Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 243

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 243 (GBl. DDR 1953, S. 243); Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 243 sungen der Aufsichtspersonen anzuhalten. Die Mitglieder der Brigaden müssen diese Weisungen befolgen. 3. Zechenbuch § 344 (1) Der Werksleiter hat für die Führung eines Zechenbuches zu sorgen und die Eintragungen in dieses Buch zu überwachen. (2) In das Zechenbuch sind auf Verlangen der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion Anordnungen und Verfügungen einzutragen. (3) Der Werksleiter muß die Eintragungen im Zechenbuch den Aufsichtspersonen unverzüglich bekanntgeben. Diese haben die Kenntnisnahme durch Unterschrift zu bestätigen. 4. Bekanntmach un ge n an die Belegschaft § 345 (1) Der Werksleiter muß Verfügungen und Anordnungen der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und solche der Arbeitsschutzinspektion auf deren Verlangen der Belegschaft bekanntgeben. t (2) Aushänge, Anschläge und Tafeln müssen stets gut lesbar sein. § 346 (1) Jedem Belegschaftsmitglied ist bei der Anlegung nach erfolgter Belehrung ein Abdruck der Vorschriften für die Technische Sicherheit und den Arbeitsschutz im Erzbergbau usw. gegen Empfangsbescheinigung auszuhändigen. (2) Ein Abdruck dieser Vorschriften muß für jedermann im Betrieb erreichbar an geeigneter Stelle ausliegen. 5. Arbeitsschutzkommission § 347 (1) Die Arbeitsschutzkommission hat durch ein geeignetes Mitglied mindestens einmal wöchentlich an der Prüfung der Förderseile teilzunehmen. Alle Prüfungsteilnahmen und Beanstandungen sind in das Seilprüfungsbuch einzutragen. (2) Die Arbeitsschutzkommission ist verpflichtet, das Grubenrettungswesen, insbesondere das Alter der Grubenwehrmänner und den Stand der Ausbildung, mit zu überprüfen. (3) Ein Mitglied der Arbeitsschutzkommission muß im Grubenrettungswesen, ein weiteres in der Feuerwehr des Betriebes ausgebildet sein. Abschnitt XXI. Sondervorschriften für bestimmte Bergfcauzweige A. Sondervorschriften für Schieferbergwerke 1. Markscheidesicherheitspfeiler § 348 Auf beiden Seiten der Markscheiden, Feldesgrenzen oder Betriebsgrenzen müssen Sicherheitspfeiler von mindestens 2,5 m Stärke, rechtwinklig gegen die Markscheide, Feldesgrenze oder Betriebsgrenze gemessen, stehengelassen werden. 2. A b b a ü e § 349 (1) Sämtliche untertägigen Abbauorte müssen zwei Zugänge besitzen. In besonderen Fällen kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion Ausnahmen bewilligen. (2) Alle Abbauorte sind nach der Stunde aufzufahren. Die Abbauausmaße dürfen bestimmte betriebsplanmäßig festgelegte Maße nicht übersteigen. (3) Die Sicherheitspfeiler gegen Strecken und andere Abbaue müssen mindestens eine Stärke von 5 m haben. (4) In Tagebauen ist die Strossenhöhe im festen Schiefergestein betriebSpianmäßig festzulegen. Sie darf 12 m nicht übersteigen. Für den Abraumbetrieb in lockeren Gesteinsschichten gelten die Bestimmungen in § 178 sinngemäß. § 350 (1) In thüringischen Hohlbauen muß zu darüberliegenden Höhlbauen eine mindestens 5 m starke Schwebe, die gewölbeartig auszubilden ist, anstehen bleiben. Diese muß einwandfrei beräumt sein. (2) Die Fortsetzung eines Hohlbaues unter der Sohle als Gesenkbau darf nur bis zu einer Teufe von 20 m erfolgen. (3) Bei Firstennachfall in Hohlbauen und Gesenkbauen ist der weitere Abbau sofort zu stunden. Die Technische Bezirks-Bergbauinspektion entscheidet im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion über die weitere Fortsetzung des Abbaues. (4) In Firstepbauen rheinischer Abbauweise dürfen die Höhen der einzelnen Firsten höchstens 4 m betragen. Der Versatz ist stets so hoch zu halten, daß jederzeit eine einwandfreie Beräumung der Firsten möglich ist. (5) Beim Beräumen und Prüfen der Firsten sind starke Scheinwerfer von 500 bis 1000 Watt Stärke zu verwenden. § 351 (1) Gesenkbaue sind an ihren Zugängen bis in Brusthöhe ausreichend gegen Absturz von Menschen und Förderwagen zu sichern. (2) Haspel und Schwenkarm sind fest zu verlagern, so daß ihre Standsicherheit gewährleistet ist. Die Bedienung des Schwenkmastes muß aus gesicherter Stellung erfolgen. (3) Die Förderanlagen für Gesenkbaue einschließlich der Seile sind täglich eingehend zu prüfen. Diese Prüfung hat auch wöchentlich durch eine maschinentechnisch vorgebildete Person zu erfolgen. Über die wöchentlichen Prüfungen ist Buch zu führen. (4) Die Gleise in den Zugangsstrecken dürfen nur bis an die Absperrung heranreichen und sind an den Enden zu sichern. (5) Die Belegschaft im Abbau hat sich während der Förderung in gesicherte Stellung zu begeben.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens besteht, in dem feindlichen oder anderen kriminellen Elementen ihre Straftaten zweifelsfrei nachgewiesen werden. Ein operativer Erfolg liegt auch dann vor, wenn im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den anderen Ländern des auf der Grundlage des Komplexprogramms und auf - die planmäßige militärische Stärkung der die Erhöhung des zuverlässigen Schutzes der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.