Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 252

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 252 (GBl. DDR 1953, S. 252); 252 Gesetzblatt Nr. 16 Ausgabetag: 7. Februar 1953 Noch: Tarif für Arbeiten der MTS Tarif I T arif 11 T a r i f 111 Tarif IV Art der Arbeit Landw. Prod. Gen. Wirtschaften bis 10 ha Wirtschaften von 10 20 ha Wirtschaften über 20 ha Preis pro ha in DM Preis pro ha in DM Preis pro ha in DM Preis pro ha in DM Gerätekopplung für das 1. Anhängegerät hinter dem Hauptgerät 20 %, jedes folgende Gerät 30 °/o Ermäßigung. Dreschen auf gemeinsamem Drusch platz Dreschkasten bis 1000 kg je Std 3- 4,- 4,50 8,50 ,, 1600 kg 4,50 5,- 6,- 10,50 „ über 1600 kg „ „ 6,50 8,- 9,- 15,- Kleedrusch 4, 5- 6,50 11- Hockendrusch mit Mähdrescher, pro Std 3,50 4,25 5,- 15, Strohpresse mit Durchgang, ohne Bindegarn ,50 ,60 1,- 3,- Umsetzen von Dreschmaschinen, die nicht auf Druschplatz arbeiten, pro Std 3, 3,50 4,50 8, Schädlingsbekämpfung mit Maulwurf. 1,50 3,- 5,- 10,- „ „ ,, f. Baumkult.uren. p. Std. ,50 1,50 3,50 10, Transport mit Traktor pro Std. mit 1. Anhänger mit II. Anhänger mit Last ohne Last mit Last ohne Last DM DM DM DM Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften 5- 2,50 5,50 2,75 Landwirtschaftliche Betriebe und andere Auftraggeber, außer Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften 8, 4- 8,80 4,40 Anmerkung: a) Umsetzungen von Traktoren und Traktorenanhängegeräten, die durch den Vertragspartner der MTS innerhalb seiner Wirtschaft, entgegen dem im Brigadearbeitsplan festgelegten Arbeitsablauf verursacht werden, werden entsprechend ihrem Zeitumfang nach dem Transporttarif berechnet. b) Für Stillstandszeiten der Traktoren und Anhängegeräte, die durch Verschulden des Vertragspartners der MTS hervorgerufen wurden, zahlt dieser eine Entschädigung von 5, DM die Std. Wenn der Stillstand durch den Traktoristen oder die MTS verursacht wurde, so zahlt die Landw. Prod.-Gen. oder der Bauer für diesen Stillstand des Traktors keine Entschädigung. c) Für Betriebe einschl. Spezialbetriebe, wie Gärtnereien usw., die mehr als fünf fremde Arbeitskräfte beschäftigen, kommt Tarif IV zur Anwendung. d) Für volkseigene Güter, Forstbetriebe und für nichtbewirtschaftete landwirtschaftliche Nutzflächen, die von Landw. Prod.-Gen., VEG oder anderen staatlichen oder gesellschaftlichen Organisationen übernommen werden, kommt Tarifgruppe I zur Anwendung. Für nichtbewirtschaftete landwirtschaftliche Nutzflächen, die von bäuerlichen Betrieben übernommen werden, wird der Tarif angewendet, der der Größe des Betriebes vor Übernahme dieser Flächen entspricht. ‘) 15*/oiger Nachlaß wird gewährt, wenn die Hocken soweit auseinandergestellt werden, daß ein sofortiges Schälen erfolgen kann. *) 30°/oiger Nachlaß wird gewährt, wenn die Felder zum Schälen sofort geräumt werden. Dritte Durchführungsbestimmung* zur Anordnung über die Bildung einer Hauptabteilung für Fachschulwesen beim Staatssekretariat für Hochschulwesen. Vom 28. Januar 1953 Gemäß § 7 der Anordnung vom 31. Januar 1952 über die Bildung einer Hauptabteilung Fachschulwesen beim Staatssekretariat für Hochschulwesen (GBl. S. 135) wird im Einvernehmen mit den zuständigen Ministerien und Staatssekretariaten folgendes bestimmt: § 1 Die zuständigen Ministerien und Staatssekretariate sind verantwortlich für die verstärkte Einrichtung und Durchführung des Fachschulabendstudiums für mittlere Qualifikationen zur Heran- * 2. Durchfb. (GBl. S. 142). bildung von Meistern, Technikern, Ingenieuren und anderer mittlerer Kader in den wichtigsten Zweigen unserer Volkswirtschaft. § 2 (1) Das Fachschulabendstudium wird an Fachschulen, in VE-Betrieben und staatlichen Institutionen der Deutschen Demokratischen Republik durchgeführt. (2) Die zuständigen Ministerien und Staatssekretariate sind berechtigt, zur Durchführung des Fachschulabendstudiums nach Bestätigung durch das Staatssekretariat für Hochschulwesen, Hauptabteilung Fachschulwesen, a) Abteilungen für das Fachschulabendstudium an ihnen unterstehenden Fachschulen einzurichten und b) in den Räumen der technischen Betriebsschulen das Fachschulabendstudium durchzuführen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Strafverfahren, die in die Zuständigkeit der Staatssicherheitsorgane fallen, qualifiziert und termingerecht zu erfüllen. Ausgehend von den wachsenden gemeinsamen Sicherheitsbedürfnissen der sozialistischen Bruderstaaten, die sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Abteilung mit dem Untersuchungsorgan anderen Diensteinheiten Staatssicherheit oder der Deutschen Volkspolizei zu koordinieren. Die Hauptaufgaben des Sachgebietes Gefangenentransport und operative Prozeßabsicherung bestehen in der - Vorbereitung, Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der ist rückläufig. Bewährt hat sich die lückenlose Dokumentstion der Betreuungs- und Vollzugsmaßnahmen gegenüber verhafteten Ausländern sowie deren Verhaltensweisen bei der erfolgreichen Zurückweisung von Beschwerden seitens der Ständigen Vertretung der in der angebliche Unzulänglichkeiten in der medizinischen Betreuung und Versorgung Verhafteter gegenüber dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht.