Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 382

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 382 (GBl. DDR 1953, S. 382); 382 Gesetzblatt Nr. 30 Ausgabetag: 4. März 1953 bis zum 30. April 1953 für solche Metalleinsparungen zu veröffentlichen, die nicht unter Abschnitt III fallen. Hierzu gehören alle metalleinsparenden Konstruktionsänderungen, metalleinsparende Be-und Verarbeitungsmethoden sowie der Einsatz nichtmetallischer Werkstoffe. Soweit derartige Einsparungserfolge mehr als 15 t Stahl, legiert, 25 t Stahl, unlegiert, 15 t Aluminium und Aluminiumlegierung, 10 t Kupfer und Kupferlegierung, 10 t Zink und Zinklegierung, 1 t Zinn und Nickel, 10 t Blei und Bleilegierung übersteigen, sind Prämien an den oder die Initiatoren aus einem zentralen Fonds für Metalleinsparung auf Vorschlag des zuständigen Fachministers zu zahlen. Die Höhe der eingesparten Metallmenge ist auf Grund der bisherigen Materialeinsatzliste und der Jahresproduktion zu berechnen. Bei der Beurteilung der Prämienhöhe sind je Tonne eingesparten Materials, falls dies durch keinen anderen Werkstoff ersetzt werden muß, folgende Höchstbeträge zugrunde zu legen: für Kupfer 3000, DM Messing 1500. „ Blei 3000, „ Zinn 6000, „ ) Zink 1500, ,, JJ Nickel „ Stahl 300,- „ 7 Aluminium 800, „ Wenn diese Metalle durch andere Werkstoffe ersetzt werden oder deren Umstellung mit kostspieliger neuer Mechanisierung erfolgen muß, sind mindestens 25 °/o der obengenannten Höchstbeträge als Prämie vorzusehen. Als Höchstprämie wird der Betrag von 100 000, DM festgesetzt. b) Die Bestätigung der Prämien gemäß Buchst, a) erfolgt durch eine Kommission, bestehend aus dem Minister für Finanzen, dem Minister für Arbeit, den jeweiligen Fachministern, dem Leiter der Staatlichen Verwaltung für Materialversorgung. c) Der Minister für Finanzen wird beauftragt, Mittel für diese Zwecke bereitzustellen. Zur Finanzierung des zentralen Fonds für Metalleinsparung sind 20 °/o. des Direktorfonds II einzuziehen. V. Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission hat durch geeignete Maßnahmen den Anspruch auf das geistige Eigentum an VerbesserungsVorschlägen zu sichern. VI. Zur Verhinderung der Hortung von Metallen werden die Minister, Staatssekretäre und die Leiter der Hauptverwaltungen beauftragt, für die ihnen unterstellten Betriebe für das Jahr 1953 differen- zierte Richttage über den höchstzulässigen Bestand je Metallposition festzulegen. Die Richttage sind auf ihre Einhaltung ständig systematisch zu kontrollieren. Die Betriebe sind anzuweisen, die über die Richttage hinausgehenden Bestände unverzüglich der Deutschen Handelszentrale Metallurgie zum Kauf oder dem Ministerium bzw. Staatssekretariat zum Umsetzen anzubieten. VII. Die Minister und Staatssekretäre werden beauftragt, im Rahmen ihres Investitionsplanes bevorzugt solche kleinen Investitionen zu genehmigen, die der Schaffung technischer Voraussetzungen für die Verarbeitung von Kunststoffen u. a. Austauschmaterialien an Stelle von Metallen dienen. VIII. Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission wird beauftragt, die metallintensiven Investitionsvorhaben für das Planjahr 1953 auf Grund der bestehenden Kenntnis der bereits vorhandenen Kapazitäten zu überprüfen. Unberechtigte Forderungen der Ministerien sind zurückzuweisen. Die organisatorischen Voraussetzungen zur einwandfreien Feststellung der Kapazitäten sind durch den Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission bis zum 30. April 1953 zu schaffen. IX. Der Minister für Aufbau wird beauftragt, bis zum 30. April 1953 genaue Richtlinien für die Ein-’*' sparung von Metallen bei der Projektierung und der Baudurchführung im Bauwesen auszuarbeiten und als verbindlich für die Projektierungs- und Baubetriebe zu erklären. X. Der Minister für Leichtindustrie und der Staatssekretär für Chemie werden beauftragt, bis zum 15. April 1953 der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium der Finanzen Vorschläge für Preisregelungen vorzulegen, die den Betrieben einen finanziellen Anreiz für die Verwendung von Austauschstoffen an Stelle von Metall geben. Hierbei müssen insbesondere die Preise für technische Keramik und Polymerisationsprodukte in ein richtiges Verhältnis zu den Preisen für Kupfer, Aluminium und Blei gesetzt werden. Uber das Ergebnis dieser Arbeit ist dem Ministerrat bis zum 15. Mai 1953 Bericht zu erstatten. XI. Der Minister für Hüttenwesen und Erzbergbau, der Minister für Schwermaschinenbau, der Minister für Allgemeinen Maschinenbau, der Minister für Transportmittel- und Landmaschinenbau und der Leiter der Staatlichen Verwaltung für Materialversorgung werden beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Kammer der Technik bis zum 30. April 1953 das Sortenprogramm für alle in der Produktion der Deutschen Demokratischen Republik und aus Importen aufkommenden Metalle auszuarbeiten und durch die Plankommission für verbindlich erklären zu lassen. Das Sortenprogramm ist allen Konstruktionen sowie den Materialanforderungen aus der Eigenproduktion sowie aus Importen zugrunde zu;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Täuschung erfolgen kann. Es ist gesetzlich möglich, diese Rechtslage gegenüber Beschuldigten in Argumentationen des Untersuchungsführers zu verwenden. Eine solche Einwirkung liegt im gesetzlichen Interesse der all-seitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit durch wahrheitsgemäße Aussagen zur Straftat als auch eine ausschließlich in Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung erfolgende Mitwirkung am Strafverfahren, die gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens bekannt geworden waren; Verwendung spezifischen Sachwissens, das aus früheren Straftaten resultierte, die nicht Gegenstand der Ermittlungen bildeten. aus der Untersuchungsführung und dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.