Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 241

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 241 (GBl. DDR 1953, S. 241); Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 241 (3) Wasser- und Laugenröschen in Hauptstrecken sind laufend zu säubern und mit Brettern abzudecken. Die Aufsichtspersonen, die für den Zustand der Grubenbaue verantwortlich sind, haben für die Instandhaltung und Säuberung der Röschen zu sorgen. c) Schutz gegen Schäden bei Arbeiten mit Preßluftwerkzeugen § 323 Bohrhämmer sind durch besondere Vorrichtungen zu halten oder zu stützen, soweit es die Arbeit gestattet. d) Dusch- und Waschräume § 324 (1) In Dusch- und Waschräumen müssen stets ausreichende Mengen von fließendem Kalt- und Warmwasser vorhanden sein. Die Verwendung von Grubenwasser ist von der Genehmigung des Ministeriums für Gesundheitswesen abhängig. (2) In der Nähe von Dusch- und Waschräumen sind in zweckmäßiger Weise Aborte anzulegen. e) Einrichtung von Aufenthaltsräumen . § 325 Für alle Arbeiter, die im Freien oder in ungeheizten Räumen beschäftigt sind, müssen heizbare Aufenthaltsräume vorhanden sein. Desgleichen sind Trockenräume herzurichten, damit die zur Trocknung aufgehängten Kleidungsstücke bis zum Wiedergebrauch für die zur Schicht kommenden Arbeiter getrocknet sind. f) Aborte § 326 (1) Untertageaborte müssen in Kammern und Nischen mit selbstschließenden Türen, getrennt für Männer und Frauen, untergebracht sein. Die Höhe der Kammern und Nischen muß mindestens 1,80 m betragen. (2) Alle Aborte sind unter Benutzung von Entkeimungsmitteln sauber und gebrauchsfähig zu erhalten. (3) Zur Überwachung der ordnungsmäßigen Beschaffenheit der Aborte, ihrer Reinigung und Desinfektion ist eine Person von der Werksleitung besonders zu bestellen. (4) Die Stuhlentleerung an anderen Stellen als in den Aborten ist verboten. g) Arbeitsschutzkleidung § 327 (1) Bei Arbeiten am Stoß und bei anderen Arbeiten, die zu Fußverletzungen Anlaß geben können, müssen Arbeitsschutzschuhe getragen werden, die von der Werksleitung zu stellen sind. (2) Bei Arbeiten unter Tage über Tage nur, wenn die Gefahr von Kopfverletzungen besteht muß widerstandsfähige Kopfbedeckung getragen werden. (3) Bei Arbeiten, die ihrer Natur nach zu Augenverletzungen führen können, müssen geeignete Schutzmittel (Brillen, Schirme) benutzt werden. h) Getränke § 328 (1) Der Belegschaft muß ein einwandfreies Getränk zur Verfügung stehen. Alkoholische Getränke mitzuführen und während der Arbeitszeit zu genießen, ist verboten. (2) Die zur Bereitstellung der Getränke verwendeten Gefäße müssen gut verschlossen und mit Zapfhähnen versehen sein. Die Gefäße sind unweit der Arbeitsorte aufzustellen und vor Verunreinigung zu schützen. Abschnitt XIX. Grubenrettungswesen Unfälle Erste Hilfe 1. G r u b e n r e 11 u n g s w e s e n § 329 „ Für das Grubenrettungswesen gelten die dafür erlassenen Vorschriften. 2. Unfälle § 330 (1) Bei tödlichen Unfällen und bei schweren Unfällen darf ohne Zustimmung der Arbeitsschutzinspektion die Unfallstelle nicht verändert werden. Die Freigabe der Unfallstelle erfolgt durch die Arbeitsschutzinspektion. (2) Ist zur Verhütung einer weiteren Unfallgefahr oder einer Gefahr für die Betriebssicherheit oder zur Fortführung des Betriebes eine alsbaldige Freigabe der Unfallstelle erforderlich, so kann sie angeordnet werden, wenn der Vorsitzende der Arbeitsschutzkommission oder bei dessen Verhinderung einer seiner Vertreter die Zustimmung gibt. In solchen Fällen sind die örtlichen Verhältnisse der Unfallstelle in einer Skizze festzuhalten. Die Arbeitsschutzinspektion ist hierüber zu unterrichten. § 331 Jeder im Bergbau Beschäftigte ist zur Hilfeleistung bei Unfällen verpflichtet. 3. E r s t e H i rf e § 332 (l) Außer der Arbeitsschutzbestimmung 20 Erste Hilfe und Verhalten bei Unfällen (GBl. 1952 S. 365) ist folgendes zu beachten: a) in jeder Schicht muß ein Gesundheitshelfer, bei Frauenbeschäftigung auch eine Gesundheitshelferin anwesend oder leicht erreichbar sein. b) Sämtliche Aufsichtspersonen müssen durch einen Lehrgang in der Ersten-Hilfe-Leistung für Unfälle ausgebildet sein. c) Verbandkästen für die Erste-Hilfe-Leistung (§ 3 der Arbeitsschutzbestimmung 20) müssen auf jedem Schacht an Füllorten und in jeder Steigerabteilung vorhanden sein. Das gleiche gilt für die Betriebsanlagen über Tage. d) Alle Aufsichtspersonen, Brigadiere, Lokführer und Personen ähnlicher Betätigung müssen ständig mindestens zwei Verbandpäckchen bei sich führen.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Untersuchungshaftanstalten und den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei Vereinbarungen über von diesen zur Erhöhung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Am heutigen Tage wurde gegenüber dem Bürger Name Vorname Geburtsort wohnhaft tätig als Arbeitsstelle auf der Grundlage des des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Die Erfahrungen des Kampfes gegen den Feind bestätigten immer wieder aufs neue, daß die konsequente Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu verallgemeinern. Er hat die notwendigen VorausSetzungen dafür zu schaffen, daß bestimmte in der Arbeitskartei enthaltene Werte ab Halbjahr zentral abgefragt werden können. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.