Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 427

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 427 (GBl. DDR 1953, S. 427); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1953 Berlin, den 18. März 1953 I\r. 36 Tag 20. 1.53 29. 12. 52 -22. 10. 52 24. 12. 52 Inhalt Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 900. Überwachung elektrischer Anlagen Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 901. Schaltberechtigte Personen für elektrische Starkstromanlagen Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 902. Elektro-Lokomotiv-Führer in Bergbaubetrieben Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 904. Errichtung und Betrieb elektrischer Anlagen Seite 427 430 431 430 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 900. Überwachung elektrischer Anlagen Vom 20. Januar 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Okober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird im Einvernehmen mit der Hauptverwaltung der Deutschen Volkspolizei, der Deutschen Versicherungs-Anstalt und dem Staatssekretariat für Kohle und Energie zur Durchführung der Überwachung von elektrischen Anlagen folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Geltungsbereich Elektrische Anlagen im Sinne dieser Bestimmung sind Starkstromanlagen, die der Gewinnung, Umformung, Verteilung und dem Verbrauch elektrischen Starkstroms dienen und in dem von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerk Deutscher Elektrotechniker (VDE)* als solche bezeichnet sind. § 2 Technische Grundsätze Elektrische Anlagen müssen den VDE-Bestim-mungen entsprechen. Sie sind dauernd in diesem Zustand zu erhalten und dürfen nur in diesem Zustand benutzt werden. Die Arbeitsschutzbestimmung 904 Errichtung und Betrieb elektrischer Anlagen ist zu beachten. § 3 Überwachung (1) Die elektrischen Anlagen sind von Sachverständigen in regelmäßigen Zeitabständen darauf zu prüfen, ob die Vorschriften des § 2 eingehalten werden. Ausgenommen davon sind elektrische Anlagen in Haushaltungen und in Kleinstbetrieben, die keine Arbeitskräfte beschäftigen. (2) Als regelmäßige Zeitabstände im Sinne des Abs. 1 gelten für * Zu beziehen vom Druckschriftenvertrieb der Kammer der Technik, Berlin NW 7, Friedrich-Ebert-Str. 27. a) Kraftwerke, größere Umspann- und Schaltstationen 2 Jahre, b) Bergbau über Tage 1 Jahr, Bergbau unter Tage V2 Jahr, c) Industrie- und Gewerbebetriebe bis zu 10 Beschäftigten 5 Jahre, ausgenommen hiervon sind Be- triebe, die besonders feuergefährdet sind, wie z. B. Mühlen, Industrien der Holzbe- und -Verarbeitung, Flechtereien, Webereien, chemische Wäschereien und Putzereien, Lak-kierereien und Vulkanisieranstalten. Diese Betriebe sind jährlich zu überprüfen. d) Industrie- und Gewerbebetriebe über 10 Beschäftigte allgemein 1 Jahr, e) Maschinen- und Traktorenstationen (MTS), Volkseigene Güter, Volkseigene Erfassungs- und Aufkaufbetriebe (VEAB), Vereinigungen der gegenseitigen Bauernhilfe-Bäuerliche Handelsgenossenschaften (VdgB-BHG) sowie landwirtschaftliche Betriebe über 100 ha Bodenfläche einschl. der zugehörigen Um- spannstationen 2 Jahre, f) landwirtschaftliche Betriebe unter 100 ha Bodenfläche 5 Jahre, g) Versammlungsräume von 200 bis 600 Sitzplätzen 5 Jahre, über 600 Sitzplätze, Wanderzirkus, Schaustellungen u. dgl 2 Jahre, h) Theater, Lichtspieltheater, stationäre Zirkusanlagen, Waren- und Geschäftshäuser sowie Versammlungsräume, sofern sie für Gastvorstellungen von Haupttheatern be- nutzt werden 1 Jahr, i) Flachs-, Stroh- und Hani'lager 1 Jahr, k) Großtankanlagen, Lager-, Misch-und Abfüllräume, Großgaragen, Gaswerke 1 Jahr, l) Zapfsäulen mit Motorpumpen 3 Jahre.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten muß optimal geeignet sein, die Ziele der Untersuchungshaft zu gewährleisten, das heißt, Flucht-, Verdunklungsgefahr, Wiederholungs- und Fortsetzungsgefahr auszuschließen sowie die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte des Beschuldigten ein. Keine dieser Faktoren dürfen voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? voraus, auf welche Personenkreise und Personen wir uns in der politisch-operativen Arbeit zu konzentrieren haben, weil sie im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden.