Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 434

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 434 (GBl. DDR 1953, S. 434); 434 Gesetzblatt Nr. 36 Ausgabetag: 18. März 1953 (5) Wird ein Stromabnehmer abgerissen, dann ist der Zug sofort anzuhalten, und es ist zu veranlassen. daß die Fahrleitung spannungslos gemacht wird. Der Versuch, die Trümmer von der Maschine zu entfernen, darf nicht unternommen werden, solange die Fahrleitung nicht abgeschaltet und geerdet ist. Der Befehl zur Abschaltung darf nicht durch Wink- oder Pfeifsignale (siehe das von der Kammer der Technik herausgegebene Vorschriftenwerk Deutscher Elektrotechniker VDE 0105, § 6*), sondern muß durch persönliche Übermittlung erfolgen. (6) Das Betreten des Daches elektrischer Lokomotiven ist unter spannungsführenden Leitungen grundsätzlich Verboten. Ist das Betreten erforderlich, so sind aüch die in der Nähe befindlichen Starkstromleitungen (Baggerschleifleitungen) abzu-scnalten und zu erden. (7) In dem Führerstand dürfen Schutzverkleidungen von Sicherungen, Lampen, Schaltern und Kontrollern usv. erst entfernt sowie Sicherungen und Lampen nur ausgewechselt werden, wenn der Hauptautomat ausgeschaltet ist, alle Stromabnehmer aogezogen, eingeklinkt und festgebunden sind. (8) Muß eine Lokomotive oder ein Zug auf freier Strecke halten, so ist der E-Lok-Führer verpflichtet, etwaige nachfolgende Lokomotiven oder Züge zu warnen. Bei Dunkelheit ist Rotlicht (rote Lampe) zu setzen. Außerdem sind die bei der Reichsbahn üblichen Knallkapseln zu verwenden. (9) Muß ein Zug im Gefälle längere Zeit halten (etwa 10 bis 15 Minuten), so hat der E-Lok-Führer nach dem Halten den Zug mit zwei Hemmschuhen zu verlegen, die Handbremse der E-Lok anzuziehen, die Wagenbremse zu lösen und die Hilfsluftbehälter der Wagen wieder aufzufüllen. § 10 Signale (1) Die E-Lok-Führer haben die in der Signalordnung (Anlage 5) vorgeschriebenen Signale zu geben und erhaltene zu befolgen. Vor dem Anfahren haben sie das Signal „Achtung“ zu geben und während der Fahrt das Achtungssignal zu v/iederholen, wenn Personen gefährdet sind. Nötigenfalls haben sie sofort zu halten. Sie haben die Signale der Kippmeister, Bagger- und Absetzerführer. Bremser, Weichensteller, Schranken- ’ 7 7 wärter, Zugbeobachter und Vorarbeiter von Gleiskolonnen zu befolgen. (2) Für die Abgabe von Signalen ist die Signalordnung (Anlage 5) maßgebend. Des weiteren gelten die Richtlinien für Sicherungsanlagen in Braunkohlentagebauen (Anlage 6). (3) Lichttagessignale sind streng zu beachten. Bei nicht beleuchtetem Signal ist vor dem Signal zu halten. (Jedes nicht beleuchtete Signal gilt als Haltesignal.) (4) Mängel an Signalanlagen sind unverzüglich der Aufsicht zu melden. Solange diese nicht abge- * Zu beziehen durch den Druckscbriftenvertrieb der Kammer der Technik, Berlin NW 7, Friedrich-Ebert-Str. 27. 1 stellt sind, muß der Fährbetrieb ruhen, wenn nicht andere zuverlässige Verständigungen den sicheren Fortgang des Fährbetriebes ermöglichen. (5) Die E-Lok-Führer haben alle Haltesignale ihnen unbekannter Personen zu befolgen. Jedes mißbräuchliche Anhalten des Zuges haben sie umgehend ihren zuständigen Aufsichtspersonen zu melden. § 11 Inkrafttreten Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 22. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Anlage 1 zu § 3 vorstehender Arbeitsschutzbestimmung 902 Ausbildungsordnung § 1 Die Ausbildungszeit eines Elektro-Lokomotiv-Führers muß mindestens 12 Wochen betragen. § 2 Die Ausbildung beginnt in einer Reparaturwerkstatt für Elektrolokomotiven und dauert hier sechs Wochen. Es ist das Ziel dieser Lehrzeit, den Anwärter mit dem Aufbau und der Wirkungsweise von Elektrolokomotiven vertraut zu machen. Mit seiner sorgfältigen Unterrichtung sind geeignete Personen (Elektrolokomotiv - Meister, Elektro-Meister) zu beauftragen, die über den Ausbildungslehrgang und die dabei erworbenen Kenntnisse der Anwärter ein Protokoll führen müssen. § 3 An die Ausbildung in der Reparaturwerkstatt schließt sich eine sechswöchige Ausbildung im praktischen Fährbetrieb an, darunter zwei Wochen im Nachtschichtbetrieb. Die Ausbildung leitet der Fahrdienstleiter, der gleichfalls ein Protokoll über den Ausbildungslehrgang führt und eine schriftliche Bestätigung über die Ausbildung ausstellt, die der Prüfungskommission vorzulegen ist. § 4 Neben der praktischen Unterweisung erfolgt die Unterrichtung über Vorschriften, wie Signalordnung (Anlage 5), die einschlägigen Arbeitsschutzbestimmungen und das von der Kammer der Technik herausgegebene Vorschriften werk Deutscher Elektrotechniker. Außerdem ist eine Anleitung für die Durchführung von Wiederbelebungsversuchen bei elektrischen Unfällen erforderlich. § 5 Die Sicherheitsinspektion des Betriebes und die Arbeitsschutzkommission haben den Ausbildungslehrgang mit zu überwachen.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwal-tungen für Staatssicherheit folgende Anweisung erlassen: Grundsätze zur Durchführung von Gefangenentransporten und der Vorführungen. Mit der Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der und seine mit konsularischen Funktionen beauftragten Mitarbeitern betreut. Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der entwickelte die Ständige Vertretung der in der DDR; übers iedl ungsv illiin der Ständigen - Verweigerung der Aufnahme einer geregelten der Qualifikation entsprechenden Tätigkeit, wobei teilweise arbeitsrechtliche Verstöße provoziert und die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten rechtzeitig zu planen und nachzuweisen. Sichtbare Verbesserungen sind erzielt worden, damit Verhaftete sich mit dem aktuell-politischen Tagesereignissen vertraut machen können.