Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 335

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 335 (GBl. DDR 1953, S. 335); Gesetzblatt Nr. 26 Ausgabetag: 27. Februar 1953 335 Dlfferenzierungsbcispiele zu §§ 12 und 13 . Die im vorigen Jahr häufig festgestellte Tendenz der Gleichmacherei, indem ohne Rücksicht auf die unterschiedlichenErzeugungsbedingungenund-mög-Jichkeiten die vom Rat des Kreises festgesetzten Durchschnittsnormen auf die .Erzeuger umgelegt wurden, ist zu unterbinden. Gegenüber diesen Beispielen gibt es eine große Anzahl von Beispielen guter Differenzierung. Die Normen wurden in den Gemeinden individuell auf Grund der Differenzierungsfaktoren festgesetzt. § 15 Ermittlung und Einhaltung der differenzierten Durchschnittsnormen (1) Zur differenzierten Aufteilung der Ablieferungsmengen auf die Kreise und Gemeinden sind für die einzelnen Betriebsgrößengruppen Durchschnittsnormen festgelegt. Zur Sicherung der Planmengen wird in den §§ 4 bis 6 der Verordnung bestimmt, daß für die Betriebsgrößengruppen von mehr als 1 bis 2 ha, 2 bis 5 ha, 5 bis 10 ha, 10 bis 15 ha, 15 bis 20 ha, 20 bis 35 ha, 35 bis 50 ha und über 50 ha je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche bei tierischen Erzeugnissen und je Hektar Anbaufläche bei pflanzlichen Erzeugnissen durch die Räte der Bezirke, Kreise und Gemeinden Durchschnittsnormen festzusetzen sind. Die Festsetzung der Durchschnittsnorm ist so vorzunehmen, daß sich insgesamt immer die für den Bezirk, Kreis und die Gemeinde festgesetzten Durchschnittsnormen in den einzelnen Betriebsgrößengruppen ergeben. (2) Die vorstehenden Beispiele zeigen, daß entsprechend den Anbauflächen die für die Betriebsgrößengruppe von 5 bis 10 ha festgesetzten Normen = 10,0 dz und für die Betriebsgrößengruppe von 10 bis 15 ha = 13,6 dz eingehalten wurden. Beispiele: Gemeinde Anbaufläche ha Betricbsgrößengr (Durchschnittsnorr Differenz. Norm dz/ha uppe 5 bis 10 ha n 10,0 dz Getreide) Ablieferungsmenge dz A 377,39 8,8 3321,03 B 242,16 12,0 2905,93 C 43,61 8,2 357,60 D 84,84 10,8 916,27 E 104,39 9,8 1023,02 Insgesamt ' 852,39 (10,0) 8523,85 Gemeinde Anbau fläche ha Betriebsgrößengri (Durchschnittsnorr Differenz. Norm dz ha ippc 10 bis 15 ha n 13,6 dz Getreide) Ablieferungsmenge dz A 171,61 12,7 2179,45 B 208,40 15,0 3126,00 C 117,44 12,3 1444,51 D 166,77 13,6 2268,07 E 18,74 14,6 273,60 Insgesamt 682,96 (13,6) 9291,63 (3) Die differenzierte Veranlagung soll so durchgeführt werden, daß die Ablieferungsnormen von einer niedrigen zur nächsthöheren Betriebsgrößengruppe innerhalb der Bezirke, Kreise und Gemeinden ansteigen. (4) Ausnahmen sind nur zugelassen, wenn innerhalb einer Gemeinde und in einer Betriebsgrößengruppe nur eine oder zwei leistungsschwache Wirtschaften (auf Grund der natürlichen Erzeugungsbedingungen) vorhanden sind und deshalb ein Ausgleich mit anderen Wirtschaften dieser Betriebsgrößengruppe nicht vorgenommen werden kann. In einem solchen Fall kann die Durchschnittsnorm vom Rat des Kreises ausnahmsweise so festgesetzt werden, daß sie den Bodenbewertungsergebnissen und der möglichen Ertragshöhe entspricht* (5) Die'Einhaltung der Durchschnittsnormen ohne hierbei die Verhältnisse zwischen den einzelnen Betrieben zu verändern bereitete auch im Jahre 1952 verschiedenen Kreisen und Gemeinden Schwierigkeiten. Bei Anwendung nachstehender Methode wird die Differenzierung der Ablieferungsnormen unter Beibehaltung der Differenzierungsunterschiede und der Durchschnittsnormen wesentlich erleichtert. Beispiel: Die Durchschnittsnormen werden für einen Kreis in der Betriebsgrößengruppe von über 10 bis 15 ha durch den Bezirk in Höhe von 12,3 dz/ha Getreide festgelegt. Ge- meinde Abliefe- rungs- pflichtige Fläche ha Abliefe- rungsnorm dz Ergebnis (Sp. 2X3) in dz Ablieferungs-norm (Sp.3 XDiffe-renzzahl-dz/ha) Ablieferungsmenge (Sp. 2X5 in dz) 1 2 3 4 5 6 A 40,52 14,35 581,46 13,79 558,77 ß 30, Sä 14,05 434,85 13,50 417,83 C 10,45 13,45 140,55 12,93 135,12 D 19,20 9,50 182,40 9,13 175,30 E 10,45 8,50 88,83 8,17 85,38 Insges. 111,57 (12,80) 1428,09 12,30 1372,40 Durchschnittsnorm: 12,3 : 12,80 = 0 961 Difterenzzahl Die Ablieferungsnormen der Spalte 3 werden zunächst nach den Erzeugungsbedingungen und der sozialen Struktur festgelegt. Das Ergebnis der Multiplikation der ablieferungspflichtigen Flächen mit der Ablieferungsnorm (Spalte 2 X Spalte 3) ergibt eine Ablieferungsmenge. Diese Ablieferungsmenge insgesamt dividiert durch die ablieferungspflichtige Fläche insgesamt ergibt jedoch noch nicht-die für die Betriebsgrößengruppe festgelegte Durchschnittsnorm. Nach vorstehendem Beispiel beträgt die Durchschnittsnorm 12,30 dz/ha, die Ablieferungsmenge 1372,40 dz. Diese Norm und Menge muß in jedem Falle erreicht werden. Somit sind die Ablieferungsnormen (Spalte 3) so zu verändern, daß die festgelegte Durchschnittsnorm von 12,30 dz/ha eingehalten wird.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit Juristische Hochschule Potsdam Lehrgang: ffsl Fachschulabschl Thema: Formen und Methoden der und als ein Aufgaben des Strafverens enarbeit der Abteilungen eher Beitrag zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit zu leisten. Im Ergebnis der darauf gerichteten Anstrengungen wurden die Plan- und Kampfaufgaben des Leiters der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie das geltende Recht unserer sozialistischen Gesellsohaft vor allem gegenüber solchen Personen durohzusetzen, die sieh der Begehung seil so haftsgefährlicher Handlungen - Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteter Haltungen. Unterschriftenleistungen zur Demonstrierung politisch-negativer. Auf fassungen, zur Durchsetzung gemeinsamer, den sozialistischen Moral- und Rechtsauffassungen widersprechenden Aktionen.