Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 284

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 284 (GBl. DDR 1953, S. 284); 284 Gesetzblatt Nr. 20 Ausgabetag: 16. Februar 1953 § 5 (1) In sich bewegende Pressen, Walzen, Schnecken, Rührflügel, Bohrer, Hebelschwingen, Gegengewichtsbahnen, Elevatoren u. dgl. hineinzugreifen oder sich hineinzubeugen ist verboten. (2) Verstopfungen und Störungen dürfen nur beseitigt werden, wenn und solange die Maschinen Stillstehen. § 6 Beim Rollen von Fässern darf der Faßrand (Kimme) nidit mit den Händen umfaßt werden. Mälzereien § 7 Den Reinigungsmaschinen sind elektrisch erregte oder permanente Magnete von genügender Stärke, möglichst mit selbsttätiger Abstreifvorrichtung, vorzuschalten, um im Fördergut etwa mitgeführte Eisenteile (Draht, Nägel u. dgl.) zu entfernen. § 8 (1) Keimkästen und Darren mit Wendern dürfen nicht betreten werden, solange der Wender in Bewegung ist. Das Verbot ist durch Anschlag am Zugang bekanntzumachen. (2) Die Wender bei Plandarren müssen mit Vorrichtungen versehen sein, die bewirken, daß beim Öffnen der Zugangstür die Wender automatisch zum Stillstand kommen. § 9 Der Fuß der Elevatoren muß über der Boden-fläche angebracht sein. Die Schiebereinrichtung ist I so zu gestalten, daß das Fördergut von selbst herausfällt. § 10 Die Sackbänder dürfen nur mit giftfreien Farben gefärbt werden. § 11 (1) Beschäftigte, die in Silos einsteigen, müssen dazu eine Strickleiter oder ein Turmfahrzeug mit Seilwinde benutzen und sich anseilen (Sicherheitsgurt und -seil). Zwei Mann müssen ihnen Hilfestellung geben. (2) Zur Beleuchtung darf nur eine mit Schutzglocke und Schutzkorb versehene Handlampe mit Kleinspannung (24 bis 42 Volt) verwendet werden. Die Lampe muß nachgelassen werden können. Sudhaus § 12 Wenn der Rand der Pfannen und Bottiche nicht mindestens 90 cm über dem Standort des Biersieders liegt, ist ein Geländer anzubringen. Der Höhenabstand von 90 cm darf nicht durch Benutzung von Auftritten u. dgl. verringert werden. § § 13 Laufstege an Pfannen, Maisch- und Läuterbottichen, die höher als 1 m über dem Fußboden liegen, müssen mit zweistäbigem Geländer versehen sein. § 14 Maisch- und Sudpfannen sowie Maisch- und Läuterbottiche dürfen keine Hauben oder Deckel j haben, die sich hochziehen lassen. Befinden sich an ! alten Anlagen noch hochziehbare Hauben oder Deckel, so müssen sie gegen das Niederfallen durch einzuhakende Ketten gesichert werden. § 15 Die Beschäftigten haben, bevor sie Bottiche oder Pfannen betreten, sich zu vergewissern, daß die Rührwerke, Maisch- und Aufhackmaschinen gegen unbeabsichtigtes Ingangkommen gesichert sind. § 16 Befindet sich der Grant (Auslaufbecken für Bierwürze) am Fußboden, so ist er abzudecken oder mit einem Geländer zu umgeben. § 17 (1) Kühlschiffe, Sammelbecken der Berieselungskondensatoren, Rückkühlapparate, Gradierwerke und Eisschiffe, deren Boden höher als 1 m über dem Fußboden liegt, müssen an allen freien Seiten durch Geländer geschützt sein. (2) Kühlschiffe, die am Boden liegen, müssen mit Geländern umgeben sein, wenn der Kühlschiffraum auch für andere Zwecke oder als Durchgang benutzt wird. (3) Zum Besteigen von Kühlschiffen oder Laufstegen sind Treppen oder Hakenleitern zu benutzen. Kellerei § 18 (1) In Gär- und Lagerkellem ist für die Beseitigung der Stickluft zu sorgen. (2) Größere Gärgefäße und Sammelgefäße für vergorene Würze dürfen erst betreten werden, nachdem die Kohlensäure, z. B. durch Ausspritzen, Ausblasen, Absaugen, völlig daraus entfernt ist. Um dies festzustellen, sind die Gefäße vor dem Einsteigen mit einem bis auf den Boden herunterzulassenden offenen Kerzenlicht auszuleuchten. Diese Vorschrift ist an der Arbeitsstelle durch Anschlag bekanntzumachen. § 19 (1) Gärgefäß-Laufbrücken, die höher als 1 m über dem Fußboden liegen, müssen auch zwischen den Gefäßen mit zweistäbigem Geländer versehen sein. (2) Für Arbeiten an und in Gärgefäßen sind Hakenleitern zur Verfügung zu stellen und zu benutzen. § 20 In den Lagerkellern sind beim Abfüllen unter Luftdruck alle Faßböden zu spannen, es sei denn, daß die Faßböden mit kräftigen Spangen (Riegeln) versehen sind oder Druckregler verwendet werden. § 21 Zum Karbonisieren des Bieres im Lagerfaß ist ein Spundapparat zu verwenden und auf sichere Absteifung der Faßböden besonders zu achten. § 22 (1) Lagerfässer dürfen nur nach vorheriger Reinigung des Fußbodens und unter der Aufsicht einer sachkundigen Person gesattelt und abgesattelt werden. (2) Freiliegende Bodenfässer müssen, wenn gesattelt ist, durch Verklammern der Schließen, Ver-;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und. Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei VerdächtigenbefTagungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch dann erforderlich, wenn es sich zum Erreichen einer politisch-operativen Zielstellung verbietet, eine Sache politisch qualifizieren zu müssen, um sie als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein. Allein das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit erfordert, daß auch die Beschuldigtenvernehmung in ihrer konkreten Ausgestaltung diesem Prinzip in jeder Weise entspricht.