Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 381

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 381 (GBl. DDR 1953, S. 381); Gesetzblatt Nr. 30 Ausgabetag: 4. März 1953 381 Qualität der Fertigerzeugnisse ausschlaggebenden Grundstoffe, insbesondere Metalle, zu legen. Von diesem Amt liegen auch keine nennenswerten Vorschläge für die Einsparung von Metallen vor; d) das Ministerium der Finanzen trotz vieler Aufforderungen die Bedeutung der Metalleinsparung dadurch unterschätzt, daß es noch nicht alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen hat, um den Betrieben einen wirtschaftlichen Anreiz für die Verwendung der Austauschstoffe zu geben. Bei den bestehenden Preisen für viele Austauschstoffe liegen die Selbstkosten höher als bei Verwendung von Metallen, was im Hinblick auf die Notwendigkeit der Erfüllung der Finanzpläne der breiten Anwendung dieser Austauschstoffe entgegenwirkt; e) die Ministerien, Staatssekretariate und viele Betriebsleitungen und Gewerkschaften der breiten Einführung Persönlicher Konten sowie der Gewährung von Prämien als materiellen Anreiz für die Metalleinsparung noch keine ausreichende Aufmerksamkeit geschenkt haben. Zur Organisation der Metalleinsparung in der gesamten Wirtschaft wird deshalb beschlossen: L Der Minister für Schwermaschinenbau, der Minister für Allgemeinen Maschinenbau, der Minister für Transportmittel- und Landmaschinenbau, der Staatssekretär für Kohle und Energie, der Staatssekretär für Chemie, der Minister für Leichtindustrie, der Generaldirektor der Deutschen Reichsbahn, der Generaldirektor der Schiffahrt, der Generaldirektor des Kraftverkehrs und Straßenwesens und die Vorsitzenden des Rates der Bezirke werden beauftragt, bis zum 15. März 1953 in den ihnen unterstellten Betrieben die Materialverbrauchsnormen für alle Erzeugnisse, zu deren Herstellung Metalle gebraucht werden, mit dem Ziel der Herabsetzung des Metallverbrauchs zu überprüfen. Die Bestätigung der für das Jahr 1953 gültigen Materialverbrauchsnormen ist durch die Staatliche Plankommission bis zum 15. April 1953 zu beenden. H. Der Minister für Schwermaschinenbau, der Minister für Allgemeinen Maschinenbau, der Minister für Transportmittel- und Landmaschinenbau, der Staatssekretär für Kohle und Energie, der Minister für Leichtindustrie, der Generaldirektor der Deutschen Reichsbahn, der Generaldirektor der Schifffahrt, der Generaldirektor des Kraftverkehrs und Straßenwesens werden beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Kammer der Technik Materialeinsatzlisten für industrielle Erzeugnisse je Planposition auszuarbeiten. Darin sind genaue Bezeichnungen und Güten der Materialien anzugeben, die in das Erzeugnis eingehen. Die Verwendung von Austauschstoffen an Stelle von Metallen ist auf Grundlage der fortschrittlichsten Erfahrungen verbindlich festzulegen. Folgende Materialeinsatzlisten sind bis zum 30. April 1953 fertigzustellen: a) für Schiffbau, b) Fahrzeugbau, c) für Investitionsbauten für die Schwer- industrie, d) „ Investitionsbauten für die Leicht- industrie, e) „ öffentliche Gebäude, f) n Wohnungsbau, g) „ die Musikinstrumentenindustrie, h) „ Maschinen des Bergbaues. Diese Materialeinsatzlisten sind durch die Leiter der Hauptverwaltungen zu überprüfen und über den zuständigen Minister dem Leiter der Staatlichen Verwaltung für Materialversorgung zuzuleiten. Der Leiter der Staatlichen Verwaltung für Materialversorgung bestätigt die Materialeinsatzlisten und veröffentlicht sie als verbindliche Direktiven für Konstruktion und Produktion. Der Generaldirektor der Deutschen Reichsbahn und der Generaldirektor der Schiffahrt werden beauftragt, bis zum 1. Juni 1953 die Abnahmebedingungen und Materialvorschriften mit dem Ziel weitgehender Metalleinsparung zu überprüfen. Über die Ergebnisse wird der Minister für Verkehr bis zum 15. Juni 1953 dem Ministerrat Bericht erstatten. m. Der Minister für Arbeit und der Leiter der Staatlichen Verwaltung für Materialversorgung werden beauftragt, den materiellen Anreiz zur Einsparung von Metallen für die Arbeiter und die technische Intelligenz zu erweitern und die Bestimmungen über die Einführung Persönlicher Konten in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben dahingehend zu ändern, daß folgenden Bedingungen Rechnung getragen wird: a) Die Prämiengewährung für Materialeinsparung auf Grund der Einführung Persönlicher Konten ist für Buntmetall im Höchstsatz auf 60 °/ und für Schwarzmetalle auf 40 */ des Jahreswertes der Einsparung zu erhöhen. b) Der prozentuale Anteil der Prämie an dem Einsparungswert ist dergestalt zu staffeln, daß sinkende Prozentsätze für folgende Einsparungswerte festgelegt werden: bis 100, DM „ 1 000, „ „ 5 000, „ „ 10 000, ' „ über 10 000, „ . c) Für Einsparungen auf Grund von Materialverbrauchsnormen, die nicht durch die zuständige Hauptverwaltung bestätigt sind, dürfen nicht mehr als 25 % der festgelegten Prämiensätze gewährt werden. d) Entgegenlautende Bestimmungen werden hiermit aufgehoben. e) Der Minister für Arbeit und der Leiter der Staatlichen Verwaltung für Materialversorgung veranlassen die Herausgabe von Richtlinien hierzu und veröffentlichen einen Prämienkatalog bis zum 30. April 1953. IV. a) Der Minister für Arbeit und der Leiter der Staatlichen Verwaltung für Materialversorgung werden weiterhin beauftragt, Richtlinien;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit den Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse bei der Bekämpfung der subversiven Aktivitäten der Angehörigen der Militärinspektion weiseB-i., Verstärkt sind deshalb vor allem die quartalsmäßigen Belehrungen zu nutzen, den Angehörigen alle im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen.