Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 244

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 244 (GBl. DDR 1953, S. 244); 244 Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 3. Sicherung gegen Steinfall § 352 (1) Beim Unterschrämen darf der Schram nur so lang bemessen werden, daß ein plötzliches Hereinbrechen des Gebirges vermieden wird. (2) Bei überhängender Schieferung darf ein waagerechter Schram nur in der Firste angesetzt werden. Ausnahmen kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion bewilligen. 4. Sicherung gegen Absturz § 353 (1) Bei Arbeiten am Abbaustoß (Schichtfläche oder Blatt) sowohl unter Tage als auch in Tagebauen müssen die Arbeiter angeseilt sein. (.2) Entsprechend der Abbaubreite sind in Hohlbauen unter der Firste Seile oder Ketten anzubringen, die an eisernen, tief in den Abbaustoß eingelassenen Ankern befestigt werden müssen. Zur Sicherung gegen Bruch sind Doppelanker zu verwenden. (3) Für eine gute Verankerung sind die Aufsichtspersonen verantwortlich. Vor der Aufnahme der Arbeit (Anseilung) hat der Stoßarbeiter selbst Anker und Seil zu prüfen. 5. Schießarbeit in Strecken und Abbauen § 354 (1) Brisante Sprengstoffe dürfen nur in Strecken und Querschlägen, in Aufbrüchen und beim Einbruchschießen verwendet werden. (2) Bei Schießarbeit im Abbau sollen nach Möglichkeit nur Pulversprengstoffe verwendet werden. 6. .Tagesanlagen, Schieferspaltanlagen, Schiefer mühlen § 355 (1) In Schieferspaltanlagen und Schiefermühlen sind entsprechende Anlagen zur Absaugung des anfallenden Staubes einzurichten. Die Räume müssen eine gute Belüftung haben. (2) Im übrigen gilt die Arbeitsschutzbestimmung 622 Verhütung von Staublungenerkrankungen (Silikose) in Betrieben sinngemäß. B. Sondervorschriften für Kaolingruben 1. Abbau unter Tage § 356 (1) In Kaolinabbauen dürfen die einzelnen Scheiben nur eine Mächtigkeit von 3 m haben. Ausnahmen kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion bewilligen. (2) Wird der Abbau als Bruchbau geführt, so ist dafür Sorge zu tragen, daß ein Zubruchgehen der ausgebeuteten Pfeiler gewährleistet ist. (3) Beim Ausschälen der Schlitze sind diese gegen Hereinbrechen zu sichern. (4) Das Rauben der Zimmerung darf nur auf Veranlassung einer Aufsichtsperson und unter Leitung damit vertrauter Leute vorgenommen werden. (5) In allen Abbauen ist fächerförmig gegen das Hangende vorzubohren, wenn die Gefahr von Fließsanddurchbrüchen besteht. 2. Förderung aus dem Bruch * § 357 Bei der Ausförderung eines Bruches sind Sicherungsmaßnahmen gegen hereinbrechende Massen zu treffen. 3. Beleuchtung § 358 (1) Beim Ausschälen der Schlitze und beim Rauben der Zimmerung ist für ausreichende Beleuchtung zu sorgen. (2) Außerdem muß mindestens eine Lampe vorhanden sein, die bei auf tretenden Luftstößen nicht erlischt. 4. Tagebaubetrieb § 359 Beim Tagebaubetrieb darf bei Handbetrieb die Höhe der Strossen nicht über 6 m und die Breite der Bermen nicht unter 3 m betragen. Der Böschungswinkel darf nicht steiler als 60° sein. 5. Abfallsande § 360 (1) Abfallsande aus Kaolinschlämmöreien, die zum Einebnen der Bruchfelder verwendet werden, sind vorher ausreichend zu entwässern. (2) Die Anlage von Sandhalden bedarf der Genehmigung der Technischen Bezirks - Bergbauinspektion. (3) Für Schlämmereianlagen gilt zusätzlich die Arbeitsschutzbestimmung 155 Keramische Industrie (GBl. 1952 S. 1071). C. Sondervorschriften für Tongruben 1. Betrieb unter Tage a) Maßnahmen gegen Wassereinbrüche § 361 (1) In Gruben mit wasserführendem Hangenden sind die Strecken, insbesondere die Hauptförderstrecken, in einem standfesten Ausbau in Ziegelmauerung oder in -Formsteinen auszubauen. (2) Das Rauben der Zimmerung in Abbauen mit wasserführendem Hangenden ist untersagt. (3) Beim Abbau eines Tonvorkommens in mehreren Scheiben müssen beim Abbau der unteren Scheiben gegen die bereits ausgetonten Scheiben entsprechend starke Bänke anstehen bleiben, um ein vorzeitiges Hereinbrechen von Fließsanden und Wasser zu verhüten. (4) Ausgetonte Abbaue sind zur Vermeidung von Wasser- und Sandeinbrüchen durch Mauervorsätze mit Beobachtungsrohren abzusperren. (5) Zur Sicherung gegen unvermutete Wasser-und Sandeinbrüche sind in der Nähe der Abbaue die zu deren Abriegelung nötigen Baustoffe (Ziegel, Kalk, Sand) in ausreichenden Mengen bereitzuhalten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit in diesem Stadium strafverfahrensrechtlieher Tätigkeit und aus der Rechtsstellung des Verdächtigen ergeben. Spezifische Seiten der Gestaltung von VerdächtigenbefTagungen in Abhängigkeit von den jeweiligen Erfordernissen ausführlicher behandelt werden. Vergleiche zu diesem Problem: Forschungsarbeit Kowalewski Plötner Zank Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Realisierung von Maßnahmen der inoffiziellen und offiziellen Beweisführung sowie bei der Beweis Würdigung; der komplexe, aufeinander abgestimmte Einsatz der tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben darauf Einfluß zu nehmen, daß durch zielgerichtete Anwendung qualifizierter operativer Kombinationen eine höhere Qualität der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten gefährdenden verletzenden Handlungen; vorbeugende Verhinderung sowie rechtzeitige Bekämpfung von Geiselnahmen sowiajejicher weiterer terroristischer Gewalthandlungen, die insbesondere mit dem Ziel der Erzwingung ihrer. Aus ehmi gung. Zu weiteren Zusammenschlüssen kam es durch Personen, die rechtswidrig um Übersiedlung in die nach Westberlin ersucht hatten.