Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 288

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 288 (GBl. DDR 1953, S. 288); 288 Gesetzblatt Nr. 20 Ausgabetag: 16. Februar 1953 schranken, selbstzufallende Sperren u. dgl.) anzubringen. Wird bei Dunkelheit gearbeitet, so sind die Schranken zu beleuchten. (2) Schranken und Torflügel müssen gegen zufälliges Aufgehen und gegen unbeabsichtigtes Zuschlägen gesichert sein. (3) Verschlossen zu haltende Gleissperren sind nach dem Durchfahren von Fahrzeugen sofort wieder zu verschließen. (4) Geöffnete Schranken müssen senkrecht stehen. § 8 (1) Gleisenden sind gegen das Ablaufen der Fahrzeuge zu sichern, z. B. durch befestigte Vorlagen oder durch Prellböcke. (2) Liegen hinter den Gleisenden Verkehrsstellen, die auf der anderen Seite durch feste Gegenstände (Gebäudeteile, Maschinen, Einfriedungen u. dgl.) begrenzt sind, so müssen die Sicherungen so weit entfernt liegen, daß der Verkehr nicht gefährdet wird. § 9 Entladegleise sind in solchem Abstand von der Schüttkante zu halten oder so zu sichern, daß die Fahrzeuge nicht Umstürzen können. § 10 (1) Drehscheiben und Schiebebühnen müssen Feststellvorrichtungen haben, mit denen sie auf jedes anschließende Gleis fest verbunden werden können. (2) Die Gruben der Drehscheiben müssen abgedeckt sein. (3) Bei Drehscheiben für Handförderung (Feldbahnbetriebe) ohne feste Gleisführung, kann von der Forderung in Abs. 1 abgesehen werden. Diese Drehscheiben müssen so eingerichtet sein, daß sie in unbelastetem Zustand festliegen. (4) Während des Bewegens von Drehscheiben und Schiebebühnen müssen die Wagen festliegen. (5) Schiebebühnen mit Kraftantrieb müssen mit laut tönenden Warnvorrichtungen ausgerüstet sein. (6) Die Führerstandkabine der Drehscheiben oder Schiebebühnen muß so liegen, daß von ihr aus das gesamte Arbeitsbereich übersehen werden kann. § R (1) Reparatur- und Auswaschgruben müssen so beleuchtet sein, daß sie von allen Seiten leicht zu erkennen sind. Wenn Fahrzeuge über ihnen stehen, müssen sie ungehindert verlassen werden können. An beiden Seiten der Gruben müssen Treppen vorhanden sein; diese dürfen durch Gegenstände nicht verstellt werden. (2) Gruben dürfen nicht übersprungen werden. (3) Nicht regelmäßig benutzte Gruben sind abzudecken. (4) Tore, hinter denen sich in weniger als 5 m Entfernung Gruben befinden, müssen mit einem Warnungsschild „Vorsicht Grube!“ versehen sein. § 12 Für elektrische Bahnen gelten neben diesen Vorschriften die „Vorschriften für elektrische Bahnen“ des Vorschriften Werkes Deutscher Elektrotechniker, VDE 0115. Streckendienst, Arbeiten an Gleisanlagen § 13 (1) Gleise dürfen nur von den dazu Berechtigten betreten, mehrgleisige Strecken nur entgegen der Fahrtrichtung begangen werden. Bei Gleisarbeiten und beim Gehen auf dem Gleiskörper ist auf das Herannahen von Zügen und Wagen zu achten; dabei ist zu berücksichtigen, daß Züge und einzeln fahrende Lokomotiven auch auf falschem Gleis fahren können. Nach Bedarf sind Sicherheitsposten aufzustellen. (2) Achtungssignale und andere Warnungszeichen sind sofort zu beachten. (3) Beim Herannahen von Zügen ist das befahrene Gleis rechtzeitig zu verlassen und das Vorbeifahren in angemessener Entfernung abzuwarten. (4) Bei Arbeiten in der Nähe von Gleisen muß der lichte Raum freigehalten werden; andernfalls sind besondere Sicherungsmaßnahmen zu treffen. (5) Werkzeuge und Materialien müssen so abgelegt werden, daß sie von den Wagen nicht erfaßt werden können. § 14 (1) Vor Beginn von Gleisbauarbeiten hat der Sicherheitsposten die Beschäftigten mit den Warnsignalen vertraut zu machen. Außerdem muß er die Stellen bekanntgeben, die aufgesucht werden müssen, wenn Züge die Strecke befahren (z. B. auf freier Strecke die Böschung, auf Brücken die Ausweichstellen, in Tunneln die Nischen). (2) Arbeiten in und an Betriebsgleisen dürfen erst dann aufgenommen werden, wenn Sicherheitsposten oder Warntafeln aufgestellt worden sind. Der Sicherheitsposten hat die Beschäftigten durch Signale auf das Herannahen von Zügen rechtzeitig aufmerksam zu machen und ist dafür verantwortlich, daß die Gleise umgehend geräumt werden. Die Beschäftigten haben den Zugsignalen und den Signalen des Sicherheitspostens unverzüglich Folge zu leisten. § 15 Bei der Arbeit in der Nähe von Stromschienen haben die Beschäftigten darauf zu achten, daß sie die unter Spannung stehenden Teile nicht berühren oder ihnen zu nahe kommen. Werkzeuge (z. B. Stopfhacken, Brechstangen u. dgl.) sind besonders vorsichtig zu handhaben. § 16 Für die Benutzung von Kleinwagen (Bahnmeisterwagen, Draisinen, Fahrrädern usw.) sind die hierfür zu erlassenden besonderen Betriebsanweisungen maßgebend. Besonders sind nachstehende Vorsichtsmaßregeln zu beachten: 1. Während der Fahrt darf niemand vor dem Kleinwagen gehen. 2. Das Auf- oder Abspringen, das Stehen auf dem Wagen sowie das Herabhängenlassen von Armen und Beinen über die Vorder- und Sei ten wände des Wagens während der Fahrt ist verboten. 3. Materialien und Geräte dürfen während der Bewegung des Wagens nicht ab- oder aufgeladen werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Durchsetzung des politisch-operativen üntersueuungshaft-vollzuges unter besonderer von Angriffen der itaper listisciten gegen das Ministerium für Staatssic heit Geheime Verschlußsache jus Jiedemaim ust Diplomarbeit Billige Grundfragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirlcl ichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des vor allem von kriminellen Menschenhändlerbanden betriebenen staatsfeindlichen Menschenhandels hat Staatssicherheit durch den zielstrebigen, koordinierten und konzentrierten Einsatz und die allseitige Nutzung seiner spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden für den Gegner unerkannt geblieben sind, wie und welche politisch-operativen Ergebnisse zur Aufdeckung und Liquidierung des Feindes erzielt wurden und daß es dem Gegner nicht gelang, seine Pläne, Absichten und Maßnahmen zu realisieren. Diese Ergebnisse dürfen jedoch nicht zur Selbstzufriedenheit oder gar zu Fehleinschätzungen hinsichtlich des Standes und der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit getroffen werden können. Im folgenden werde ich einige wesentliche, für alle operativen Diensteinheiten und Linien verbindliche Qualitätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen aller operativen Diensteinheiten und damit auch aller Kreisdienststellen. Sie sind also nicht nur unter dem Aspekt der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit festzulegen und durchzusetzen sowie weitere Reserven aufzudecken, noch vorhandene Mängel und Schwächen sowie deren Ursachen aufzuspüren und zu beseitigen.