Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 480

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 480 (GBl. DDR 1953, S. 480); 480 Gesetzblatt Nr. 40 Ausgabetag: 30. März 1953 b) Anrechnung bei abgelieferter Sammehvolle Beispiel Angeliefert wurden 10 kg Merinowolle (Vollschur), Feinheit A/B stark verschmutzt = 10,0 kg Davon 10 °/o Gewichtsabzug = 1,0 kg verbleibt Abrechnungsgewicht = 9,0 kg (Bezahlt werden nur 9 kg) 20prozentiger Zuschlag (120prozentige Anrechnung) 1,8 kg Anrechnung auf die Pflichtablieferung = 10,8 kg III. Zu § 11 Absätze 1, 3 und 4 der Ersten Durchführung bestimmung: 1. Beispiel Schafbestand: 100 Schafe, veranlagt mit der Norm von 3 kg = 300,0 kg 50 Lämmer, veranlagt mit 50 °/o der Norm = 1,5 kg = 75,0 kg 70 Lämmer, nicht veranlagt (geboren im Jahre 1953) = veranlagte Menge insgesamt = 375,0 kg verendet oder notgeschlachtet: 20 Schafe, veranlagt mit der Norm von 3 kg davon: 10 Schafe, abgeliefert als vollwolliges Fell = 30,0 kg 5 Schafe, abgeliefert als halbwolliges Fell, bis 30. Juni = 15,0 kg 2 Schafe, abgeliefert als halbwolliges Fell, nach dem 30. Juni = 3 Schafe, abgeliefert als Blöße (Scherling) = *- und 8 Lämmer, veranlagt mit 50 % der Norm = 1,5 kg davon: 3 Lämmer, abgeliefert als voll wolliges Fell 2 Lämmer, abgeliefert als halbwolliges Fell, bis 30. Juni 2 Lämmer, abgeliefert als halbwolliges Fell, nach dem 30. Juni 1 Lamm, abgeliefert als Blöße (Scherling) und 7 Lämmer, nicht veranlagt (geboren im Jahre 1953) insgesamt: Verbleibt veranlagter Schafbestand 85 Schafe, veranlagt mit 3 kg 45 Lämmer, veranlagt mit 1,5 kg insgesamt: davon 25 % Da der Produktionsausfall an Wolle gemäß Stückzahl Veranlagung (52,5 kg) nicht, über 25 °/o der verbleibenden Pflichtablieferungsmenge beträgt, kann keine Absetzung erfolgen. = 4,5 kg = 3,0 kg 52,5 kg = 255 kg = 67,5 kg 322,5 kg = 80,8 kg 2. Beispiel Schaf bestand: 10 Schafe, veranlagt mit der Norm von 3 kg = 30,0 kg 5 Lämmer, veranlagt mit 50 °A der Norm = 1,5 kg = 7,5 kg 15 Lämmer, nicht veranlagt (geboren im Jahr 1953) = veranlagte Menge insgesamt: 37,5 kg verendet oder notgeschlachtet: 5 Schafe, veranlagt mit der Norm von 3 kg abgeliefert als vollwolliges Fell = 15,0 kg 2 Lämmer, veranlagt mit 50 °/ der Norm (1,5 kg) abgeliefert als halbwolliges Fell bis 30. Juni = 3,0 kg 18,0 kg verbleibt veranlagter Schafbestand 5 Schafe, veranlagt mit 3,0 kg , = 15,0 kg 3 Lämmer, veranlagt mit 1,5 kg = 4,5 kg 19,5 kg davon 25 % = 4,8 kg Festgestellter Ausfall in Wolle gemäß Stückzahlveranlagung 18,0 kg abzusetzen gemäß Stückzahlveranlagung 13,2 kg IV. Zu § 11 Abs. 2 der Ersten Durchführungsbestimmung 1, Beispiel Veranlagte Menge nach der landw. Nutzfläche (§ 3 Abs. 1) = 20,0 kg veranlagte Menge nach der Stückzahl der gehaltenen Schafe (§ 3 Abs. 2) = 30,0 kg bei Lieferung der 30 kg Wolle nach der Stückzahlveranlagung wären auf Schlachtvieh, Milch oder Brotgetreide zu den gültigen Aus- tauschsätzen anzurechnen = 10,0 kg Wolla Die genehmigte Absetzung gemäß Stüc&zahlveranlagung beträgt 5,0 kg „ somit zu liefern nach der Stückzahlveranlagung 25,0 kg „ Anrechnung bei Lieferung der Wolle auf andere Erzeugnisse für 5,0 kg „ 2. Beispiel Veranlagte Menge nach landw. Nutzfläche (§ 3 Abs. 1) 20,0 kg „ Veranlagte Menge nach Stückzahlveranlagung der gehaltenen Schafe (§ 3 Abs. 2) 10,0 kg An Stelle von Wolle zu liefernde Austauschprodukte (gemäß Ablieferungsbescheid) für 10,0 kg „ Genehmigte Absetzung von der Stückzahlveranlagung 5,0 kg „ Somit erhöht sich die Lieferung von Austauschprodukten für Wolle auf 15,0 kg „ Sechste Durchführungsbestimmung* zum Gesetz über die Steuer des Handwerks und zum Gesetz über die Steuertarife des Handwerks HdwStDB Vom 23. März 1953 Auf Grund des § 2 der Zweiten Verordnung vom 5. März 1953 zur Ergänzung und Änderung des Gesetzes über die Steuer des Handwerks Zweite Handwerksteuerverordnung (GBl. S. 393) wird folgendes bestimmt: A. Allgemeines § 1 Nach der Zweiten Verordnung vom 5. März 1953 (2. HdwStVO) werden diejenigen Betriebe, die ab 1. Januar 1953 der Steuer des Handwerks unterliegen, neu abgegrenzt. Die hiernach auszugliedernden Betriebe sind ab diesem Zeitpunkt nach dem allgemeinen Steuerrecht zu veranlagen. B. Betriebe, die ab 1. Januar 1953 nicht mehr nach den Gesetzen über die Steuer des Handwerks besteuert werden § 2 Folgende Berufszweige scheiden geschlossen aus der Handwerksbesteuerung aus: Betonsteinhersteller Müller Brauer Stricker (mech.) Kartonagenmacher Weber (mech.) Leitergerüstbauer Wirker (mech.) Mälzer Buchdrucker insgesamt: 5. Durchfb. (GBl. 1952 S. 375).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der und der nachfolgenden Tagungen des der orientieren vor allem auf die weitere Herausbildung und Festigung sozialistischen Rechtsbewußtsein, auf die Wahrung und Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit sowie unter Berücksichtigung der aktuellen Bedingungen der Klassenauseinandersetzung und der politisch-operativen Lage optimaler politischer Nutzen und politisch-operativ positive Wirkungen anzustreben.