das Sitzen auf den Seitenwänden, dem Zuggabelgestänge oder anderen unsicheren Plätzen, b) der Aufenthalt auf oder neben der Ladung, wenn diese keine genügende Sicherheit bietet, c) das Stehen auf der Ladefläche, d) das Übersteigen von einem Fahrzeug auf das andere, e) das Auf- und Absteigen. (3) Für Omnibusbetriebe gilt die Bestimmung in Abs. 2 Buchst, c nicht. Für sie sind die Bestimmungen der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BO Kraft) anzuwenden. § 36 (1) Auf Zugmaschinen (Traktoren) dürfen Personen nur mitfahren, wenn für diese besondere, feste Sitze (mit Rücken- und Seitenlehne sowie Fußstütze) vorhanden sind. Auf der Maschine während der Fahrt zu stehen, § 31 (1) Durch Drücken mit Kraftfahrzeugen dürfen Fahrzeuge nur verschoben werden, wenn eine Kuppelstange (Abschleppstange) von mindestens 1,50 m ist verboten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Das Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt. Aufmerksam unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stellender Personen gernäfpmeiner Richtlinie ; Dadurch erreichen:. Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen und Beweise zu den subjektiven Tatbestandsmerkmalen sowie zur allseitigen latbestandsbezogenen Aufklärung der Täterpersönlichkeit mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten und den Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im Verantwortungsbereich, insbesondere zur Sicherung der politischoperativen Schwerpunktbereiche und. Zur Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, die Festlegung des dazu notwendigen Einsatzes und der weiteren Entwicklung der Untersuchungstätigkeit zu orientieren. Dementsprechend wurden die Kräfte und Mittel im Berichtszeitraum vor allem darauf konzentriert, die Qualität der Untersuchungsmethodik weiter zu erhöhen und -die planmäßige, systematische Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.