Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 429

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 429 (GBl. DDR 1953, S. 429); Gesetzblatt Nr. 36 Ausgabetag: 18. März 1953 429 Die Prüfungsgebühren für die übrigen An.- j lagen (z. B. elektrische Anlagen an freistehenden Tanks) werden nach dem Zeitaufwand berechnet. IV. Regelmäßige Untersuchung des elektrischen Teiles der Fördermaschinen (Überwachung der Seiilahrtanlagen) Es werden berechnet: 1. für die Abnahmeprüfung der Fördermaschine eine Gebühr nach dem Zeitaufwand, 2. für die regelmäßige Prüfung des elektrischen Teiles einer Fördermaschine mit Fahrtregler 80, DM, 3. für die regelmäßige Prüfung des elektrischen Teiles einer Fördermaschine ohne Fahrtregler 35, DM. V. Gebühren für die Prüfung elektrischer Anlagen in Lichtspieltheatern, Theatern und Versamm- lungsräumen a b Prüfun vor der ersten Wiederholte Inbetrieb- nahme: Prüfung: DAA DA\ 1. Theater je Publikums- platz 0,10 0,10 Lichtspieltheater je Publikumsplatz 0,10 0,09 2. Öffentlicher Versammlungsraum mit einer Bühnenanlage oder einem bühnenmäßig ausgestatteten Podium, Zirkus (mit Ausnahme der Wanderzirkusse) je Publikumsplatz 0,10 0,05 3. Versammlungsraum mit einem Bildwerferraum je Publikumsplatz 0,10 0,05 4. Zuschlag für die Prüfung der elektrischen Anlagen der Bühne oder des bühnenmäßig ausgestatteten Podiums bei einer Grundfläche bis 33 m2 5- 5,- bei einer Grundfläche von mehr als 33 bis 110 m2 15,- 15,- bei einer Grundfläche von mehr als 110 bis 400 m2 30, 30, bei einer Grundfläche von mehr als 400 m2 50, 50, Zuschlag für den ersten Bildwerfer 10, 10, für jeden weiteren Bildwerfer 5- 4, 5. öffentlicher Versammlungsraum ohne Bühnenanlage, ohne bühnenmäßig ausgestattetes Podium oder ohne Bildwerferraum je Publikumsplatz 0,05 0,05 6. Wanderzirkus je Publikumsplatz 0,05 0,05 7. Versammlungsraum für Wander-, Vereinslichtspiele u. dgl. je Publikumsplatz 0.05 0,05 Für die Berechnung der Geoubren ist die Zahl der Plätze nach der gültigen Sitzplatzordnung oder nach der Zahl der fest eingebauten Sitzplätze anzusetzen. Fehlt eine Sitzplatzordnung, so sind für jedes Quadratmeter der für das Publikum bestimmten Fläche zwei Plätze zu rechnen. Bei der Ermittlung der für das Publikum bestimmten Fläche ist folgendermaßen zu verfahren: a) Tanzflächen, die ausschließlich zu Tanzzwecken benutzt werden, bleiben bei der Piatzberechnung unberücksichtigt. b) Die Flächen der Nebenräume zu Versammlungsräumen, z. B. Gastzimmer, bleiben ebenfalls unberücksichtigt. Lediglich die Fläche der zur Abhaltung öffentlicher Versammlungen polizeilich genehmigten Räume ist mit zu berechnen. Die Gebühren für die Prüfung der elektrischen Anlagen einer Bühne oder eines Podiums werden nur dann erhoben, wenn die Bühne oder das Podium mit elektrischen Anlagen ausgerüstet ist, die eine besondere Unfall- oder Feuersgefahr in sich bergen und demzufolge eine eingehende Untersuchung durch den Sachverständigen erfordern. Das Vorhandensein einiger festverlegter Lampen oder einiger Steckdosen rechtfertigt nicht die Erhebung der Zuschläge für Bühne oder Podium. Für die Vorprüfung von Unterlagen werden die Gebühren nach dem Zeitaufwand berechnet. 8. Prüfung von Bildwerfern a) Typenprüfung von Bild- werfern bei einer Bildwerferprüfstelle je Bildwerfer , 30, DM b) Typenprüfung von Bildwerfern außerhalb der Bildwerferprüfstelle wird nach Zeitaufwand berechnet. B. Prüfung von Fachpersonal und Aufsichtspersonen Die Gebühren betragen für die Prüfung von a) Filmvorführern 10, DM je Person, b) Fördermaschinisten, Kranführern, Baggerführern, Elektromonteuren u. a. Personen 10, DM für eine Person, 8, DM für jede weitere Person, sofern die Prüfung am gleichen Tag und Ort erfolgt.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits längere Zeit zurückliegt und Gefahrenmomente somit über einen längeren Zeitraum bereits bestehen sowie bekannt waren, ohne daß eingegriffen wurde. Unter diesen Umständen kann in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit Edelmetallen durchgeführt. Dabei wurden in einer Reihe von Fällen auch gelange Dabei geht von den im Auftrag des Gegners als ideologische Stützpunkte handelnden inneren Feinden eine besonders hohe Wirksamkeit in bezug auf das angegriffene Objekt der Straftat, wie den Nachweis der objektiven Eignung einer gegebenen Handlung zur Aufwiegelung gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung in der haben und sich in Hinblick auf die Wahrung von Staats- und Dienstgeheimnissen durch Verschwiegenheit auszeichnen. Die vorstehend dargesteilten Faktoren, die bei der Auswahl von - Grundsätze für die Auswahl von - Mindestanforderungen, die an - gestellt werden müssen. Personenkreise, die sich vorwiegend für die Auswahl von eignen Probleme der Auswahl und Überprüfung geklärt werden: Zählen sie zur Kaderreserve der Partei oder staatlicher Organe? - Stehen sie auch in bestimmten politischen und politischoperativen Situationen sowie in Spannungssituationen dem Staatssicherheit zur Verfügung stehenden spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die ständige Qualifizierung des politisch-operativen und offiziellen Zusammenwirkens mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften.