Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 291

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 291 (GBl. DDR 1953, S. 291); Gesetzblatt Nr. 20 Ausgabetag: 16. Februar 1953 291 darfsfall ist mechanische Entlüftung einzurichten. Bei elektrisch angetriebenen Bodenentlüftern müssen funkenbildende Teile außerhalb des Waschraumes und der Entlüftungsschächte liegen oder explosionsgeschützt gekapselt sein. Entlüftungsschächte müssen von anderen Räumen feuerbeständig abgeschlossen sein. Schornsteine, funkenführende Rohre und Entlüftungsschächte anderer Räume dürfen nicht zur Entlüftung benutzt werden. (3) Die elektrischen Einrichtungen in den Werkstätten müssen den Forderungen des „Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker“ (VDE 0100, 0165 und 0171) für feuergefährdete und für explosionsgefährdete Betriebsstätten und Lagerräume entsprechen. (4) Im Waschraum dürfen offene Feuerstätten und funkenbildende Maschinen, z. B. Schleifmaschinen, nicht vorhanden sein und Arbeiten mit offenem Feuer (z. B. Schweißen und Löten) nicht vorgenommen werden. (5) Die Türen des Waschraumes müssen nach außen aufgehen und sich leicht öffnen lassen. Schiebetüren an Waschräumen müssen nach außen aufgehende Schlupftüren haben. § 13 (1) Vor Beginn der Reparaturarbeiten sind die Fahrzeuge gegen unbeabsichtigte Bewegung zu sichern (Festlegen durch Vorlegekeile usw.). (2) Steine, Ziegel sowie andere ungeeignete Gegenstände dürfen zur Sicherung gegen ungewollte Bewegungen oder zum Aufbocken der Fahrzeuge nicht verwendet werden. (3) Die Sicherung eines Fahrzeuges gegen unbeabsichtigte Bewegungen durch Anziehen der Handbremse, durch Einlegen von Gängen oder durch Einklemmen von Wuchtbäumen ist verboten. § 14 (1) Hebebühnen und deren Teile (Luftleitung, Ölstand, Ventile, Zahnstangen usw.) sind, damit die Standsicherheit der Bühnen gewährleistet bleibt, fortlaufend zu überwachen. (2) Hebebühnen und andere Vorrichtungen zum Aufbocken von Kraftfahrzeugen müssen Vorkeh- i rungen haben, die das Abgleiten der Fahrzeuge ver- hindern. (3) Durch Hebezeuge (Wagenheber, Winden, i Flaschenzüge u. dgl.) angehobene Fahrzeuge müssen j durch kräftige Böcke oder flach aufliegende Klötze sicher abgestützt werden. (4) Das Betreten angehobener Fahrzeuge ist möglichst zu vermeiden; läßt es sich nicht umgehen, so ist auf die Sicherung gegen ein Umkippen des Fahr- j zeuges besonders zu achten. § § 15 (l) Arbeitsgruben müssen, auch wenn Wagen über [ ihnen stehen, jederzeit leicht verlassen werden können; Gruben, die über 5 m lang und über 1 m tief sind, müssen mit mindestens zwei festen Treppen versehen sein. Bei Gruben bis 5 m Länge können an die Stelle der Treppen Steigeisen treten. Treppen und Steigeisen sowie deren Zugänge dürfen nicht durch Gegenstände verstellt werden. An bereits bestehenden Anlagen sind auch bei Gruben über 5 m Länge noch Steigeisen zulässig. Die Steigeisen empfiehlt es sich in den Grubenecken anzubringen. (2) Die Verwendung beweglicher Treppen ist unzulässig. (3) Die Gruben sind sauber zu halten. Unbenutzte Gruben sind abzudecken oder zu umwehren. Fahrzeuge dürfen nur dann über die Gruben gefahren werden, wenn sich keine Personen darin aufhalten. (4) Gruben müssen nach dem Abdecken be- und entlüftet werden. Gruben von mehr als 1,4 m Tiefe sind mit mechanischen Entlüftungseinrichtungen zu versehen. (5) In Gruben fest eingebaute elektrische Beleuchtungskörper müssen mit Schutzkorb und Schutzglas versehen sein. Die Leitungen sind in wasserdichter Ausführung zu verlegen. § 16 (1) a) Arbeiten mit offenem Feuer oder Wärme- strahlung dürfen an Kraftfahrzeugen nicht ausgeführt werden, wenn die Gefahr besteht, daß sich im Kraftstoffbehälter befindliche oder aus ihm entweichende Kraftstoffdämpfe entzünden können. Müssen derartige Arbeiten in gefährlicher Nähe des Kraftstoffbehälters vorgenommen werden, so ist er vorher auszubauen oder durch geeignete Sicherheitsvorkehrungen zu schützen (z. B. Entleeren und Auffüllen des Behälters mit Stickstoff, Kohlensäure oder Wasser). b) Für Arbeiten mit elektrischen Lötkolben an Kraftstoffbehältern oder in deren Nähe gelten die Bestimmungen des Buchst, a entsprechend. (2) Fahrzeuge mit Flüssiggasanlagen dürfen auch dann nicht in Werkstätten eingestellt werden, wenn keine Arbeiten mit offenem Feuer oder Wärmestrahlung durchgeführt werden. Bei solchen Fahrzeugen sind die Treibgasflaschen vorher im Freien abzunehmen. (3) Treibgasflaschen auch leere Flaschen in Werkstätten abzustellen, ist streng untersagt. Treibgasflaschen müssen gegen Wärmestrahlung und gegen Umfallen geschützt im Freien oder in besonderen Räumen untergebracht werden. Die Abstellräume sind gut zu entlüften. § 17 (1) Der Probelauf von Verbrennungskraftmaschinen soll möglichst im Freien erfolgen. Die Nachbarschaft darf durch die Abgase nicht belästigt werden. (2) Innerhalb der Arbeits- und Abstellräume dürfen Verbrennungsmotoren nur dann probelaufen, wenn die Verbrennungsgase durch besondere an die Auspuffleitung angeschlossene geeignete Rohre oder Schläuche unmittelbar und sicher ins Freie geleitet werden*. (3) Während des Probelaufens dürfen sich keine Personen in Arbeitsgruben aufhalten. * Auspuffgase enthalten wesentliche Anteile des farb-und geruchlosen, aber sehr giftigen Kohlerioxydgases. Schon 0,3 /o Kohlenoxyd in der Atemluft können nach 30 Minuten tödlich wirken; daher bei laufendem Motor nicht liegend oder kniend am Fahrzeug arbeiten, da die Auspuffgase sich zunächst in Höhe der Austrittsstelle sammeln.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und ihre sonstige Tätigkeit im Zusammenhang mit Strafverfahren leistet, sondern daß es eine ihrer wesentlichen darüber hinaus gehenden Aufgaben ist, zur ständigen Erweiterung des Informationspotentials über die Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der deren Unwirksammachung und Bekämpfung, Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen für derartige Angriffe sowie die dabei angewandten Mittel und Methoden vertraut gemacht werden, um sie auf dieser Grundlage durch die Qualifizierung im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit mit verwendet werden. Schmidt, Pyka, Blumenstein, Andratschke. Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen entsprechend der Gesellschaftsstrategie der für die er und er Oahre. Die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der noch in einem längeren Zeitraum fortbestehen und die Möglichkeit beinhalten, Wirkungsgewicht beim Zustandekommen feindlich-negativer Ein- Stellungen und Handlungen zu erlangen.