Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 234

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 234 (GBl. DDR 1953, S. 234); 234 Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 § 251 Bei Seilfahrt dürfen die Träger von Sprengstoffen nicht zusammen mit anderen Personen, ausgenommen Aufsichtspersonen, fahren. 3. Aufbewahrung von Sprengstoffen und Zündmitteln durch Schießberechtigte § 252 Sprengkapseln, auch solche, die mit den Zündern fest verbunden sind, müssen in den Sprengstoffbehältern getrennt von den Patronen untergebracht werden. § 253 (1) Schießmeister müssen Sprengstoffe und Zündmittel, die sie nicht mit sich führen, während der Schicht in einem besonderen dazu bestimmten, sicher verschließbaren Raum (Schießkammer) aufbewahren. (2) Bei Schießhäuern genügt dafür eine feste, sicher verschließbare Kiste, die als Schießkiste gekennzeichnet sein muß. Sie ist vom Werk zu liefern und nach Anweisung des Schichtsteigers in Verschlügen, Nischen oder Abstellräumen aufzustellen. (3) Gezähe darf in Schießkisten nicht untergebracht werden. § 254 (1) Sprengstoffbehälter sowie Schießkisten, Schießkammern und Abstellräume müssen sorgfältig verschlossen sein, solange sich Sprengstoffe oder Zündmittel darin befinden. Die Schlüssel muß der Schießberechtigte bei sich tragen. (2) Leere Sprengstoffbehälter, Schießkisten und nicht benutzte Sprengstoffkammern dürfen nicht verschlossen sein. § 255 Sprengkapseln, die nicht in den Sprengstoffbehältern bleiben, sind in besonderen Abteilungen der Schießkisten oder Schießkammern unterzubringen. § 256 Die Schießberechtigten müssen am Schichtende ihre Sprengstoffbehälter mit allen nicht verwendeten Sprengstoffen und Zündmitteln nach dem Ausgaberaum (Sprengstofflager oder genehmigten Abstellraum) zurückbringen und dort an die mit der Annahme Beauftragten abgeben. Die Schießberechtigten behalten den Schlüssel des Behälters. Das gilt auch für leere Sprengstoffbehälter. § § 257 Die Schießberechtigten dürfen Sprengstoffe an andere, auch wenn diese schießberechtigt sind,- nicht weitergeben. § 258 Sind Sprengstoffe abhanden gekommen, so ist dies sofort äem Schichtsteiger zu melden, der die Meldung an den Werksleiter weiterzugeben hat. Der Werksleiter hat hiervon der zuständigen Dienststelle der Volkspolizei, der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion Anzeige zu erstatten. 4. Schießarbeit in gasgefährdeten Bergwerken § 259 Gesteinsprengstoffe dürfen in gasgefährdeten Bergwerken nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion verwendet werden. § 260 Im Kupferschieferbergbau dürfen bei der Sprengarbeit im Hangenden des Kupferschieferflözes (Anhydrit, Stinkschiefer u. dgl.) nur Wettersprengstoffe und Momentzünder verwendet werden. Die Verwendung von Zeitzündern, auch solcher mit kurzer Zeitfolge, bedarf der besonderen Genehmigung durch die Technische Bezirks-Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion. § 261 In gasgefährdeten Bergwerken müssen die Schießberechtigten unmittelbar vor jedem Laden von Schüssen den Umkreis von 10 m um die Schußstelle auf Ansammlungen von brennbaren Gasen untersuchen. Dabei sind vor allem Hohlräume in der Firste zu beachten. § 262 (1) Ist in einem Arbeitsort oder in dessen Nähe eine Ansammlung von brennbaren Gasen festgestellt worden, so ist dort und in den in derselben Wetterabteilung liegenden Betriebsorten das Schießen verboten. Der Schichtsteiger hat dafür zu sorgen, daß die Schießberechtigten dieser Wetterabteilung unverzüglich benachrichtigt werden. (2) Das Verbot gilt so lange, bis der Schichtsteiger feststellt, daß die Betriebsorte frei von brennbaren Gasen sind, und das Schießen wieder erlaubt. 5. Schießarbeit in den durch Stickstoff* a u s b r ü c Ire gefährdeten Aus- und Vorrichtungsbetrieben im Kupferschiefer-b e r g b a u § 263 (1) Die Schüsse müssen in dem in § 154 genannten Bereich elektrisch gezündet werden, nachdem alle Leute zurückgezogen worden sind. (2) Die Zündung der Schüsse muß aus einer besonderen Zündkammer erfolgen. (3) Vor dem Zünden der Schüsse ist die durchgehende Bewetterung, erforderlichenfalls auch die Sonderbewetterung, einzustellen. (4) Sind beim Schießen keine außergewöhnlichen Wahrnehmungen (heftige Luftstöße, Brausen usw.) gemacht worden, so ist die Sonderbewetterung wieder in Gang zu setzen. Werden dagegen derartige Wahrnehmungen gemacht, so sind durch die verantwortliche Aufsichtsperson die entsprechenden Sicherungsmaßnahmen zu treffen. § 264 (1) Die Zündkammern sind durch Preßluft zu bewettern. Ein Überdruckventil muß vorhanden sein.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilung zu lösen: Gewährleistung einer engen und kameradschaftlichen Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit sowie das aufgabenbezogene politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten im Prozeß der Untersuchung politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse mit bekannten tatverdächtigen Personen bei Versuchen von Bürgern der zur Erreichung ihrer Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin besteht. Bei der Absicherung der gefährdeten Personenkreise müssen wir uns auch noch stärker auf solche Personen orientieren, die mehrmals hinsichtlich des ungesetzlichen Verlassens der zunehmend über die Territorien anderer sozialistischer Staaten zu realisieren. Im Zusammenhang mit derartigen Schleusungsaktionen erfolgte die Eestnahme von Insgesamt Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die in sonstiger Weise an der Ausschleusung von Bürgern mitwirkten. Personen, die von der oder Westberlin aus widerrechtlich in das Staatsgebiet der singedrungen waren.